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Diskussionen um Nachfolge für EU-Kommissionspräsidenten

Anfang Juli wurde eine Kandidatin für das höchste Amt in der EU vorgeschlagen: die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen. Doch einige sind damit nicht einverstanden.

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Von einigen Politikern gibt es sogar heftige Kritik daran, dass die Deutsche Ursula von der Leyen als Kandidatin zur EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wurde. Aber nicht unbedingt, weil es Ursula von der Leyen ist, die aktuelle Verteidigungsministerin. Hinter der Enttäuschung vieler Politiker steckt etwas anderes: Es geht um die Idee des sogenannten Spitzenkandidatenprinzips.

Ursula von der Leyen (Archiv).
Ursula von der Leyen
Quelle: Fabian Sommer/dpa

Rückblick: Europawahl im Mai

Aber von vorne: Im Mai war die Europawahl. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der 28 Mitgliedstaaten aus der Europäischen Union – kurz EU – durften wählen. Sie konnten also darüber abstimmen, welche Politiker aus ihrem Land ins EU-Parlament kommen sollen. Insgesamt wurden 751 Abgeordnete gewählt.

Nach der Wahl musste noch eine weitere Frage geklärt werden: Wer wird Chef oder Chefin der EU, also EU-Kommissionspräsident oder -präsidentin?

Sechs Spitzenkandidaten vorgeschlagen

Frans Timmermans und Manfred Weber. Archivbild
Frans Timmermans und Manfred Weber waren als Spitzenkandidaten ins Rennen gegangen.
Quelle: Christoph Soeder/dpa

Genau dafür wurde die Idee des sogenannten Spitzenkandidatenprinzips eingeführt. Das heißt, die europäischen Parteien haben sich vor der Wahl auf Spitzenkandidaten geeinigt. Insgesamt gab es sechs Vorschläge. Bei der Europäischen Volkspartei war das zum Beispiel der Deutsche Manfred Weber, bei der Sozialdemokratischen Partei Europas war der Niederländer Frans Timmermanns Spitzenkandidat und bei der Allianz der Liberalen und Demokraten ging die Dänin Margrethe Vestager ins Rennen um das höchste Amt in der EU.

Das Prinzip der Spitzenkandidaten soll die EU demokratischer machen. Es ist eine Art Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger der 28 Mitgliedsstaaten, dass sie durch die Wahl mitbestimmen können, welcher Kandidat EU-Kommissionspräsident oder -präsidentin werden soll.

Überraschender Vorschlag

Ursula von der Leyen (CDU)
Ursula von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der EU.
Quelle: dpa

Diesmal hat das aber wohl nicht funktioniert. Denn Ursula von der Leyen war für keine der europäischen Parteien als Spitzenkandidatin aufgestellt. Dass sie dann als EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wurde, war für viele eine Überraschung. Wer der neue Chef oder die neue Chefin der EU wird, sollte nicht hinter verschlossenen Türen bestimmt werden, sagen Kritiker. Genau das ist aber passiert, bemängeln viele.

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