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Briten haben Zeit bis Oktober

Eigentlich hätte Großbritannien am 29. März aus der EU austreten sollen. Eigentlich! Jetzt haben EU-Politikerinnen und Politiker zugestimmt, dass die Briten noch bis Oktober Zeit haben, den Brexit zu regeln.

Datum:: 07.05.2019

Die britische Regierung hatte bereits vergangenes Jahr mit der Europäischen Union einen Vertrag ausgehandelt, der den Austritt aus der EU regeln sollte: den Brexit-Deal. Doch die britischen Politikerinnen und Politiker lehnten diesen Brexit-Deal bereits dreimal ab. Deshalb wurde der Austrittstermin verschoben. Weil die Politiker sich aber immer noch nicht einigen konnten, wird der Brexit jetzt noch einmal verschoben. Die Regierungschefs der übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten haben zugestimmt, dass sie dem Vereinigten Königreich noch bis zum 31. Oktober Zeit geben wollen.

May und Merkel erschienen im Partnerlook zum EU-Sondergipfel. — Die Verhandlungen über eine erneute Verschiebung des Austritts fanden in Brüssel statt. Dort wurde bis tief in die Nacht diskutiert. Mit dabei: Theresa May (links) und Angela Merkel (rechts).
Quelle: Olivier Hoslet/EPA POOL/AP/dpa

Das Wort "Brexit" setzt sich zusammen aus dem deutschen Wort "britisch" und dem englischen Wort "Exit". "Exit" bedeutet Austritt oder Ausstieg. Gemeint ist mit Brexit der Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union, kurz EU. Noch ist Großbritannien EU-Mitglied. Am 23. Juni 2016 hatten die Briten bei einer Volksabstimmung entschieden, die EU zu verlassen. 51,9 Prozent der Briten hatten damals für den Austritt aus der EU gestimmt. 48,1 Prozent waren dafür, dass Großbritannien und Nordirland in der EU bleiben. Das Ergebnis war also knapp.

Steht der 31. Oktober jetzt fest?

Die Briten können also bis Ende Oktober nach einer Lösung suchen. Das bedeutet aber nicht, dass der Brexit unbedingt im Oktober stattfinden wird. Es kann auch sein, dass das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland früher aus der EU austritt: Wenn die britischen Politiker sich doch noch dafür entscheiden, den Brexit-Deal anzunehmen. Es gibt aber auch noch andere Möglichkeiten, was passieren kann. Klickt euch durch die Infobox, um zu erfahren, wie es mit dem Brexit weitergehen könnte.

Wie könnte es weitergehen?

Sobald die britischen Politikerinnen und Politiker dem ausgehandelten Brexit-Deal zustimmen, kommt der Brexit. Dann tritt also das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland geregelt und mit Vertrag aus der Europäischen Union aus. Das kann bereits vor dem 31. Oktober passieren.
Wenn die britischen Politiker sich bis Oktober nicht einigen, dann könnten sie kurz vor dem 31. Oktober noch einmal um mehr Zeit bitten. Die EU-Politiker müssten dann darüber beraten, ob sie das noch einmal zulassen.
Was, wenn die britischen Politiker sich nicht einigen und der Brexit nicht noch einmal verschoben wird? Dann würde das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland am 31. Oktober ohne Vertrag aus der EU austreten. Das könnte zu großem Chaos führen. Die meisten Politiker Großbritanniens und der EU sind sich allerdings einig: Ein ungeregelter Brexit sollte unbedingt vermieden werden.
Es ist sogar möglich, dass der Brexit abgesagt wird - dann würden Großbritannien und Nordirland in der EU bleiben. Die britische Regierung könnte den Austrittsantrag einfach zurückziehen. Einige britische Politikerinnen und Politiker haben aber schon gesagt, dass sie das verhindern wollen. Denn die Mehrheit des britischen Volkes hatte 2016 ja für den Brexit gestimmt.
Totzdem fordern einige, dass die Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und Nordirland erneut abstimmen sollen. Über was genau die Menschen dann abstimmen, ist unklar. Eine Frage könnte sein, ob sie mit oder ohne Brexit-Deal aussteigen wollen. Eine andere Möglichkeit wäre, sie ein zweites Mal darüber abstimmen zu lassen, ob sie noch immer aus der EU austreten wollen.

Nehmen die Briten an der EU-Wahl teil?

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Irland wird an der Europawahl teilnehmen, die vom 24. bis 26. Mai stattfindet. Das haben die britischen Politiker nun bekannt gegeben. Der Grund: Sie haben es noch immer nicht geschafft, sich auf einen Brexit-Deal zu einigen. Deshalb wird der Brexit nicht vor der Europawahl stattfinden.

Bei der Europawahl wählen Bürger der EU-Länder die Politiker, die im Europäischen Parlament sitzen. Die Wahl ist wichtig. Wer wählen darf, entscheidet über die Zukunft der EU mit. Denn: Die Politikerinnen und Politiker, die gewählt werden, können für fünf Jahre über Regeln und Gesetze in der EU bestimmen.

Viele finden es nicht gut, dass die Briten an dieser Wahl teilnehmen. Sie können so über die Zukunft der EU mitentscheiden, obwohl sie in Zukunft gar nicht mehr Teil der EU sein wollen.