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Ausnahmezustand beendet

Zwei Jahre lang galt in der Türkei der Ausnahmezustand. Nun wurde er wieder aufgehoben. Was sich dadurch wirklich ändert, ist allerdings nicht ganz klar.

Datum:

Ausgerufen wurde der Ausnahmezustand im Juli 2016. Kurz zuvor hatte es in der Türkei einen Putschversuch gegeben. Das bedeutet, dass es eine Gruppe gab, die versuchte, Präsident Recep Tayyip Erdoğan und die Regierung zu stürzen, also von der Macht zu vertreiben. Die Regierung konnte den Putsch verhindern und beschloss den Ausnahmezustand. Dadurch konnte sie besondere Regeln einführen, die es der Polizei zum Beispiel leichter machten, Verdächtige festzunehmen.

Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident der Türkei. Archivbild
Recep Tayyip Erdoğan, der Staatspräsident der Türkei
Quelle: Turkish Presidential Palace/XinHua/dpa

Viele Festnahmen und Entlassungen

Viele Menschen kamen ins Gefängnis, darunter auch Journalisten, Richter und Soldaten. Außerdem wurden Tausende Menschen entlassen, vor allem an Schulen und Universitäten. Manche Schulen und Universitäten wurden sogar komplett geschlossen, einige Zeitungen, Radiosender und Vereine wurden verboten. Viele vermuten, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan damit verhindern möchte, dass er kritisiert wird.

Zwei Jahre lang wurde der Ausnahmezustand immer wieder verlängert. Jetzt wurde er aufgehoben. Allerdings gab es in der Zwischenzeit in der Türkei viele Neuerungen. Bei den Wahlen im Juni hat Erdoğan so viele Stimmen erhalten, dass er Präsident bleiben und das politische System der Türkei ändern kann: Der Präsident bekommt sehr viel mehr Macht als bisher.

Umbau zum Präsidialsystem

Erdoğan kann jetzt zum Beispiel selbst Minister ernennen. Bisher musste bei solchen Entscheidungen das Parlament zustimmen, also Politiker aus verschiedenen gewählten Parteien. Außerdem kann er jederzeit Dekrete erlassen. Ein Dekret ist eine Art Gesetz, das nicht vom Parlament beschlossen wurde. Weil der Staatspräsident nun so mächtig ist, wird dieses politische System auch Präsidialsystem genannt. Erdoğan selbst hatte dafür gesorgt, dass sich mit der Wahl das System ändert. Seine Gegner sagen: Der Ausnahmezustand wird vielleicht nur deshalb aufgehoben, weil Erdoğan nun so mächtig ist, dass er sowieso vieles alleine entscheiden kann und den Ausnahmezustand dafür nicht mehr braucht.

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Die Türkei liegt größtenteils in Asien.

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