Goodbye Deutschland - Das zähe Ringen um Abschiebungen

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Dresden im Morgengrauen. Heute sollen mehrere Tunesier in ihre Heimat abgeschoben werden. Einer von ihnen ist Murat M. Er ist Häftling und sitzt in einer Justizvollzugsanstalt.

Beitragslänge:
43 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 14.07.2018, 23:59
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2017

Murat M. ist mit der Nachricht geweckt worden, dass seine Haftzeit nun endet. Er wird noch an diesem Tag in seine Heimat Tunesien abgeschoben. In Leipzig am Flughafen bereiten zur selben Zeit Bundespolizisten die Abschiebung vor.

Unter Kommando von "Escort-Leader" Lars Rose werden am Terminal Vorkehrungen für den Tag getroffen. Zum Beispiel wird die Halle nach gefährlichen Gegenständen durchsucht, Fesselungsinstrumente werden bereitgelegt. Murat M. ist nicht der Einzige, der heute zurück nach Tunesien muss. Abschiebungen sollen konsequent umgesetzt werden.

Wie sieht die Abschiebe-Praxis aus?

Die Bundesregierung hat sich, auch unter dem Schock jüngster Terroranschläge, vorgenommen, die Zahl der Nicht-Bleibeberechtigten möglichst effizient zu senken. Das erklärte Ziel: Menschen ohne Schutzstatus schnell zurückzuschicken, um andere umso besser integrieren zu können. Nur rund jeder Dritte reist tatsächlich aus, ob freiwillig oder durch Zwang. Wie sieht die Abschiebe-Praxis aus? Sind die Vorgaben der Politik überhaupt umsetzbar?

43 Namen hat Barbara Hitz, Leiterin der Bundespolizei-Abteilung "Rückführung", für den Flug nach Tunis auf die Liste gesetzt. 43 Männer werden an diesem Morgen bundesweit von Landespolizisten gesucht. Doch diese Suche ist, wie immer öfter, erfolglos. Die Mehrzahl taucht unter, ist unauffindbar.

Am Ende sind es 17 Männer, die in Leipzig streng bewacht eintreffen, allein 13 aus Haftanstalten. Nur vier konnten auf freiem Fuß angetroffen werden, elf hätten es sein sollen, denn 25 Abzuschiebende nimmt Tunesien pro Flugzeug zurück. Angesichts des Aufwandes eine ernüchternde Bilanz.

Wirtschaftliche Not zählt nicht

Die Politik will mit konsequenten Abschiebungen Zeichen setzen. Für die, die Abschiebungen umsetzen müssen, ist es, auf sehr unterschiedliche Weise, ein harter Job. So wie für Frau Pantel. Wenige Kilometer von der Abschiebe-Station auf dem Leipziger Flughafen entfernt liegt das Ankunftszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Hier hört sich Pantel die Schicksale derjenigen an, die bleiben wollen. Wurden sie verfolgt, - politisch, sozial, sexuell -, dann sieht es eher gut für sie aus mit dem Bleiberecht. Spielen wirtschaftliche Erwägungen eine Rolle, wollen sie sich hier eine Existenz aufbauen, gibt es wenig Chancen. Jede Entscheidung ist eine Einzelfallentscheidung. Pantels Kollegen empfehlen auch eine Rückkehrberatung. Aber daran ist kaum einer interessiert.

Hunderttausende Menschen aus Bürgerkriegsländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak, aber auch vom Westbalkan oder aus Nordafrika haben seit 2015 in Deutschland einen Asylantrag gestellt. In den 90ern waren es hauptsächlich Menschen aus den Balkanländern, die vor Bürgerkrieg und Elend flohen. Viele wurden aus humanitären Gründen vorerst geduldet, bei anderen scheitert die Rückführung an mangelnder Kooperation der Herkunftsstaaten, wieder andere sind den Behörden durchgerutscht oder schlicht untergetaucht. Abgelehnte Asylverfahren landen vor völlig überlaufenen Verwaltungsgerichten, es können Jahre ins Land gehen, bis dann inzwischen gut integrierte Zuwanderer zur Ausreise aufgefordert oder abgeschoben werden.

Eines ist jedoch klar: Die freiwillige Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern ist billiger und besser für alle. In Pristina, im Kosovo, bieten deutsche Behörden zum Beispiel Rückkehrhilfen und -beratungen an. Auch in Tunesien soll eine solche Anlaufstelle aufgebaut werden. Die Hoffnung aber, in Zukunft die Zuwanderung nach Deutschland besser steuern zu können, ist schwach. Und so wird das Thema Abschiebung Deutschland auch weiterhin beschäftigen.

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