Grausame Täter, milde Urteile

Was ist mit unseren Richtern los?

Monument der Justitia, in einer Hand eine Waage, inder anderen ein Schwert

Gesellschaft | Peter Hahne - Grausame Täter, milde Urteile

Was ist nur mit der Justiz los? Es geschehen immer gewalttätigere Verbrechen und man hat den Eindruck, dass in vielen Fällen zu milde Urteile gefällt werden! Was machen unsere Richter da? Sind sie vielleicht überlastet?

Datum:
Sendungsinformationen:
Im TV: ZDF, 03.07.2017, 01:15 - 01:45
Verfügbarkeit:
Leider kein Video verfügbar
Produktionsland und -jahr:
Deutschland 2017

Es gibt Erklärungsversuche aus unterschiedlichen Reihen. Ralph Knispel, Vorstand der Vereinigung Berliner Staatsanwälte e.V. meint in der Berliner Morgenpost, es fehle sowohl an Personal, als auch an Spezialqualifikationen in den Gerichten. Das würde für ein strukturelles Problem sprechen, unter dem die deutsche Justiz leidet. Thomas Fischer, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, begründet die Situation mit einer Überlastung von Gerichten und Richtern.

Der Autor, Journalist und ehemalige Leiter des Politmagazins Panorama Dr. Joachim Wagner wird hierzu noch deutlicher. Er spricht in seinem Buch „Ende der Wahrheitssuche – Justiz zwischen Macht und Ohnmacht“ von einer neuen Generation von Richtern, die eher pragmatische Lösungen bei einem Rechtsstreit suchen. Und, er sieht noch ein ganz anderes Problem an deutschen Gerichten: eine Feminisierung, die zu personellen und verfahrensstrukturellen Schwierigkeiten führt. Viele Juristinnen, die oft einen viel besseren Abschluss als ihre männlichen Mitstudenten vorweisen können, entscheiden sich für ein Amt im Gericht neben ihrer Verantwortung in der Familie. Das persönliche Zeitmanagement scheint hier ausschlaggebend zu sein. Durch Schwangerschaften, Elternzeit und hohe Teilzeitquoten verlängert sich die Dauer von Verfahren, verschärfen sich Organisationsprobleme und verschlechtert sich die Erreichbarkeit von Richterinnen für Bürger und Rechtsanwälte, erklärt Wagner in seinem Buch.

Aber was wäre die Lösung? Mehr Richter, damit die Verfahrensdauer verkürzt werden kann? Denn dies ist wohl doch immer noch eines der größten Hemmnisse, wie Wagner in der Welt schreibt: "Trotz aller Fortschritte sind die Verfahrenslaufzeiten bei den Verwaltungsgerichten eine Achillesferse geblieben".

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Dr. jr. Joachim Wagner
Dr. jur. Joachim Wagner Quelle: ZDF/Michael Kramers

Dr. jur. Joachim Wagner, geboren 1963, war nach seinem Jurastudium in Berlin, München und Hamburg zunächst an der Columbia Law School in New York, USA. Anschließen nahm er eine Assistenzprofessur für Strafrecht in Berlin an und war 1975 1975 wissenschaftlicher Berater in der Planungsabteilung des Bundeskanzleramtes.

1979 wechselt Wagner als Redakteur beim NDR in den Journalismus. Er moderierte beim NDR, schrieb für den Stern, die Süddeutsche Zeitung, das Deutsche Allgemeine Sonntagsblatt und Die Zeit. 1987 wurde Wagner stellvertretender Chefredakteur der NDR-Hauptabteilung Zeitgeschehen und Leiter des Politmagazins Panorama und des Ressorts Rechtspolitik. Später ging er für die ARD nach London und war Korrespondent im ARD Hauptstadtstudio. Wagner beendete 2008 seine aktive Fernsehtätigkeit als stellvertretender Chefredakteur im Bereich Fernsehen und der Moderation der Sendung Bericht aus Berlin.

Prof. Dr. Thomas Fischer
Prof. Dr. Thomas Fischer Quelle: ZDF/Michael Kramers

Prof. Dr. Thomas Fischer, geboren 1953, studierte zunächst Germanistik. Er schloss ein Studium der Rechtswissenschaften an und wurde Wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität Würzburg, an der er 1986 auch promovierte. 1986 begann Fischer als Strafrichter am Amtsgericht Ansbach und Weißenburg i.B. Von 1990 bis 1993 pausierte er als Richter und studierte Soziologie in Würzburg. Anschließend nahm er die Richtertätigkeit wieder auf; als Vorsitzender Richter am Landgericht Leipzig und Vorsitzender der Schwurgerichtskammer.

1996 wechselte Fischer als Ministerialrat ins Sächsische Staatsministerium und leitete das Referat „Strafprozessrecht, strafrechtlicher Datenschutz, strafrechtliche Aufarbeitung des SED-Unrechts, Rehabilitierung“. Gleichzeitig lehrt er an den Universitäten Würzburg und Leipzig. Seit 1999 ist Fischer Mitherausgeber der renommierten „Neue Zeitschrift für Strafrecht“. 2000 wurde Thomas Fischer Richter am Bundesgerichtshof, 2013 sein Vorsitzender und zweiter Vorsitzender des Strafsenats. Im Mai 2017 ging Prof. Dr. Thomas Fischer als Mitglied des gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes in den Ruhestand.

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