Stell Dir vor, es gibt ein Amt...

Keiner will mehr Posten in der Berliner Landesregierung

Geht es Ihnen auch so wie mir, dass Sie erstaunt sind, wie schwer es den Berlinern fällt, endlich eine Regierung zu finden? Im September wurde das neue Abgeordnetenhaus gewählt, in dem nun rot-schwarz als so genannte Große Koalition eine Mehrheit hat. Wochen hat es gedauert, bis endlich der Senat, wie dort die Landesregierung heißt, gewählt werden konnte. Es waren einfach nicht genug Kandidaten für die Posten zu finden.

Koalitionsverhandlungen in Berlin
Koalitionsverhandlungen in Berlin Quelle: dpa

Sowohl der SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit als auch CDU-Chef Frank Henkel holten sich eine Absage nach der anderen ein. Als die Regierung endlich stand, musste der frischgebackene Justizsenator und Rechtsanwalt Michael Braun bereits nach 12 Tagen wegen einer Notar-Affäre zurücktreten. Er geht jetzt ins Guiness Buch der Rekorde ein, als Minister mit der kürzesten Amtszeit in der deutschen Geschichte. Und kaum war der Justiz-Posten frei und musste neu besetzt werden, ging das Spielchen mit Anfragen und Absagen weiter.

Zum großen Erstaunen der Experten kommt nun der CDU-Vizevorsitzende Thomas Heilmann ins Amt, ein Unternehmer und Millionär, dem man nach der Wahl auf alles Ambitionen nachgesagt hatte, nur nicht auf das Justizressort.

Katastrophe für Demokratie

Das alles wirft eine grundsätzliche Frage auf: Warum will kein Mensch sich in der Landesregierung von Berlin engagieren? Es handelt sich ja schließlich um unsere Hauptstadt, um die 3,5-Millionen-Metropole Deutschlands, und nicht um Kleinkleckersdorf. Wir erinnern uns: Es gab mal Zeiten, da haben Politiker und Unternehmer sogar ihre bundesweite Karriere aufgegeben, um in Berlin Verantwortung zu übernehmen. Es war eine Ehre, der Hauptstadt zu dienen.


Sofort fallen einem Namen wie Richard von Weizsäcker, Hans-Jochen Vogel, Norbert Blüm oder Elmar Pieroth ein. Sie ließen sich nach Berlin rufen, obwohl sie interssante Ämter in der Bundesrepublik hatten. Sie ließen sich selbstverständlich in die Pflicht nehmen, als in Berlin - im wahrsten Wortsinn - Not am Mann war.

Weitere Diskussionen

Das alles scheint Schnee von gestern und wirft ein Licht auf unsere Elite. Pflicht und Verantwortung scheinen Fremdworte in einer Gesellschaft, die ihren Wert an der Börse taxiert. Wer will schon einer Großstadt aus der Krise helfen, wer den Schleudersitz eines Politikers übernehmen? Das Leben kann doch so einfach sein, wenn man bequem in den Sesseln sicherer Ämter sitzt, statt sich bei viel Arbeit und wenig Geld die Finger schmutzig zu machen.


Denn in Berlin gibt es zur schwierigen Senatsbildung noch eine weitere Diskussion: Die Erhöhung der Abgeordneten-Diäten. Die sollen sich haargenau der üblichen Gehaltsentwicklung anpassen, nicht mehr und nicht weniger. Doch die Politiker müssen es sich gefallen lassen, als Räuber gescholten zu werden, die sich unberechtigt und gierig die Tatsachen voll zu machen. Kein Wunder, dass niemand mehr Interesse an politischen Ämtern hat. Für unsere Demokratie eine Katastrophe! So nach dem (abgeänderten) brechtschen Motto: Stell Dir vor, es gibt Ämter, und niemand will sie haben.

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