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Ermittlungen zur US-Wahl 2016

Fast zwei Jahre lang ermittelte Robert Mueller gegen Trump. Am Mittwoch musste Mueller öffentlich viele Fragen zu den Ermittlungen beantworten.

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Robert Mueller (sprich: Maller) und seine Mitarbeiter hatten gegen den Präsidenten der USA Donald Trump und sein Team ermittelt. Die Ergebnisse dieser Ermittlungen veröffentlichte Mueller vor etwa vier Monaten. Viele Politikerinnen und Politiker hatten noch einige Fragen zu den Ermittlungen. Robert Mueller musste diese Fragen am Mittwoch beantworten. Aber warum wurde überhaupt gegen Trump ermittelt?

Donald Trump, Präsident der USA. Archivbild
Donald Trump, Präsident der USA. Archivbild
Quelle: Ting Shen/XinHua/dpa

Was war passiert?

  • 2016 wurde Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt.
  • Nach der Wahl hatten viele Donald Trump und seinem Team vorgeworfen, vor der Wahl getrickst zu haben: Das Team von Donald Trump habe im Wahlkampf geheime Kontakte zu Russland gehabt und Verabredungen mit russischen Politikern getroffen. Russland habe sich dann in den Wahlkampf eingemischt, um Trumps Konkurrentin Hillary Clinton im Wahlkampf zu benachteiligen - und damit Trump indirekt zu helfen.
  • Das FBI ist eine wichtige Polizeibehörde der USA. Der frühere Chef des FBI James Comey war auch damit beschäftigt, den Wahlkampf des heutigen Präsidenten zu untersuchen. Er sollte herausfinden, ob an den Vorwürfen gegen Trump und sein Team etwas dran ist.
  • Im Mai 2017 feuerte Donald Trump den Chef des FBI James Comey. Viele vermuteten, dass Trump durch die Entlassung des FBI-Chefs verhindern wollte, dass es weitere Untersuchungen gegen ihn gibt.
  • Danach wurde ein besonderes Ermittlerteam mit Robert Mueller als Chef eingesetzt, um herauszufinden, ob ...
  1. ... Trump und sein Team geheime Absprachen mit Russland getroffen haben, um bei der Wahl zum Präsidenten zu tricksen.
  2. ... Trump versucht hat, das FBI daran zu hindern, gegen ihn und sein Team zu ermitteln.

Was kam bei den Ermittlungen heraus?

Robert Mueller hat mit seinem Team ermittelt. Sie haben dabei einiges herausgefunden. Der Bericht über die Ermittlungen ist insgesamt fast 450 Seite lang. Die wichtigsten Ergebnisse sind, dass ...

  1. ... es keine Beweise dafür gibt, dass Trump und sein Team sich heimlich mit Russland abgesprochen haben, um das Ergebnis der US-Wahl zu beeinflussen.
  2. ... es Hinweise darauf gibt, dass Trump und sein Team versucht haben, das FBI bei ihren Ermittlungen zu behindern.

Warum gab es die Anhörung am Mittwoch?

Der Mueller-Bericht über die Ermittlungen wurde bereits vor vier Monaten veröffentlicht. US-Präsident Donald Trump hatte daraufhin gesagt, der Bericht beweise, dass er nichts Verbotenes getan habe. Vor allem die Politiker der gegnerischen Partei, der Demokraten, sehen das aber anders. Sie wollen, dass Trump dafür angeklagt wird, dass er die Polizei behindert habe. Die Demokraten wollten deshalb von Mueller selbst noch einmal alles ganz genau wissen und öffentlich Fragen stellen.

Trumps Gegner hatten sich mehr von der Befragung erhofft. In dem Bericht gibt es nicht genügend Beweise, dass Donald Trump bei der Wahl getrickst hat. Hätte es diese Beweise gegeben, hätten sie sie für sich nutzen können. Sie hätten damit vielleicht sogar dafür sorgen können, dass Trump sein Amt als US-Präsident verliert.

Anklage nach seiner Amtszeit?

Mueller hat am Mittwoch aber auch gesagt, dass sein Bericht nicht Trumps Unschuld beweise. Trump habe wohl die Arbeit der Polizei behindert, was verboten ist. Solange Trump Präsident der USA ist, wird er aber besonders geschützt und deshalb nicht angeklagt. Es kann sein, dass Trump angeklagt wird, sobald er nicht mehr Präsident der USA ist.

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