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Hintergründe zur heute-show vom 05.10.2018

EU-Austritt des Vereinigten Königreichs

EU-Austritt des Vereinigten Königreichs
Quelle: PA

Im Juni 2016 hat sich die Mehrzahl der Briten (52 Prozent) bei einem Referendum für den Ausstieg aus der EU entschieden – der so genannte Brexit wurde beschlossen. Großbritannien ist das erste Land, das die Europäische Union verlassen wird. Derzeit muss geklärt werden, wie der Austritt genau vonstattengeht. Nur eins ist bislang klar: Am 29. März 2019, so der Zeitplan, müssen die Briten endgültig raus. Die Bank of England hat ermittelt, dass die Menschen in Großbritannien rund 900 Pfund pro Haushalt verloren haben, seit sie für den Brexit, den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union, gestimmt haben. Das sind umgerechnet etwas mehr als 1000 Euro.

Spiegel Online hat die verschiedenen Brexit-Szenarien unter die Lupe genommen: Darunter ist eine Art Übergangszeit, der Verbleib in einer Zollunion oder sogar das Szenario des No-Deals (was bedeuten würde, dass es kein formales Abkommen bis zum Austrittsdatum geben würde). Letzteres wird von vielen gefürchtet. Der No-Deal könnte das Land in ein wirtschaftliches Chaos stürzen. Auf dem vor ein paar Tagen stattfindenden Parteitag ging, so die ZDF-Berichterstatterin, die angeschlagene Premierministerin Theresa May gestärkt hervor. May ist derzeit unter Druck, innerparteilich aber auch von Seiten der EU.

Theresa Mays Plan ist eine Freihandelszone mit der Europäischen Union für Waren, aber nicht für Dienstleistungen wie Bankgeschäfte. Dafür will sich Großbritannien eng an Produktstandards und andere Regeln des EU-Binnenmarkts halten. Zollkontrollen am Ärmelkanal und zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland sollen verhindert werden. Die EU findet diese Forderungen, die May im so genannten „Chequers-Plan“ formuliert hat, zu weitreichend. Eine EU-Mitgliedschaft „à la Carte“ will Brüssel verhindern. Der EU-Korrespondent des WDR warnt deshalb: Die Gefahr eines ungeregelten Brexit werde von Woche zu Woche größer.

Der Brexit könnte für die Briten eine Reihe von unangenehmen Folgen haben. Darunter auch vermeintlich Skurriles wie ein Engpass an Sperma. Denn: Die Zahl der Samenspenden in Großbritannien ist ohnehin bereits stark zurückgegangen, seit 2005 ein Gesetz in Kraft trat, wonach die Spender kein Anrecht auf Anonymität mehr haben, wissen die Kollegen von bento. Großbritannien soll daher im vergangenen Jahr etwa 3000 Spermaproben unter anderem von einer kommerziellen Samenbank in Dänemark importiert haben.

Einer von Mays schärfsten Widersachern ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson. Der EU-Skeptiker gilt als potentieller Nachfolger Mays, falls es zu Neuwahlen kommen sollte. Wer ist der Mann, der in der Vergangenheit häufig durch seine derbe Sprache auffiel? Die Frankfurter Rundschau hat ihn porträtiert. Sie schreiben: „Der just abgehalfterte Brexit-Hardliner im Kabinett May gilt als Stehaufmännchen, einer, der ein fernes Ziel nie aus den Augen verliert, egal, wie oft er strauchelt.“

Auch der neue britische Außenminister ist umstritten. Gleich zu Beginn des Parteitags in Birmingham forderte Jeremy Hunt die EU auf, ihre Verhandlungsstrategie zu verändern. Und dann wählte Hunt einen Vergleich, der, wie die FAZ schreibt, wohl selbst seinem Vorgänger Johnson schwer über die Lippen gekommen wäre: „Die EU war einmal gegründet worden, um die Freiheit zu schützen – es war die Sowjetunion, die ihre Leute nicht hat gehen lassen.“ Wem das noch zu viel Andeutung war, der wurde im nächsten Satz aufgeklärt: „Die Lektion aus der Geschichte ist klar“, dozierte Hunt: „Wenn Sie den EU-Klub in ein Gefängnis verwandeln, wird das Verlangen, herauszukommen, nicht nachlassen – es wird wachsen, und wir werden nicht der einzige Gefangene sein, der es verlassen will.“

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