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Minderheitsregierung

Wenn die Regierungsparteien zusammen auf weniger als 50 Prozent der Sitze im Bundestag kommen, spricht man von einer Minderheitsregierung.

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Eine Minderheitsregierung kann aus einer oder mehreren Parteien bestehen. Wenn zum Beispiel eine Partei allein regieren würde, bräuchte sie immer die Unterstützung von Abgeordneten anderer Parteien. Denn eine Minderheitsregierung hat weniger als die Hälfte der Sitze im Bundestag und damit nicht genügend eigene Stimmen, um neue Gesetze zu beschließen. Anders als in einer festen Koalition können die Partner von Gesetz zu Gesetz ganz unterschiedlich sein.

Eine Sitzung im Bundestag
Eine Sitzung im Bundestag Quelle: dpa

Für die Regierung ist es natürlich viel Arbeit bei jedem Gesetz immer wieder nach neuen Partnern zu suchen. Oft wird sie auch Kompromisse mit anderen Parteien eingehen müssen, damit ein Gesetz beschlossen werden kann. Und manchmal findet sie für ein neues Gesetz vielleicht auch nach langem Suchen gar keine Unterstützer.

Wenn das allerdings zu häufig passiert, dann ist die Regierung ziemlich machtlos und hat keine Möglichkeit, ihre Ziele durchzusetzen. Daher ist es für eine mögliche Minderheitsregierung wichtig, dass auch die anderen Parteien eine solche Regierung unterstützen.

In Deutschland gab es noch nie eine Bundesregierung, die keine eigene Mehrheit hatte. Aber in anderen Ländern sind Minderheitsregierungen gar nicht so selten. In Skandinavien und auch in Kanada sind solche Regierungen ziemlich normal und sie funktionieren da auch recht gut.

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