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USA: Längster Shutdown aller Zeiten

In den USA sind zurzeit viele öffentliche Einrichtungen geschlossen - zum Beispiel Zoos, Museen und Behörden. Das liegt an einem Streit zwischen Trump und seinen politischen Gegnern.

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Seit kurz vor Weihnachten gilt in den USA eine Haushaltssperre. "Government Shutdown" (auf Deutsch: Schließung der Regierung) wird das in den USA genannt. Die Regierung darf jetzt für einige Einrichtungen kein Geld mehr ausgeben. Das kommt in den USA zwar häufiger vor, doch der aktuelle "Government Shutdown" ist der längste aller Zeiten. Eigentlich war geplant, dass die Politiker Ende Dezember ein Haushaltsgesetz beschließen - also einen Plan, wie viel Geld die Regierung in den nächsten Monaten ausgeben wird und wofür. Doch die Regierung von US-Präsident Donald Trump und seine politischen Gegner konnten sich bisher nicht einigen. So lange es keine Einigung gibt, darf die Regierung das Geld nicht ausgeben.

US-Präsident Donald Trump lehnt «Shutdown»-Vorschlag ab.
US-Präsident Donald Trump hat sich bisher nicht mit seinen politischen Gegnern geeinigt.
Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

Probleme für viele Menschen

Viele Angestellte, die für den Staat USA arbeiten, müssen in Zwangsurlaub und dürfen nicht mehr arbeiten oder müssen arbeiten, ohne bezahlt zu werden. Seit dem 22. Dezember bekommen etwa 800.000 Angestellte kein Gehalt mehr. Einige leben von Erspartem, andere können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen und haben nicht mehr ausreichend Geld für die Miete ihrer Häuser und Wohnungen. In den vergangenen Tagen gab es deshalb große Demonstrationen. Die Forderung der Demonstranten, ein Ende des "Shutdowns". Zurzeit sieht es allerdings nicht danach aus, dass sich Trump und seine Gegner schnell einig werden.

Was ist ein Haushalt?

Euro Geldscheine und Münzen

ZDFtivi | logo! - Der Haushalt eines Staates

Beim Staat nennt man alle Einnahmen und Ausgaben von Geld "Haushalt".

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Wieso gibt es keine Einigung?

Bei dem Streit geht es vor allem um eine geplante Mauer zu Mexiko. Mit dem Bau der Mauer will Trump verhindern, dass Menschen aus dem Nachbarland Mexiko in die USA kommen. Mehr als fünf Milliarden Dollar will Trump dafür ausgeben. Die Demokraten, seine politischen Gegner, wollen die Mauer jedoch nicht. Doch Trump kann nicht alleine entscheiden, dass er Geld für den Mauerbau verwenden darf. Um den Haushaltsplan zu beschließen, gibt es eine Abstimmung. Und bei dieser Abstimmung müssten auch einige von Trumps Gegnern dem Haushalt zustimmen.

In einer trockenen Landschaft stehen verschiedene Modelle der Mauer, die zwischen Mexiko und den USA gebaut werden soll.
Verschiedene Modelle der Mauer, die zwischen Mexiko und den USA gebaut werden soll.
Quelle: dpa

Es gab bereits mehrere Versuche, sich zu einigen. Doch Donald Trump will unbedingt die Mauer zu Mexiko bauen, unter anderem auch, weil er es vor seiner Wahl versprochen hatte. Die Demokraten haben wiederum klargemacht: Es wird kein Geld für die Mauer geben. Deswegen ist unklar, wie lange der Shutdown noch dauern wird. Fest steht: Geld gibt es erst wieder, wenn sich die Politiker geeinigt haben.

logo! erklärt

ZDFtivi | logo! - Shutdown: Was bedeutet das?

logo! erklärt, wie es zum Shotdown gekommen ist und was die Folgen sind.

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1 min
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