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USA: Shutdown vorerst beendet

In den USA atmen gerade ziemlich viele Leute auf. Denn dort ist nach 35 Tagen die längste Haushaltssperre überhaupt beendet worden - zumindest vorerst.

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Seit kurz vor Weihnachten galt in den USA eine Haushaltssperre. "Government Shutdown" (auf Deutsch: Schließung der Regierung) wird das in den USA genannt. Die Regierung durfte seitdem für einige Einrichtungen kein Geld mehr ausgeben. Das kommt in den USA zwar häufiger vor, doch der aktuelle "Government Shutdown" war der längste aller Zeiten.

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump
Quelle: Reuters

Jetzt können viele Menschen erst mal aufatmen: Am Freitag erklärte US-Präsident Donald Trump die Haushaltssperre vorerst für beendet. Für viele Angestellte, die für den Staat USA arbeiten, bedeutet das: Sie können wieder normal zur Arbeit gehen und bekommen dafür auch Geld.

In den vergangenen Wochen war das anders: Viele mussten in Zwangsurlaub und durften nicht mehr arbeiten. Oder sie mussten arbeiten, ohne bezahlt zu werden. Seit dem 22. Dezember bekamen etwa 800.000 Angestellte kein Gehalt mehr. Einige lebten von Erspartem, andere konnten ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen und hatten nicht mehr ausreichend Geld für die Miete ihrer Häuser und Wohnungen. In den vergangenen Tagen gab es deshalb große Demonstrationen.

Proteste gegen den Shutdown in Washington, aufgenommen am 23.01.2019
Proteste gegen den Shutdown in Washington
Quelle: AP

Streit ums Geld

Der Grund für den Shutdown war ein Streit. Der US-Präsident muss jedes Jahr eine Art Plan vorlegen. In dem steht ganz genau, wofür die Regierung in den USA Geld ausgeben will. Diesem Plan müssen ziemlich viele Politikerinnen und Politiker zustimmen, darunter auch welche der gegnerischen Partei. Einigen sie sich nicht, kann die Regierung kein Geld ausgeben. Genau das ist diesmal passiert.

Noch keine endgültige Lösung

Eine wirkliche Lösung für den Streit gibt es immer noch nicht. Aber die Politikerinnen und Politiker haben sich auf einen Zwischenvertrag geeinigt. Der gilt nun erst einmal bis zum 15. Februar. Bis dahin wollen die Politikerinnen und Politiker weiter nach einer Einigung suchen. Viele Menschen in den USA hoffen, dass dies gelingt - denn sonst könnte eine erneute Sperre drohen.

Mauer bleibt umstritten

In einer trockenen Landschaft stehen verschiedene Modelle der Mauer, die zwischen Mexiko und den USA gebaut werden soll.
Verschiedene Modelle der Mauer, die zwischen Mexiko und den USA gebaut werden soll.
Quelle: dpa

Bei dem Streit geht es vor allem um eine geplante Mauer zu Mexiko. Mit dem Bau der Mauer will Trump verhindern, dass Menschen aus dem Nachbarland Mexiko in die USA kommen. Mehr als fünf Milliarden Dollar will Trump dafür ausgeben. Die Demokraten, seine politischen Gegner, wollen die Mauer jedoch nicht.

Donald Trump will die Mauer unbedingt bauen, unter anderem auch, weil er es vor seiner Wahl versprochen hatte. Die Demokraten haben wiederum klargemacht: Es wird kein Geld für die Mauer geben. Deswegen ist unklar, wie es im Streit um den Haushalt weitergeht.

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ZDFtivi | logo! - Shutdown: Was bedeutet das?

logo! erklärt, wie es zum Shotdown gekommen ist und was die Folgen sind.

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