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Was mit Lobbyismus gemeint ist

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Das passiert zum Beispiel, wenn Politiker und Politikerinnen ein neues Gesetz planen. Ein Gesetz kann nämlich viele Menschen, aber auch Firmen, betreffen. Hat es mit Straßenverkehr zu tun, betrifft es zum Beispiel Autofirmen und Autofahrer.

Unternehmen und Firmen beeinfluss ein neues Gesetz
Quelle: ZDF

Rat von Experten

Politiker, die an einem Gesetz arbeiten, sind oft keine Experten für das Thema. Schließlich arbeiten sie an vielen Gesetzen mit, die jeweils ganz unterschiedliche Themen haben. Deshalb holen sich Politiker für diese Arbeit Rat bei Experten. Bei Gesetzen zum Straßenverkehr fragen sie zum Beispiel Autofirmen oder Verbände, die Autofahrer vertreten.

Nachteile des Lobbyismus

Es gibt auch Nachteile, wenn Politiker sich bei neuen Gesetzen beraten lassen. Es kommt nämlich vor, dass Firmen, Fachleute und Gruppen versuchen, neue Gesetze zu beeinflussen. Und zwar so, dass sie dadurch Vorteile haben. So kann es passieren, dass am Ende Dinge in einem Gesetz stehen, die nicht am besten für alle, sondern besonders gut für bestimmte Firmen oder Gruppen sind.

Zum Beispiel beeinflussen Firmen, die Waffen herstellen, und Waffen-Vereinigungen, die Waffengesetze in den USA und verhindern, dass es strengere Regeln zum Kaufen von Waffen gibt:

Waffen USA

logo! - Der Streit um die Waffen in den USA 

11.700 Tote wegen Schusswaffen - und trotzdem keine strengeren Gesetze?! Wie das sein kann und was Lobbyismus damit zu tun hat.

Bestechung ist verboten!

Es muss nicht sein, dass Politiker solche Dinge bewusst in Gesetze schreiben. Vielleicht haben sie der Beratung durch Firmen und Gruppen zu sehr vertraut. Einige befürchten allerdings, dass es auch Politiker gibt, die bestechlich sind. Das heißt, dass sie sich beispielsweise Geld geben lassen und als Gegenleistung Gesetze so schreiben, dass es Vorteile für bestimmte Firmen und Gruppen bringt. Das nennt man Bestechung und ist verboten.

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