Seit vielen Wochen sitzen tausende Geflüchtete in Belarus, an der Grenze zu Polen fest. Die meisten von ihnen sind aus Ländern, in denen Krieg und Konflikte herrschen, nach Belarus gekommen. Von dort aus wollen sie weiter nach Polen - und somit in die Europäische Union (kurz EU). Doch Polen und die gesamte EU sind nicht bereit, so viele Flüchtlinge einfach aufzunehmen.
Quelle: Reuters
Wie es zu der Situation kam
Bis vor einigen Wochen hatten Geflüchtete noch kaum eine Chance, über die Grenze von Belarus nach Polen zu kommen. Doch dann hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko verkündet, dass er die Menschen, die in die Europäische Union wollen, nicht (mehr) aufhalten wird. Er soll viele Menschen sogar mit Flugzeugen aus ihren Herkunftsländern nach Belarus geholt und ihnen Hoffnung gemacht haben, dass sie es nach Polen und damit in die EU schaffen.
Doch warum hat Lukaschenko das gemacht?
Der Präsident hat einen heftigen Streit mit den Politikerinnen und Politikern der EU und möchte sie unter Druck setzen: mit den vielen Geflüchteten, die an der Grenze warten. Auf der einen Seite ist nämlich klar, dass diese Menschen Hilfe brauchen. Im Grenzgebiet von Belarus können sie ohne Unterkunft, Nahrung und Schutz nicht bleiben. Auf der anderen Seite wollen aber Polen und auch die EU nicht tausende Menschen aufnehmen. Es gibt auch keine genauen Pläne, wie und wo die vielen Geflüchteten in Polen und den anderen Ländern der Europäischen Union unterkommen sollen. Deshalb versuchen die Grenzschutztruppen die Geflüchteten dort zurückzudrängen.
Lukaschenko bringt die EU gerade also in eine schwierige Situation. Damit wehrt er ich gegen Strafen, sogenannte Sanktionen, die die EU gegen Belarus verhängt hat.
Quelle: reuters
Strafen für Belarus
Die Sanktionen gegen Belarus sind zum Beispiel:
- Das Verbot, bestimmte Waren an Belarus zu verkaufen, wie zum Beispiel Waffen
- Das Verbot, bestimmte Waren von Belarus zu kaufen, wie zum Beispiel Mineralöl
- Ein Flugverbot für belarussische Flieger in der EU
Warum die EU Sanktionen verhängt hat
Die Europäische Union will mit den Sanktionen klarmachen, dass sie nicht einverstanden ist mit der Politik in Belarus.
Dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko wird vorgeworfen, seine eigene Wahl gefälscht zu haben. Er ist also an der Macht, obwohl wahrscheinlich gar nicht die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für ihn gestimmt hat. Deshalb protestieren in Belarus seit Monaten hunderttausende Menschen gegen ihn. Die Proteste lässt Lukaschenko brutal beenden.
Wegen der Wahlfälschung und wegen der Gewalt gegen die Demonstrierenden hat die Europäische Union die Sanktionen gegen Belarus verhängt.
Alexander Lukaschenko ist alles recht, um an der Macht zu bleiben
Doch Lukaschenko lässt sich von den Sanktionen nicht so richtig beeindrucken. Er will unbedingt weiter an der Macht bleiben. Dafür ist er nicht nur bereit, die Belarussen gewaltsam zu bekämpfen, die gegen ihn sind. Er ist auch bereit, die Not von Flüchtlingen aus anderen Ländern auszunutzen, um die EU unter Druck zu setzen.
Wie es weiter geht
Die Europäische Union muss nun genau überlegen, wie sie mit der Situation umgeht. Die EU-Politikerinnen und Politiker haben bereits beschlossen, dass es noch mehr Sanktionen gegen Belarus geben soll und bereiten diese gerade vor. Außerdem will die Nato die EU unterstützen und hat eine besonders enge Zusammenarbeit in diesem Konflikt angekündigt.
Quelle: dpa
Diesen Text haben Carolin, Karola und Teresa geschrieben.
