Quelle: Christoph Soeder/dpa
Ihr habt bestimmt schon einmal die knallrote Notbremse in einem Zug gesehen. Meistens hängt sie in der Nähe der Tür. Sie ist dafür da, im Notfall gezogen zu werden. Dann kommt die Bahn schnell zum Stehen. Genau das soll auch mit dem Coronavirus passieren: Die Ansteckungen sollen stoppen. Deshalb bezeichnen die Politikerinnen und Politiker in Deutschland ihren neuen Corona-Plan auch als "Bundesnotbremse". Trotz aller Maßnahmen stecken sich nämlich weiterhin zu viele Menschen mit dem Virus an. Nach vielen Diskussionen haben die Politiker und Politikerinnen des Bundestags und des Bundesrats die Notbremse als Gesetz beschlossen. Die neuen Regeln sollen bis Ende Juni gelten.
Überall gelten die gleichen Regeln
In "Bundesnotbremse" steckt das Wort "Bund" schon drin. Als Bund wird ganz Deutschland bezeichnet, also alle Bundesländer zusammen. Der neue Corona-Plan gilt für ganz Deutschland. Bisher haben die Politikerinnen und Politiker der Bundesländer oft selbst entschieden, welche Corona-Regeln in ihrem Bundesland gelten sollen. Das ändert sich mit der Notbremse: Überall gelten damit die gleichen Regeln.
Wann die bundesweite Notbremse gilt
Die Corona-Regeln ändern sich erst dann, wenn sich besonders viele Menschen mit dem Virus anstecken: Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander die Grenze von 100 überschreitet, gelten die strengeren Maßnahmen. Die 7-Tage-Inzidenz zeigt, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den letzten 7 Tagen neu mit dem Coronavirus angesteckt haben.
Erst wenn die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen wieder unter 100 liegt, gibt es wieder lockerere Regeln. Im Moment liegen die meisten Städte und Regionen in Deutschland bei einer Inzidenz über 100.
Welche Corona-Regeln gelten
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Nicht alle sind einverstanden
In den vergangenen Wochen gab es viel Unzufriedenheit über den neuen Corona-Plan. Die Politiker und Politikerinnen des Bundestags und des Bundesrats haben zwar beschlossen, dass diese Regeln als Gesetz gelten, doch Kritik an dem Plan gibt es weiterhin.
Kritik Nr. 1: Ausgangssperre
Viele Politiker stören sich vor allem an der Ausgangssperre. Sie sagen, das sei eine zu harte Maßnahme. Außerdem sind sie sich uneinig, ob sie etwas bringt. Die Ausgangssperre soll eigentlich verhindern, dass viele Menschen draußen Partys feiern. Aber das ist ohnehin verboten. Außerdem hat gerade erst wieder eine Gruppe von Forschern verkündet, dass es im Freien so gut wie keine Ansteckungen gebe. Sie befürchten nun, dass sich bei einer Ausgangssperre viele Menschen verbotenerweise privat in ihren Wohnungen treffen und es so sogar zu noch mehr Ansteckungen kommen könnte.
Kritik Nr. 2: Inzidenzwert
Ob in einer Region die Regeln der Notbremse gelten, soll einzig und allein vom Inzidenzwert abhängig sein. Steigt dieser Wert in einer Stadt oder Region über 100, dann sollen dort automatisch diese strengen Regeln gelten. Ein hoher Inzidenzwert allein heißt aber nicht automatisch, dass die Lage dramatisch ist, denn die wenigsten Menschen müssen wegen Corona ins Krankenhaus. Einige Politiker und Virologen fordern, dass deshalb auch die Lage in den Krankenhäusern bei der Notbremse eine Rolle spielen soll.
Kritik Nr. 3: Modellprojekte
Einige Städte und Regionen wie zum Beispiel Tübingen und das Saarland wollten wieder mehr normales Leben möglich machen und haben Geschäfte und Restaurants wieder geöffnet. Gleichzeitig werden alle Menschen, die das nutzen wollen, getestet. Wenn man viel testet, findet man auch mehr Menschen, die das Coronavirus haben und kann die Lage so besser kontrollieren. Mit der Notbremse müssten auch solche Modellprojekte gestoppt werden. Und dann lässt sich nicht herausfinden, ob die Modelle eine gute Lösung für ganz Deutschland sein könnten.
Diesen Text haben Fränzi und Timo geschrieben.