Medien, Macht und Macho

Das System Berlusconi

"Ich bin ganz ehrlich davon überzeugt, dass ich bei weitem der beste Ministerpräsident bin, den Italien im Laufe seiner 150-jährigen Geschichte gehabt hat" - so die öffentliche Selbsteinschätzung von Silvio Berlusconi im September 2009.

Von Rücktrittsgedanken keine Spur, nach Wochen und Monaten, in denen er international vor allem durch Skandale Schlagzeilen gemacht hatte: Fotos mit leicht bekleideten Frauen in seiner Villa auf Sardinien, Berichte über ausschweifende Partys, eine Eskorte-Dame, die behauptet, Geld für eine Nacht mit dem Präsidenten bekommen zu haben. Seine Ehefrau reicht die Scheidung ein, wegen des ungeklärten Verhältnisses zu der inzwischen 18-jährigen Noemi Letizia, die ihn vertrauensvoll "Papi" nennt.

Doch in Italien selbst haben ihm die Skandale kaum geschadet. In Meinungsumfragen stehen die meisten Italiener weiter hinter ihm, seine Regierungskoalition verfügt über eine breite Mehrheit im Parlament, Berlusconi steht unangefochten an der Spitze seiner Partei.

Seine Macht nutzt der Ministerpräsident auch, um sich vor Prozessen zu schützen: In Mailand ist er angeklagt wegen Bestechung und Steuerhinterziehung. Mit einem der ersten Gesetze seiner Amtszeit sicherte das Parlament ihm Immunität zu. Nachdem das Oberste Gericht dies für nicht verfassungsgemäß befand, versucht er es nun mit Gesetzen, die eine Höchstdauer von Verfahren vorsehen und die es dem Ministerpräsidenten ermöglichen, nicht vor Gericht zu erscheinen.

Während die Opposition von maßgeschneiderten Gesetzen für eine Person spricht, schimpft Silvio Berlusconi weiterhin über Richter und Staatsanwälte. Seit seinem Eintritt in die Politik sieht sich Silvio Berlusconi als Opfer einer linken Justiz und einer linken Presse. Dabei beherrscht er fast alle Privatsender, und als Regierungschef hat er auch erheblichen Einfluss auf das staatliche Fernsehen, die RAI.

Die Opposition hat es versäumt, als sie selbst an der Regierung war, ein Gesetz gegen einen solch offenkundigen Interessenskonflikt zu verabschieden. Nach dem Sturz von Romano Prodi ist sie nun fast machtlos, zudem zerstritten. Und so scheint Silvio Berlusconi im Moment weiter ohne Alternative.

Wie konnte es der erfolgreiche Unternehmer schaffen, fast uneingeschränkt in Italien zu herrschen? Was fasziniert die Italiener an ihrem "Cavaliere" - während das Ausland über seine Fehltritte oft den Kopf schüttelt? Ist Italien, wie der Politikwissenschaftler Giovanni Sartori behauptet, inzwischen gar ein Sultanat?

Die Italien-Korrespondentin des ZDF, Antje Pieper, dokumentiert das "System Berlusconi" und zeigt sein unbestrittenes politisches Gespür. Exemplarisch: das Erdbeben von l'Aquila. Silvio Berlusconi hat die Ausnahmesituation genutzt. Der Einsatz der freiwilligen Helfer und das schnelle Eingreifen des Zivilschutzes wurden zu seinem ganz persönlichen Erfolg. Kritische Nachfragen hingegen, wie es zu dem Unglück überhaupt kommen konnte, werden zur Nebensache erklärt.

Film von Antje Pieper