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Polen und Ungarn gegen den Rest der EU

Die EU will viel Geld ausgeben, um den Ländern aus der Corona-Krise zu helfen. Doch zwei Länder spielen da nicht mit: Polen und Ungarn.

Datum:
Geldscheine stecken im Geldbeutel. Symbolbild
Was wird aus dem EU-Haushaltsplan?
Quelle: Lino Mirgeler/dpa

Die Europäische Union (kurz EU) ist ein Zusammenschluss aus 27 Ländern in Europa, die viele Entscheidungen gemeinsam treffen. Zum Beispiel auch über die gemeinsame Kasse der EU - also wie viel Geld für was ausgegeben werden darf. Das nennt man auch Haushalt. Die EU hat einen Plan für den Haushalt für die kommenden Jahre gemacht. Unter anderem soll ziemlich viel Geld ausgegeben werden, um Ländern aus der Corona-Krise zu helfen.

25 Mitgliedsländer der EU sind mit diesem Haushaltsplan einverstanden - zwei nicht: Polen und Ungarn. Das Problem: Wenn nicht alle 27 Mitgliedsländer der EU zustimmen, gilt der Haushaltsplan nicht.

Warum sind Polen und Ungarn dagegen?

Dass Ungarn und Polen gegen den Haushaltsplan sind, hat nicht unbedingt etwas damit zu tun, dass sie den Plan schlecht finden. Denn auch sie selbst würden damit Corona-Hilfsgeld von der EU bekommen. Es hat das also auch Nachteile für sie selbst, wenn der Haushaltsplan nicht umgesetzt wird.

Dass sie trotzdem dagegen stimmen, hat etwas mit einem Streit zu tun, den Polen und Ungarn schon länger mit der EU haben. logo! erklärt es euch im Video:

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Warum streiten Ungarn und Polen mit der EU?
 

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Videolänge
1 min

Was passiert, wenn es keinen Haushaltsplan gibt?

Wenn Polen und Ungarn auch in den kommenden Wochen nicht zustimmen, hat die EU ab Januar keinen Haushaltsplan und kann auch kein Corona-Hilfsgeld zahlen. Und das ist ein riesiges Problem, denn Länder wie Spanien oder Italien sind besonders auf das Corona-Hilfsgeld angewiesen. Sie haben seit Corona nämlich große Geldprobleme.

Und nicht nur das. Die EU zahlt auch für viele andere Dinge Geld. Zum Beispiel für Forschungsprojekte, Bildungsprojekte für Jugendliche und vieles mehr. Auch die bekommen dann kein Geld.

Und was jetzt?

Die anderen Mitgliedsländer der EU hoffen, dass sich Polen und Ungarn doch noch umstimmen lassen. Und wenn nicht? Könnte die EU Polen und Ungarn auch aus der EU rausschmeißen? Nein, das ist nicht möglich.

Aber die EU könnte den beiden Ländern ihr Stimmrecht wegnehmen. Dann hätten Polen und Ungarn bei dem Thema Haushalt nichts mehr zu sagen. Das ist allerdings nur unter bestimmten Bedingungen möglich. Und eigentlich wollen die meisten anderen Länder das bisher nicht, weil es dann noch mehr Streit geben könnte.

Politikerinnen und Politiker überlegen jetzt, ob es noch andere Möglichkeiten geben könnte.

Diesen Text hat Luisa geschrieben.

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Europäische Fahne in Straßburg.

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