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Der Streit zwischen Belarus und der EU

Tausende Geflüchtete harren in der Grenzregion zwischen Belarus und Polen aus. Sie werden von der belarussischen Regierung benutzt, um Druck auf die Europäische Union auszuüben. Wie, das erfahrt ihr hier.

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Seit vielen Wochen sitzen tausende Geflüchtete in Belarus, an der Grenze zu Polen fest. Die meisten von ihnen sind aus Ländern, in denen Krieg und Konflikte herrschen, nach Belarus gekommen. Von dort aus wollen sie weiter nach Polen - und somit in die Europäische Union (kurz EU). Doch Polen und die gesamte EU sind nicht bereit, so viele Flüchtlinge einfach aufzunehmen.

Menschen sammeln sich um ein Lagerfeuer an der belarussisch-polnischen Grenze.
Tausende Menschen warten auf Hilfe an der belarussisch-polnischen Grenze.
Quelle: Reuters

Wie es zu der Situation kam

Bis vor einigen Wochen hatten Geflüchtete noch kaum eine Chance, über die Grenze von Belarus nach Polen zu kommen. Doch dann hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko verkündet, dass er die Menschen, die in die Europäische Union wollen, nicht (mehr) aufhalten wird. Er soll viele Menschen sogar mit Flugzeugen aus ihren Herkunftsländern nach Belarus geholt und ihnen Hoffnung gemacht haben, dass sie es nach Polen und damit in die EU schaffen.

Doch warum hat Lukaschenko das gemacht?

Der Präsident hat einen heftigen Streit mit den Politikerinnen und Politikern der EU und möchte sie unter Druck setzen: mit den vielen Geflüchteten, die an der Grenze warten. Auf der einen Seite ist nämlich klar, dass diese Menschen Hilfe brauchen. Im Grenzgebiet von Belarus können sie ohne Unterkunft, Nahrung und Schutz nicht bleiben. Auf der anderen Seite wollen aber Polen und auch die EU nicht einfach tausende Menschen aufnehmen. Es gibt auch keine genauen Pläne, wie und wo die vielen Geflüchteten in Polen und den anderen Ländern der Europäischen Union unterkommen sollen.

Lukaschenko bringt die EU gerade also in eine schwierige Situation. Damit wehrt er ich gegen Strafen, sogenannte Sanktionen, die die EU gegen Belarus verhängt hat.

Polish Soldiers guard hundreds of migrants at the Polish/Belarus border near Kuznica Bialostocka
An der Grenze zwischen Polen und Belarus warten tausende Menschen. Viele von ihnen wollen nach Polen und dann weiter nach Deutschland.
Quelle: reuters

Strafen für Belarus

Die Sanktionen gegen Belarus sind zum Beispiel:

  • Das Verbot, bestimmte Waren an Belarus zu verkaufen, wie zum Beispiel Waffen
  • Das Verbot, bestimmte Waren von Belarus zu kaufen, wie zum Beispiel Mineralöl
  • Ein Flugverbot für belarussische Flieger in der EU

Warum die EU Sanktionen verhängt hat

Die Europäische Union will mit den Sanktionen klarmachen, dass sie nicht einverstanden ist mit der Politik in Belarus.

Dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko wird vorgeworfen, seine eigene Wahl gefälscht zu haben. Er ist also an der Macht, obwohl wahrscheinlich gar nicht die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für ihn gestimmt hat. Deshalb protestieren in Belarus seit Monaten hunderttausende Menschen gegen ihn. Die Proteste lässt Lukaschenko brutal beenden.

Wegen der Wahlfälschung und wegen der Gewalt gegen die Demonstrierenden hat die Europäische Union die Sanktionen gegen Belarus verhängt.

Alexander Lukaschenko ist alles recht, um an der Macht zu bleiben

Doch Lukaschenko lässt sich von den Sanktionen nicht so richtig beeindrucken. Er will unbedingt weiter an der Macht bleiben. Dafür ist er nicht nur bereit, die Belarussen gewaltsam zu bekämpfen, die gegen ihn sind. Er ist auch bereit, die Not von Flüchtlingen aus anderen Ländern auszunutzen, um die EU unter Druck zu setzen.

Wie es weiter geht

Die Europäische Union muss nun genau überlegen, wie sie mit der Situation umgeht. Die EU-Politikerinnen und Politiker haben bereits beschlossen, dass es noch mehr Sanktionen gegen Belarus geben soll und bereiten diese gerade vor. Außerdem will die Nato die EU unterstützen und hat eine besonders enge Zusammenarbeit in diesem Konflikt angekündigt.

Belarussische Soldaten bewachen Geflüchtete an der Grenze zwischen Belarus und Polen
Belarussische Soldaten stehen Wache, während sich Geflüchtete an der belarussisch-polnischen Grenze versammeln.
Quelle: dpa

Diesen Text haben Carolin, Karola und Teresa geschrieben.

Ein Wisent im Belowescher Wald, der auf beiden Seiten der Grenze, zwischen Polen und Belarus, liegt. Er liegt schlafend auf gefrorene Gras und man sieht nur den Kopf.

logo! - Belarus (Weißrussland) 

Erfahrt mehr über das Land in Osteuropa.

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