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Rückblick  Sendung vom 14.11.2015 [Archiv] Terror in Paris

Angriff auf Europas Herz

"maybrit illner"-SPEZIAL mit dem Thema "Terror in Paris – Angriff auf Europas Herz"am Samstag, den 14. November 2015 um 22:15 Uhr im ZDF. 

Nach Einschätzung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr und Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, wird Deutschland möglicherweise in Kürze militärisch an der Seite Frankreichs gegen den „Islamischen Staat“ kämpfen. Die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Deutschland werde „alles tun, gemeinsam den Kampf gegen diese Terroristen zu führen“ bedeute „im Grunde genommen eine Kriegserklärung an den IS“, sagte Kujat am Samstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner spezial“.

„Im Grunde genommen eine Kriegserklärung an den IS“

„Das heißt, wir werden, wenn Frankreich militärisch gegen den IS vorgeht, gemeinsam an der Seite Frankreichs sein. Das ist eine sehr weitreichende Festlegung“, sagte Kujat weiter. Die Frage sei, ob die deutsche Politik bereit sei, diese Festlegung einzulösen.
Frankreichs Präsident Francois Holland hat nach Ansicht des früheren Generals der Luftwaffe Kujat überdies bereits den Nato-Bündnisfall erklärt. Hollands Ansprache an sein Volk deute darauf hin, dass Frankreich massiv militärisch gegen den IS vorgehen wolle. Das Ausrufen das NATO-Bündnisfalls ist dabei nach den Worten Kujats „aus französischer Sicht die Option Nummer eins“. Denn ein militärischer Erfolg gegen den IS sei nur durch die Einbindung der USA zu erreichen, und dies sei im Rahmen der Nato nur über den Bündnisfall möglich. „Und dazu hat Präsident Holland bereits verbal die Weichen gestellt, indem er deutlich gemacht hat, es ist ein Angriff von außen.“

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich skeptisch zu einem möglichen deutschen Militäreinsatz: „Was die Bundeskanzlerin heute gesagt hat, war keine Kriegserklärung. Das war allenfalls eine Selbstverständlichkeit.“ Die Frage sei, welchen Weg Deutschland gehe, „ob über die Nato oder wie auch immer“. Maas warnte: „Man ist nach meiner Auffassung nach da ein bisschen zu schnell bei der militärischen Lösung.“

Maas: Anti-Terror-Einsatz mit speziell ausgerüsteter Polizei an

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zur Abwehr möglicher Terroranschläge in Deutschland den Einsatz von ungewöhnlich ausgerüsteter Polizei angekündigt. „Wir sind dabei, die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland zu verstärken“, sagte Maas im „maybrit illner spezial“. Es werde in den nächsten Tagen eine für die Bürger sichtlich erhöhte Polizeipräsenz geben. „Die Polizei, die man sieht, wird auch etwas anders aussehen als bisher. Die Ausrüstung wird eine andere sein“, sagte der Minister. Zugleich werde zusammen mit den Nachrichtendiensten die Beobachtung islamistischer „Gefährder“ intensiviert.

Laut dem Bundesvorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz, wird die Polizei vor allem schwer zu schützende „weiche Ziele“ wie öffentliche Plätze und Bahnhöfe besonders schützen. Die Polizei werde „bewaffneter sein als man sie sonst kennt“.
Schulz wehrte sich zugleich gegen eine „grenzenlose Aufrüstung“. Die Sicherheitsbehörden müssten nun „intelligent“ und nicht „überreizt“ handeln. Die Sicherheitslage für Deutschland hat sich nach Einschätzung des BDK-Chefs mit den Terroranschlägen von Paris „nicht verschärft“. „Wir haben diese Bedrohung seit 9/11.“

Die Gäste

Heiko Maas

Heiko Maas

Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister

André Schulz

André Schulz

André Schulz, Bundesvorsitzender Bund Deutscher Kriminalbeamter

Anne Mailliet

Anne Mailliet, Journalistin, Korrespondentin des franz. Nachrichtensenders France 24 in Deutschland

Harald Kujat

Harald Kujat

Harald Kujat, General a. D. der Luftwaffe, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr und ehemaliger Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Yassin Masharbash

Yassin Musharbash

Yassin Musharbash, ZEIT-Redaktuer und Autor u.a. „Die neue Al-Qaida, Innenansichten eines lernenden Terrornetzwerks“

14.11.2015

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