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Ungarn: Probleme mit der Pressefreiheit

Dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban wird schon länger vorgeworfen, gegen die Pressefreiheit in Ungarn zu arbeiten

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Es ist das erste Mal überhaupt, dass der Regierungschef eines EU-Landes auf dieser Liste aufgenommen wurde. Die Liste wird jedes Jahr von der Organisation "Reporter ohne Grenzen" veröffentlicht. Sie möchte damit auf die schwierige Situation von Journalisten und Journalistinnen in manchen Ländern aufmerksam machen. Die Organisation ist der Meinung, in Ungarn sei die Pressefreiheit in Gefahr.

Zwei Hände halten ein Schild mit der Aufschrift "Pressefreiheit ist Grundrecht" in den Himmel.
In der Europäischen Union gehört Pressefreiheit zu den wichtigsten Regeln.
Quelle: reuters

Was ist Pressefreiheit

Pressefreiheit bedeutet, dass Journalistinnen und Journalisten ohne Einschränkungen frei berichten können. Wenn zum Beispiel eine Politikerin oder ein Politiker einen Fehler gemacht hat, berichten Journalistinnen und Journalisten in Zeitungen, im Fernsehen, im Radio oder im Internet darüber. Sie versuchen herauszufinden, ob jemand die Wahrheit sagt oder lügt. Oder wenn zum Beispiel eine Firma Arbeiter entlässt, fragen Journalisten, warum. Anschließend berichten die Journalistinnen und Journalisten, was sie herausgefunden haben und informieren damit viele Menschen.

Viele Länder mit Einschränkungen

Damit sie über alles berichten können, müssen Journalistinnen und Journalisten frei arbeiten können, ohne sich in Gefahr zu bringen oder bestraft werden zu können. Doch in manchen Ländern müssen sie genau davor Angst haben. Sie werden bedroht oder festgenommen, wenn sie zum Beispiel über etwas schreiben, dass der Regierung nicht passt. In einigen Ländern, zum Beispiel China, wird die Presse sogar von Politikerinnen und Politikern kontrolliert. Sie entscheiden, worüber berichtet werden darf und worüber nicht.

Feindinnen und Feinde der Pressefreiheit

Viktor Orban im EU-Parlament
Viktor Orban wird vorgeworfen, die Pressefreiheit einzuschränken.
Quelle: ap

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban steht nun gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und 35 weiteren Politikerinnen und Politikern auf der Liste der "Feindinnen und Feinde der Pressefreiheit". Ganz so drastisch wie in China ist die Lage in Ungarn zwar nicht. Allerdings hat die ungarische Regierung rund um Viktor Orban in den vergangenen Jahren viel getan, um die Pressefreiheit im Land einzuschränken.

Was ist in Ungarn los?

Reporter ohne Grenzen sagt, seit Orban in Ungarn regiere, habe er die Medien in dem Land Stück für Stück unter seine Kontrolle gebracht - zum Beispiel große Fernseh- und Radiosender. Auch die meisten Zeitungen gehörten mittlerweile reichen Freunden Orbans. So habe die Regierung in Ungarn großen Einfluss auf die meisten Journalistinnen und Journalisten im Land und darauf, worüber sie berichten.

Politikerinnen und Politiker aus anderen Ländern der Europäischen Union kritisieren das schon ziemlich lange. Dass nun ein Regierungschef eines EU-Landes zum "Feind der Pressefreiheit" erklärt wurde, ist außergewöhnlich. Denn eigentlich ist die Freiheit der Presse eine der Regeln, an die sich jedes Mitgliedsland der Europäischen Union halten muss.

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Checkt hier, welche Regeln für EU-Mitgliedsländer gelten.

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Diesen Text hat Felix geschrieben.

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