An bestimmten Orten in Deutschland muss man während des Unterrichts eine Maske tragen, an anderen Orten dürfen sich nur Personen aus zwei Haushalten treffen, wieder woanders darf man aus Risikogebieten nicht mehr einreisen. Immer wieder gibt es neue Corona-Regeln. Doch immer öfter werden die kurz danach direkt für ungültig erklärt – und zwar von deutschen Gerichten. Wie kann das sein? Und wer macht die Regeln eigentlich? Das erklären wir euch hier im Video:
Zusammengefasst heißt das also: Zurzeit bestimmen einige wenige Politikerinnen und Politiker die Corona-Regeln – und das ziemlich schnell. Aber diese Regeln werden auch immer wieder von Gerichten überprüft. Die checken, ob die neuen Regeln mit der Verfassung – also den wichtigsten Gesetzen in Deutschland, klargehen. Und wenn sie das nicht tun, müssen die Politiker bestimmte Regeln wieder rückgängig machen.
Gerichte kontrollieren Macht
Dieses ewige Hin und Her klingt ja erstmal ziemlich kompliziert und nicht wirklich praktisch. Die Idee dahinter ist aber total gut und wichtig! Denn wer Gesetze und Regeln beschließen darf, hat super viel Macht. Und damit zum Beispiel Politikerinnen und Politiker diese Macht nicht missbrauchen können, werden sie von den Gerichten kontrolliert. Die schauen, ob die Politiker sich damit an alle bestehenden Regeln halten.
- Bundesverfassungsgericht
Es ist eines der Gerichte, das über Gesetze entscheidet. Es ist das wichtigste Gericht in Deutschland. Hier erfahrt ihr mehr darüber.
Ein ausgedachtes Beispiel: Angenommen, einige Politiker würden entscheiden, dass man nur noch Masken einer ganz bestimmten Marke tragen darf. Weil die Freunde dieser Politiker diese Masken herstellen und so viel Geld verdienen könnten. In so einem Fall würden die Gerichte entscheiden, dass das nicht okay ist, weil es keinen wirklichen Grund für diese Regel gibt und die Politiker damit nur sich oder anderen einen Vorteil verschaffen wollen.
Dass also die Macht in Deutschland auf mehrere Gruppen verteilt ist und die sich gegenseitig kontrollieren, nennt man Gewaltenteilung. Das hat aber nichts mit körperlicher Gewalt zu tun. In diesem Video erklären wir euch mehr dazu:
Diesen Text hat Luisa W. geschrieben.
