Sie sind hier:

Ungarn unter Druck

Viele EU-Politiker sind der Meinung, Ungarn halte sich nicht an alle Grundregeln der EU. Deshalb soll jetzt überprüft werden, ob Ungarn für die Regelverstöße bestraft werden soll.

Datum:

Seit einigen Jahren gibt es zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Land Ungarn immer wieder Ärger. Genau wie Deutschland gehört Ungarn zur EU. Die EU wirft Ungarn allerdings vor, sich nicht an wichtige EU-Regeln zu halten. Am Mittwoch gab es deshalb im EU-Parlament eine Abstimmung: Soll ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet werden? Sollen also die Regelverstöße von Ungarn überprüft und gegebenenfalls bestraft werden? Die Mehrheit der Politikerinnen und Politiker im EU-Parlament stimmte dafür.

Abstimmung zu Ungarn im EU-Parlament
Politiker im EU-Parlament stimmen ab.
Quelle: dpa

Was wird Ungarn vorgeworfen?

Viktor Orban im EU-Parlament
Viktor Orbán im EU-Parlament
Quelle: ap

Der Regierungschef in Ungarn ist Viktor Orbán. Ihm und seiner Regierung wird vorgeworfen, sich in mehreren Punkten nicht an wichtige EU-Regeln zu halten. So sind viele der Meinung, die ungarische Regierung mische sich beispielsweise zu sehr in die Arbeit von Richtern ein. Dabei dürfen Richter weder behindert noch beeinflusst werden. Der ungarischen Regierung wird außerdem vorgeworfen, Journalisten zu beeinflussen und die Pressefreiheit einzuschränken. Dabei müssen Journalisten frei und unabhängig berichten können.

Die ungarische Regierung wehrt sich gegen diese Vorwürfe. Sie ist stattdessen der Meinung, die Abstimmung sei eine Art Bestrafung dafür gewesen, dass Ungarn keine Flüchtlinge aufnehmen will.

Wie geht's jetzt weiter?

Die Abstimmung im EU-Parlament war nur ein allererster Schritt. Sie führt dazu, dass jetzt noch andere wichtige EU-Politiker über Ungarn sprechen müssen. Sie entscheiden dann auch darüber, wie es mit Ungarn weitergeht.

Video

ZDFtivi | logo! - Grundregeln der EU

logo! erklärt einige der Regeln, die für alle Mitgliedsländer der Europäischen Union gelten und an die sich alle Länder halten müssen.

Videolänge:
1 min
Datum:
Gemerkt auf "Mein ZDFtivi" Nicht mehr gemerkt Mag ich Mag ich nicht mehr Gemerkt auf "Mein ZDFtivi" Nicht mehr gemerkt Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der Mediathek!