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Proteste in Frankreich

Es gibt dort gerade viel Aufregung um ein geplantes Gesetz zum Schutz der Polizei.

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Am Samstag gab es in ganz Frankreich viele Demonstrationen. Mehr als einhunderttausend Menschen gingen auf die Straße, um gegen das so genannte Sicherheitsgesetz zu protestieren. Dabei kam es auch zu Gewalt.

Tausende protestieren gegen Polizeigewalt
Viele Menschen sind wütend.
Quelle: dpa, francois mori

Allein in der Hauptstadt Paris demonstrierten am Samstag 46.000 Menschen. Sie sind sauer auf die französische Regierung und ein von ihr geplantes Gesetz. Das Gesetz soll unter anderem verbieten, dass Polizistinnen und Polizisten bei ihrem Einsatz gefilmt werden dürfen – zum Beispiel von Journalisten, aber auch anderen Menschen. Das soll dann gelten, wenn die Filmaufnahmen den Polizisten schaden können. Zum Beispiel weil Filme und Informationen zu einzelnen Polizisten ins Internet gestellt werden.  Das neue Gesetz soll die Polizisten in Frankreich also besser schützen – zum Beispiel vor Beschimpfungen und Bedrohung. Denn in Frankreich kommt es auch immer wieder zu Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten.

Warum es Kritik gibt

Das klingt erst mal logisch. Allerdings gibt es an dem geplanten Gesetz auch viel Kritik. Zum Beispiel von Journalistinnen und Journalisten. Sie sagen, dass durch das Gesetz die Pressefreiheit eingeschränkt würde. Also dass Journalisten dadurch nicht mehr über alles berichten können – zum Beispiel über die Polizei, wenn die bei ihren Einsätzen Fehler macht.

proteste in frankreich
Die Menschen auf dieser Demo in Paris sehen die Pressefreit in Gefahr.
Quelle: christophe petit tesson/epa-efe/

Schockierende Gewaltvideos

Denn in der vergangenen Woche sind in Frankreich Videos aufgetaucht, die zeigen, dass die französische Polizei bei ihren Einsätzen manchmal auch sehr brutal vorgeht. So gab es zum Beispiel ein Video, auf dem zu sehen ist, wie drei Polizisten auf einen Mann einprügeln. Eine Überwachungskamera hat das Ganze gefilmt. Daraufhin wurden die Polizisten befragt und erst mal aus dem Dienst entlassen. Kritiker sagen: Hätte das geplante Gesetz da schon gegolten, wäre das Video möglicherweise nicht veröffentlicht worden und das brutale Handeln nicht herausgekommen.

Gewalt bei den Demonstrationen

Auch wegen solcher Vorfälle sind viele Menschen gegen das geplante Gesetz auf die Straße gegangen. Bei den Demonstrationen am Samstag kam es auch zu Gewalt. 62 Polizisten wurden verletzt, 81 Menschen wurden festgenommen. Wie viele Demonstranten verletzt wurden, war nicht klar.
Noch ist das Gesetz nicht verabschiedet worden. Die Diskussionen darum werden in Frankreich bestimmt weitergehen.

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Geplantes Sicherheitsgesetz in Frankreich
 

Warum gibt es so großen Wirbel um das Gesetz? logo! erklärt es euch.

Videolänge
1 min · ZDFtivi 1 min

Diesen Text hat Katrin geschrieben.

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