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Fahrverbot für Diesel-Autos

Ein wichtiges Gericht hat entschieden: Städte in Deutschland dürfen Fahrverbote für Diesel-Autos verhängen.

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Durch die Abgase von Autos gelangen Schadstoffe in die Luft - zum Beispiel Feinstaub und Stickoxide. Weil zum Beispiel Stuttgart in einem Tal liegt, durch das nur wenig Wind weht, gibt es dort ein Problem: Es kommt nicht viel frische Luft in die Stadt. Die dreckige Luft bleibt in der Stadt hängen. Die Schadstoffwerte sind oft viel zu hoch. Die Landesregierung hatte deshalb einen Plan geschmiedet, wie die Luft sauberer werden könnte: Sie wollte ältere Diesel-Autos, die viel Schadstoffe auspusten, nachrüsten, also technisch verändern lassen.

Deutsche Kommunen dürfen Diesel-Fahrverbote eigenmächtig anordnen
Deutsche Städte dürfen Diesel-Fahrverbote anordnen. Quelle: Larissa Schwedes/dpa

Neues Gerichtsurteil

Eine Umweltorganisation meinte aber, das reiche nicht aus, und hat gegen den Plan geklagt. Sie forderte, dass ältere Diesel-Autos gar nicht mehr in der Stadt fahren dürfen. Am Dienstag gab das Bundesverwaltungsgericht den Umweltschützern nun in weiten Teilen recht. Durch das Urteil besteht nun die Möglichkeit, dass es bald in vielen Städten Fahrverbote für Diesel-Autos geben könnte. Allerdings schränkte das Gericht auch ein, die Verbote müssten gut begründet und angemessen sein. Neuere Diesel-Fahzeuge, die weniger umweltschädlich sind, sollen nicht sofort mit Verboten belegt werden können, sondern erst in einigen Jahren.

Das Urteil finden nicht alle gut

Nicht alle sind mit dem Urteil des Gerichts zufrieden. Einige Politiker sagen, es sei nicht in Ordnung, dass Menschen, die erst vor kurzem ein teures Diesel-Auto gekauft hätten, dieses Fahrzeug bald nicht mehr überall fahren dürften. Außerdem fordern die Politiker Ausnahmeregeln für Lieferfirmen und Paketdienste. Auch für Handwerker soll es solche Ausnahmeregeln geben. Andere Politiker finden es gut, dass es bald Fahrvebote geben könnte. Sie sind der Meinung, nur so könne die Luft in vielen Städten wieder sauberer werden. Sie hoffen, dass nun schnell die ersten Fahrverbote beschlossen und umgesetzt werden.

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