China: Xi Jinping will Militär als "Große Mauer aus Stahl"

    Militär-Ausbau in China:Xi Jinping will "Große Mauer aus Stahl"

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    Die Streitkräfte "zu einer großen Mauer aus Stahl" ausbauen - so lautet das Ziel des chinesischen Präsidenten Xi Jinping angesichts wachsender Spannungen mit den USA.

    Angesichts wachsender Spannungen mit den USA und dem Westen will Chinas Staats- und Parteichef die Volksrepublik durch mehr Eigenständigkeit stark machen. Auch soll das Militär zu einer "Großen Mauer aus Stahl" ausgebaut werden, sagte Präsident Xi Jinping in einer Rede zum Abschluss der Jahrestagung des Volkskongresses am Montag in Peking.
    Die knapp 3.000 Delegierten billigten eine starke Steigerung der Verteidigungsausgaben um 7,2 Prozent und andere Weichenstellungen. Nach der Beendigung der Null-Covid-Politik mit Lockdowns und Zwangsquarantäne im Dezember soll die zweitgrößte Volkswirtschaft auch wieder um "rund fünf Prozent" wachsen.

    Xi Jinping hat Wirtschaftswachstum im Blick

    In den unsicheren Zeiten rief Xi Jinping dazu auf, Stabilität zu wahren. "Sicherheit ist das Fundament für Entwicklung, und Stabilität ist die Vorbedingung für Wohlstand", sagte der Präsident.
    In seiner Rede plädierte er dafür, Innovation und "wissenschaftliche und technologische Eigenständigkeit" voranzutreiben, ging aber nicht auf die Sanktionen der USA bei Schlüsseltechnologien ein.

    Wir sollten uns bemühen, die Qualität der Wirtschaft effektiv zu verbessern und ein angemessenes quantitatives Wachstum zu erreichen.

    Xi Jinping, Präsident China

    Neuer Regierungschef Li Qiang gibt erste Pressekonferenz

    Es werde für China aber nicht einfach, wie geplant rund fünf Prozent Wachstum zu erreichen, sagte der neue Regierungschef Li Qiang auf seiner ersten, sorgfältig orchestrierten Pressekonferenz.

    Ich fürchte, dass es nicht einfach sein wird, unser Wachstumsziel von rund fünf Prozent zu erreichen, und dass wir unsere Anstrengungen verdoppeln müssen.

    Li Qiang, Regierungschef

    Li Qiang plädiert für Kooperation mit USA

    Mit Blick auf die angespannten Beziehungen zu den USA schlug der neue Ministerpräsident eher versöhnliche Töne an und plädierte für einen Ausbau der Zusammenarbeit. Eine Abkopplung diene niemandem. Die beiden größten Volkswirtschaften seien eng miteinander verbunden, wovon beide profitierten.

    China und die USA können und müssen zusammenarbeiten.

    Li Qiang, Regierungschef

    Er ging nur indirekt auf den Vorwurf von Xi Jinping ein, dass die USA einen Aufstieg Chinas in der Welt durch Eindämmung und Isolation verhindern wollten: "Einkreisung und Unterdrückung ist im Interesse von niemandem".

    Xi Jinping übt Zurückhaltung bei Taiwan-Konflikt

    Zurückhaltung schien auch Xi Jinping im Konflikt um Taiwan zu üben. Er rief in seiner Rede zu einer "Wiedervereinigung" auf. Die Beziehungen sollten "friedlich" entwickelt werden. "Einmischung von außen" sowie "spalterische Aktivitäten" von Unabhängigkeitskräften müssten aber entschieden abgelehnt werden.
    Der Einigungsprozess müsse "unerschütterlich" vorangetrieben werden.
    Frühere Bekundungen, dass Peking militärische Gewalt nicht ausschließt, wenn andere Bemühungen nicht zum Erfolg führen, wiederholte Xi Jinping allerdings nicht.
    Die Spannungen um Taiwan hatten jüngst zugenommen. Die kommunistische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik. Doch sieht sich Taiwan längst als unabhängig an.
    Quelle: dpa, AFP

    Zu den Spannungen zwischen den USA und China