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Lisa Paus wird neue Familienministerin

Anne Spiegel ist Anfang der Woche als Familienministerin zurückgetreten - jetzt übernimmt Lisa Paus den Posten. Wir stellen sie euch vor - und erklären, was da genau los war.

Datum:

Die Grünen-Politikerin Lisa Paus ist die neue deutsche Familienministerin. Genauer gesagt, sie ist die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - also eure Ministerin! Das Ministerium, das sie jetzt leitet, kümmert sich um alles, was Familien, Senioren, Frauen und Jugend betrifft und bereitet Gesetze vor.

Zum Beispiel kümmert sich dieses Ministerium darum, dass das Jugendschutzgesetz durchgesetzt wird, die Gleichstellung von Mann und Frau gefördert wird und Menschen auch im Alter gut versorgt sind. Also ziemlich wichtige Aufgaben - wir stellen euch "die Neue" dafür mal genauer vor:

Am Montag hatte die bisherige Familienministerin Anne Spiegel ihren Rücktritt als Familienministerin bekanntgegeben. Warum genau - das erklären wir euch hier:

Urlaub trotz Flutkatastrophe

Und zwar geht es dabei um die Flutkatastrophe im Ahrtal. Das war vergangenen Sommer vor der Bundestagswahl - zu der Zeit war Anne Spiegel noch nicht Bundesfamilienministerin, sondern unter anderem die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz. Das heißt sie war für diese Katastrophe eine der wichtigsten Politikerinnen - ihre Aufgabe ist es bei so einem schlimmen Ereignis, alles dafür zu tun, dass den Menschen dort schnell geholfen wird.

Am Wochenende ist aber herausgekommen, dass Anne Spiegel nur zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen mit ihrer Familie in den Urlaub gefahren ist. Und das geht gar nicht, sagen viele. Sie hätte als Ministerin kein verantwortungsbewusstes Verhalten gezeigt und sich zu wenig gekümmert. Und dann war da noch etwas...

Familienministerin Anne Spiegelhat bei einem kurzfristig einberufenen Statement ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt.
Ziemlich emotionaler Auftritt vor der Kamera: Anne Spiegel scheint das alles sehr leid zu tun.
Quelle: dpa

Erst die Lüge...

Sie hat nämlich gesagt, dass sie an den wichtigen Besprechungen der Regierung, den sogenannten Kabinettssitzungen, trotzdem teilgenommen habe. Aber das stimmte gar nicht! Das wurde nämlich nochmal überprüft. Anne Spiegel sagt dazu, dass sie das zuerst falsch angegeben habe. Richtig sei aber, dass sie immer telefonisch erreichbar gewesen sei.

...dann die Entschuldigung

Anne Spiegel ist dann am Sonntagabend vor die Kameras getreten und hat um Entschuldigung gebeten. Ihr stockte dabei mehrmals die Stimme und sie schien den Tränen nah. Sie hat viel von sich und ihrer Familie erzählt: Sie sagte, nachdem ihr Mann einen Schlaganfall erlitten hatte, also sehr krank gewesen ist, habe er eigentlich viel Ruhe gebraucht. Aber Anne Spiegels Leben war zu der Zeit alles andere als ruhig: Sie war nämlich Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz für ihre Partei, die Grünen. Und zu ihren Aufgaben als Familienministerin damals in Rheinland-Pfalz ist sie auch noch Umweltministerin des Landes geworden. Sie sagte:

Es war zu viel. Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht.
Anne Spiegel, zurückgetretene Bundesfamilienministerin

Anne Spiegel hat gemeinsam mit ihrem Mann vier Kinder. Die Familie habe den gemeinsamen Urlaub sehr dringend gebraucht. Vorher habe sie sich sehr wohl um die Menschen im Ahrtal gekümmert: Am Morgen nach der schrecklichen Flutnacht habe sie sofort eine Krisensitzung einberufen, unter anderem um die Trinkwasserversorgung wieder aufzubauen und Müll und Schutt zu beseitigen. Außerdem habe sie dafür gesorgt, das möglichst schnell mit Geld geholfen wird.

Kritik an ihrem Verhalten

Ihren Kritikern hat das aber nicht gereicht. Besonders Politikerinnen und Politiker aus der CDU haben gefordert, dass sie zurücktreten muss.

Denn kurz vorher gab es einen ganz ähnlichen Fall: Ursula Heinen-Esser, Umweltministerin von Nordrhein-Westfalen, ist ebenfalls zurückgetreten. Und zwar nachdem bekanntgeworden war, dass sie wenige Tage nach der Flutkatastrophe auf Mallorca war, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern. Sie gehört zu der Partei CDU - und da hatten Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen den Rücktritt gefordert. Und dasselbe müsse jetzt auch für Anne Spiegel gelten, sagen die Politikerinnen und Politiker der CDU.

Diesen Text hat Meike geschrieben.

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