Der Architekt der Einheit

Helmut Kohl: Ein politisches Leben voller Höhen und Tiefen

Mindestens zwei der wichtigsten politischen Entwicklungen der letzten 60 Jahre werden mit dem Namen Helmut Kohls verknüpft: Das Zusammenwachsen Europas und die deutsche Wiedervereinigung. Als großer Europäer wollte Kohl immer selbst in die Geschichte eingehen. Zum Architekten der deutschen Einheit machte ihn die Geschichte selbst.

Helmut Kohl Quelle: dpa

Die Karriere als Politiker war dem 1930 in Ludwigshafen geborenen Helmut Kohl nicht in die Wiege gelegt. Als drittes Kind eines Finanzbeamten konnte er jedoch das Gymnasium besuchen, ein wichtiger Schritt für den sozialen Aufstieg. Dem Einsatz im Zweiten Weltkrieg entging Kohl nur knapp: Er wurde zwar noch als Luftwaffenhelfer eingezogen, kam jedoch nicht mehr zum Einsatz. Sein vier Jahre älterer Bruder Walter fiel hingegen in den letzten Kriegsmonaten.

Von Ludwigshafen nach Mainz

Nach einem kurzen Intermezzo auf einem Bauernhof ging Kohl nach Kriegsende wieder zur Schule und machte 1950 Abitur. Danach studierte er zuerst in Frankfurt, dann in Heidelberg Geschichte, Rechts- und Staatswissenschaften. Noch während seines Studiums rückte er in den CDU-Landesvorstand von Rheinland-Pfalz auf, ab 1959 saß er als Abgeordneter im Landtag. Nach dem Aufstieg in den CDU-Bundesvorstand 1964 übernahm Kohl 1966 den CDU-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz und wurde 1969 nach vorheriger Absprache in der Mitte der Legislaturperiode Nachfolger des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Peter Altmeier.

Helmut Kohl als Ministerpräsident 1976 Quelle: ZDF


Als damals jüngster Ministerpräsident Deutschlands galt Kohl in der CDU als Shootingstar und neue politische Hoffnung. Im erzkatholischen Rheinland-Pfalz sorgte er als Reformer für die Abschaffung des Systems der Konfessionsschulen. Zugleich kam er auch in der Bundes-CDU schnell voran. Von Rückschlägen ließ er sich nie entmutigen. 1971 meldete er seine Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz an, unterlag aber Rainer Barzel. Nach der eklatanten Wahlniederlage der CDU bei der Bundestagswahl 1972 und Barzels Verzicht auf weitere Spitzenfunktionen wählte ein Sonderparteitag in Bonn Kohl am 12. Juni 1973 zum neuen Parteichef. Als CDU-Spitzenkandidat verlor er jedoch die Bundestagswahl 1976 gegen Helmut Schmidt. Bei der Bundestagswahl 1980 musste Kohl als CDU/CSU-Kandidat sogar Franz-Josef Strauß den Vortritt lassen, der jedoch ebenfalls verlor.

Von Mainz nach Bonn

Kohls Stunde schlug, als 1982 die SPD/FDP-Koalition in Bonn zerbrach. Mit Hilfe Genschers und der Mehrheit der FDP-Fraktion setzte er ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Schmidt durch und wurde am 1. Oktober 1982 zum Bundeskanzler gewählt. Trotz verfassungs-politischer Bedenken machte Kohl den Weg zu Neuwahlen durch eine Vertrauensabstimmung frei: Er stürzte sich mit Hilfe seiner Partei selbst als Kanzler, um bei Neuwahlen eine bessere Mehrheit zu erhalten.

Helmut Kohl bei der Vereidigung als Bundeskanzler Quelle: ap


Die Bundestagswahl 1983 brachte für die CDU/CSU mit 48,8 Prozent der Stimmen die erhoffte klare Mehrheit, während die SPD auf 38,2 Prozent zurückfiel. Allerdings zogern auch die Grünen mit 5,6 Prozent erstmals in den Bundestag ein. In dem Wahlergebnis spiegelte sich vor allem die Hoffnung auf einen Erfolg der von Kohl angekündigten Politik der "Wende", die auf einen wirtschafts- und finanzpolitischen Gesundungsprozess durch Förderung von Selbstverantwortung und individuellem Leistungswillen zielte.

Die Bonner Jahre

Dennoch war die Innenpolitik dem Kanzler, der der Wahrung politischer Stabilität Vorrang vor Innovation gab, nicht in erster Linie Feld der Profilierung. Kohl setzte den von Helmut Schmidt entworfenen, aber von der sozialliberalen Koalition nicht mehr mitgetragenen NATO-Doppelbeschluss durch und stabilisierte damit vor allem das Verhältnis zu den USA. Das Europäische Einigungswerk stand zu Beginn der 80er Jahre am Rande einer politischen und finanziellen Existenzkrise. Unter massgeblichem Einfluss der Regierung Kohl/Genscher wurde diese Krise in den 80er Jahren abgewendet. Die von Helmut Schmidt und Valery Giscard d'Estaing begonnenen Prozess zur Währungsunion führte Kohl konsequent fort. Die Einführung des Euro erlebte er jedoch erst als Ruheständler.

Francois Mitterrand und Helmut Kohl an den Gräbern von Verdun Quelle: dpa


Innenpolitisch machte sich aber schon 1983 Enttäuschung bemerkbar. Obwohl es Kohls Finanzminister Gerhard Stoltenberg gelang, die hohe Inflation zu dämpfen und die Nettokreditaufnahme auf den niedrigsten Stand seit 1977 zurückzufahren, blieb die Arbeitslosigkeit hoch. Darüber hinaus gaben verschiedene Affären Anlass zur Kritik am Führungsstil des Kanzlers und dessen Neigung, leidige Probleme "auszusitzen". Monatelang für Schlagzeilen sorgte die Affäre um die unehrenhafte vorzeitige Entlassung des Viersterne-Generals Günter Kießling. Harte Kritik traf die Regierung Kohl bei ihrem Versuch, eine Amnestie für Parteispender durchzusetzen. Breite Enttäuschung über die Politik der "Wende" drückte auch das Ergebnis der Bundestagswahl 1987 aus: Mit 44,3 Prozent für die CDU/CSU blieb die Union weit hinter dem Erfolg von 1983 zurück, während die FDP mit 9,1 Prozent zulegen konnte. Dass diese Entwicklung vor allem dem Kanzler angelastet wurde, zeigte sich im März 1987 bei seiner Wiederwahl: 16 Stimmen aus dem Regierungslager fehlten.

Glücksfall deutsche Einheit

Zum politischen Glücksfall für Kohl wurde jedoch der Zusammenbruch der DDR und die deutsche Wiedervereinigung. Den Zusammenbruch hatte er weder kommen gesehen, noch aktiv politisch an ihm mitgewirkt. Als jedoch die Grenzen aufgingen und das morsche Regime in Ost-Berlin trudelte, ergriff er beherzt die Chance, die sich bot. Die zwölf Monate zwischen der Verkündigung des Zehn-Punkte-Programms zur stufenweisen Herstellung der Einheit über zunächst nur "föderative Strukturen" (29.11.1989) und den Wahlen am 2. Dezember 1990 waren nicht nur ein Jahr der Exekutive, sie waren ein Jahr des Kanzlers.

"Blühende Landschaften"

Da zahlte sich dann auch die außenpolitische Arbeit Kohls, seine Pflege der transatlantischen Beziehungen ebenso wie sein Engagement für Europa aus. Das von ihm gesuchte und gepflegte Vertrauensverhältnis zu politischen Führern wie Gorbatschow, Bush, Mitterrand, Jelzin und Clinton schuf Vertrauen in seine Politik selbst bei der so heiklen Frage der deutschen Wiedervereinigung. Bei allem ließ Kohl nie Zweifel aufkommen an seinem Bemühen um die zielstrebige Einordnung der deutschen in die europäische Einigung.


Einen Einheitsbonus für den Kanzler gab es bei den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen am 2. Dezember 1990 jedoch nicht: 43,8 Prozent für die CDU waren kein Traumergebnis, die elf Prozent für die FDP eine Stärkung des Koalitionspartners, der das Regieren für Kohl härter machte. Der Eindruck, die Regierung wäre seit Anfang der 90er Jahre nur noch mit Krisenmanagement befasst, wurde auch dadurch verstärkt, dass insgesamt zehn Minister aus dem Kabinett ihren Hut nehmen mussten oder freiwillig zurücktraten.

Dennoch reichte es auch bei den Bundestagswahlen 1994 gerade so für die regierende Koalition aus CDU/CSU und FDP. Die CDU/CSU erreichte 41,5 Prozent, die FDP 6,9 Prozent. Dass der Aufbau ins Stocken geraten war und deutlich teurer kommen würde, hatte zu diesem Zeitpunkt die Mehrzahl der Bundesbürger begriffen. Kohls Sprachbild von den "blühenden Landschaften" im Osten verselbständigte sich und wurde zum geflügelten Wort.

Ende einer Ära

Mit der Bundestagswahl 1988 übertraf Kohl die Dienstjahre Konrad Adenauers. Während der 14 Jahre im Amt gewesen war, kam Helmut Kohl auf 15 Dienstjahre. Allerdings ergaben Meinungsumfragen vor der Wahl die schlechtesten Zustimmungswerte zur Regierung seit Kohls Amtsantritt 1982, der Kanzler selbst landete in der Beliebtheitsskala des ZDF-Politbarometers hinter den Oppositionspolitikern Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine, Joschka Fischer und Rudolf Scharping.

Helmut Kohl gratuliert Gerhard Schröder Quelle: dpa


Nach einem harten Wahlkampf musste die bisherige christlich-liberale Regierungskoalition bei den Wahlen am 27. September 1998 schließlich eine schwere Niederlage hinnehmen. Die größten Verluste trafen die CDU/CSU, die auf nur noch 35,1 Prozent abstürzte. Klarer Wahlsieger war die SPD mit Kanzlerkandidat Gerhard Schröder, die mit 40,9 Prozent der Stimmen stärkste Partei wurde und im Oktober 1998 zusammen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine neue Koalitionsregierung bildete. Bitter war auch das Ergebnis der Direktwahl in Kohls Heimatwahlkreis Ludwigshafen, wo er der Gegenkandidatin Doris Barnett unterlag. Noch am Wahlabend übernahm Kohl die Verantwortung für das Ergebnis und erklärte seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur für den Parteivorsitz.

Im Schatten der Parteispenden

Während Kohl im Ausland auch nach seiner Niederlage vor allem als Architekt Europas über enormes politisches Prestige verfügte, sank sein Stern zu Hause sehr bald. Die CDU-Parteispendenaffäre, die ab 1999 nach und nach aufgedeckt wurde, geriet zur Götterdämmerung des CDU-Patriarchen. Sie entwickelte sich zugleich zur bislang größten Krise der CDU und zerrüttete die Beziehungen zwischen Kohl und der neuen Parteiführung, insbesondere zu Wolfgang Schäuble, unwiederbringlich. Durch ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Augsburg gegen den früheren CDU-Schatzmeister (1971-1992) Walther Leisler Kiep wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung wurde bekannt, dass die Bundes-CDU, ebenso wie die CDU Hessens, über lange Zeit hinweg Parteispenden auf geheime Sonderkonten der Partei transferiert hatte, ohne diese dem Parteiengesetz entsprechend deklariert zu haben.

Kohl mit Hannelore Kohl Quelle: dpa


Ende 1999 räumte Kohl ein, als Parteivorsitzender von solchen heimlichen Konten und Geldbewegungen gewusst und über sie auch mitverfügt zu haben. Wenig später präzisierte er, er selbst habe von 1993 bis 1998 für die Partei Spenden in einer Gesamthöhe von 1,5 bis 2 Millionen DM entgegengenommen, ohne diese offiziell zu deklarieren, verweigerte allerdings in der Folge jegliche Auskunft über die Herkunft der Spenden, da er den Geldgebern per Ehrenwort Anonymität zugesichert habe. Damit verstieß er erneut, begleitet von heftiger Kritik auch aus der eigenen Partei, gegen das von ihm als Bundeskanzler mitunterzeichnete Parteiengesetz, das die Offenbarung vorschreibt.

Nachdem sich die neue Parteispitze um Wolfgang Schäuble und Angela Merkel klar von Kohl distanzierte, gab er im Januar 2000 den Ehrenvorsitz der CDU ab. Im Juni 2001 wurde das Ermittlungsverfahren wegen der Parteispendenaffäre gegen Kohl gegen eine Zahlung einer Geldbuße von 300.000 DM eingestellt. 2002 nahm Kohl an seiner letzten Plenarsitzung als Abgeordneter teil. Mit dem Ende der Legislaturperiode schied er nach insgesamt 26 Jahren aus dem Bundestag aus.

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