Der Turmbau zu Brüssel

Europas Selbstbetrug

"Visionen händeringend gesucht" - wer derzeit die Stimmung in Brüssel erforscht, trifft auf Ratlosigkeit. Europas politische Akteure sind getrieben von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise und erstaunt über die neue Wirklichkeit im erweiterten Europa, das sie selbst beschlossen haben - anscheinend ohne die Folgen abzusehen.

Eurozeichen und Baukräne
Eurozeichen und Baukräne Quelle: pr

Und die 500 Millionen Bürger in der EU? Die wünschen sich einerseits mehr Europa in so wichtigen Bereichen wie einer gemeinsamen Wirtschafts-, Sozial und Sicherheitspolitik, und sind andererseits genervt von der Regulierungswut der Brüsseler Institutionen, die zunehmend Gemeinsamkeit mit Gleichheit verwechseln.

Die EU als Einheitskäse?

Die EU als Einheitskäse? "Wir haben überall Menschen, die enttäuscht sind" beschreibt es Daniel Cohn-Bendit, der für die Grünen im Europaparlament sitzt, im ZDF Interview. "Die Realität Europas ist eine andere als die, die geträumt wurde und das passt nicht zusammen."

Wann hat die Realität die Träume überholt? Was ist passiert in Europa? Am Anfang stand die Sehnsucht nach Frieden und die Überzeugung, dass es nie wieder Krieg geben dürfe auf europäischem Boden, die zur Gründung der europäischen Union führten. Mehr als ein halbes Jahrhundert ist das jetzt her.

Gebäude der EU-Kommission in Brüssel
Gebäude der EU-Kommission in Brüssel Quelle: ZDF


Wirtschaftliche Zusammenarbeit war die Grundlage der neuen Gemeinsamkeit und der Beginn einer grandiosen Erfolgsgeschichte. Mit den Jahren wurde der Wunsch nach wirtschaftlichem Wohlstand mehr und mehr zum Motor des gemeinsamen Handelns. Beflügelt vom Erfolg des historisch einmaligen Projektes wurden dessen Ziele im Verlauf der Jahre immer mehr erweitert.

Auf die Wirtschafts- und Montanunion folgten der gemeinsame Binnenmarkt, der Euro und die Erweiterung der Union auf 27 Mitglieder. Das Europäische Haus wurde ausgebaut, vergrößert - doch an der Statik wurde wenig getan. Die Politik war blind für die Widersprüche zwischen Vertiefung und Erweiterung, gefangen in dem Glauben, die politische Integration werde den neuen Realitäten schon folgen.

Fakten statt Träume bestimmen das Bild

Das ging gut, solange der wirtschaftliche Erfolg die Widersprüche überdeckte. Spätestens seit der Wirtschafts- und Finanzkrise aber ist es damit vorbei. Mehr und mehr haben in den letzten Monaten die Fakten statt der Träume das Bild bestimmt. Wohlstandsgarantie als Fundament der Gemeinschaft erweist sich als Trugschluss - Europas Bürger spüren das.

Zur Finanzkrise gesellt sich eine handfeste Vertrauenskrise. Der tschechische Außenminister Karl Fürst Schwarzenberg glaubt an die Kraft der Krise. "Wir sind nur handlungsfähig, wenn wir gezwungen sind. Das heißt, wenn wir in der nächsten Krise wieder mit der Nase draufstoßen. Wenn man einsieht, dass man etwas machen muss. Punkt." Mit seiner neuen konservativen und pro - europäischen Partei TOP09 gewann er bei den Wahlen im Mai auf Anhieb 16 Prozent. Die Abkürzung TOP steht für Tradition, Verantwortung und Wohlstand.

Mehr Ehrlichkeit und harte Reformen

Fürst Schwarzenberg punktete vor allem bei den jungen Tschechen mit der Forderung nach mehr Ehrlichkeit und harten Reformen. Mehr Ehrlichkeit verlange auch der Prozess der Europäischen Integration, wenn er die Bürger erreichen und überzeugen soll:"Die Europäische Union wird nicht an ihren äußeren Feinden zugrunde gehen, sie wird nicht an der Törichtheit ihrer Politiker zugrunde gehen, aber sie kann zugrunde gehen an dem totalen Desinteresse ihrer Bürger."

Wie kann das historisch einmalige Projekt Europa lebensfähig bleiben und für die Bürger attraktiver werden? Susanne Biedenkopf, Leiterin der ZDF Europa-Redaktion und Wolfgang Herles, Leiter der ZDF-Kulturredaktion "aspekte", zeigen die Ursachen der gegenwärtigen Krise der Europäischen Union. Sie fragen nach den Werten, die Europas Fundament in Zukunft bilden könnten. .

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