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Biden will neue Einwanderungspolitik

Der US-Präsident macht Regeln seines Vorgängers wieder rückgängig. Das betrifft auch Kinder, die an der Grenze zu Mexiko von ihren Eltern getrennt wurden.

Jedes Jahr fliehen Tausende Menschen vor Armut und Gewalt aus den mittelamerikanischen Ländern Guatemala, El Salvador und Honduras. Sie versuchen, über Mexiko in die USA zu kommen, weil sie dort auf ein besseres Leben hoffen. Viele dieser Einwanderer überqueren die Grenze allerdings illegal, also ohne Erlaubnis. Als Donald Trump noch Präsident der USA war, hat er viel unternommen, um diese Menschen abzuschrecken.

Migranten in den USA. Archivbild
Einwander in den USA. Archivbild
Quelle: Charles Reed/U.S. Immigration and Customs Enforcement via AP/dpa

Vieles soll rückgängig gemacht werden

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Quelle: dpa

Der neue Präsident Biden will jetzt die harte Einwanderungspolitik seines Vorgängers rückgängig machen. Er hat zum Beispiel eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie soll dafür sorgen, dass Kinder, die an der Grenze von ihrer Familie getrennt wurden, wieder zu ihren Eltern kommen.

Was war damals los?

Die Mauer an der Grenze zu Mexiko
Die Mauer an der Grenze zu Mexiko
Quelle: AP

Im Sommer 2018 waren an der Grenze zu Mexiko Familien voneinander getrennt worden, die ohne Erlaubnis in die USA eingereist waren. Die Eltern kamen meist ins Gefängnis, die Kinder in ein Heim oder zu Pflegefamilien. Trump wollte so die Menschen aus den Ländern in Mittel- und Südamerika abschrecken, überhaupt in die USA zu kommen. Denn er hielt Einwanderer für eine Gefahr für sein Land. Das Ganze hatte damals weltweit für viel Empörung und Aufregung gesorgt. Weil es so viel Kritik gab, wurden die Trennungen dann wieder gestoppt. Allerdings leben wohl immer noch mehrere hundert Kinder getrennt von ihren Eltern.

„Schande“ für die USA

Biden nannte das eine „Schande“ für sein Land, die er jetzt rückgängig machen wolle. Das Thema Einwanderung erklärte er zur Chefsache. Schon an seinem ersten Tag im Amt hatte Biden angefangen, Trumps Einwanderungspolitik rückgängig zu machen. Zum Beispiel hat er angeordnet, dass der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko gestoppt werden solle. Die Mauer zwischen den USA und Mexiko war ein Lieblingsprojekt seines Vorgängers gewesen.

Allerdings heißt das nicht, dass Biden jetzt die Grenze zu Mexiko einfach öffnen will. Aber er verspricht fairere Regeln für Einwanderer. Biden will außerdem prüfen, wie seine Regierung den Menschen in ihren Heimatländern mehr helfen kann. Wenn es ihnen dort besser gehe, kämen dann auch weniger Menschen in die USA, so die Idee.

Schnelle Entscheidungen

Biden kann das einfach so entscheiden, weil er als Präsident der USA so genannte Dekrete, also bestimme Regelungen erlassen kann. Der Vorteil für den Präsidenten: Das geht schnell, denn dazu braucht er nicht die Zustimmung der Politikerinnen und Politiker im Parlament. Allerdings plant Biden noch mehr: nämlich das ganze Einwanderungsrecht der USA umzukrempeln und zu erneuern. Da wird es dann nicht ganz so schnell weitergehen. Denn über so ein Gesetz kann er nicht alleine entscheiden.

Diesen Text hat Katrin geschrieben.

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