Sie sind hier:

Volksabstimmung - wie geht's?

In Deutschland ist es eher selten, dass das ganze Volk über eine ganz bestimmte Frage abstimmen kann. Dabei klingt das ja erstmal gut. Wir schauen uns das mal näher an.

Abstimmungshinweisschild in Bad Ragaz. Archivbild
In der Schweiz gibt es immer wieder Volksabstimmungen.
Quelle: Gian Ehrenzeller/epa/dpa/Archivbild

In einer Demokratie, wie bei uns in Deutschland, ist es so: Alle Bürgerinnen und Bürger, die wählen dürfen, bestimmen in regelmäßigen Abständen Politikerinnen und Politiker, die sie vertreten sollen. Diese Politiker sitzen dann zum Beispiel im Bundestag. Zu ihren Aufgaben gehört es, neue Gesetze für das Land zu erarbeiten und darüber abzustimmen. Wenn die Mehrheit der Politiker dann für den Gesetzesvorschlag ist, dann kann er zum Gesetz werden und in Kraft treten. Er gilt dann also.

Weil diese Politiker das Volk vertreten, sie also repräsentieren, spricht man bei uns in Deutschland auch von einer repräsentativen Demokratie.

Wie machen das andere Länder?

Es gibt Länder, in denen das etwas anders geregelt ist – zum Beispiel in der Schweiz. Dort finden ziemlich regelmäßig Volksabstimmungen statt. Bei einer Volksabstimmung stimmen dann nicht nur die gewählten Politiker des Landes über ein Gesetz oder eine Regel ab, sondern alle Bürgerinnen und Bürger, die in dem Land wählen dürfen.

Es gibt drei Arten, wie es in der Schweiz zu Volksabstimmungen kommen kann:

Erstens: Wenn die Politiker des Landes ein Gesetz beschlossen haben, können die Schweizerinnen und Schweizer verlangen, dass es dazu eine Volksabstimmung geben soll. Sie müssen dazu innerhalb von 100 Tagen nach der Veröffentlichung des Gesetzestextes 50.000 Unterschriften sammeln. Dann kommt es zu einer Volksabstimmung und das Gesetz kann damit sogar noch gestoppt werden.

Zweitens: Schweizer können auch eigene Vorschläge für Gesetze machen. Auch für den Vorschlag müssen sie erstmal andere Menschen finden, die den Vorschlag auch gut finden. 18 Monate haben sie dafür Zeit, und 100.000 Unterschriften müssen zusammenkommen. Dann findet wieder eine Volksabstimmung statt und der Vorschlag kann zu einem neuen Gesetz werden.

Drittens: Soll die Verfassung der Schweiz geändert werden, also die wichtigsten Gesetze des Landes, dann muss das Volk sogar gefragt werden und es gibt eine Volksabstimmung. Das gilt auch, wenn die Schweiz zum Beispiel bestimmten internationalen Organisationen beitreten möchte.

ZDFtivi | logo! -
Volksabstimmungen in der Schweiz
 

Warum darf in der Schweiz das Volk so oft mitentscheiden?

Videolänge:
1 min

Wo gibt es Volksabstimmungen in Deutschland?

In Deutschland gibt es keine Volksabstimmungen, die das ganze Land betreffen. Es gibt nur eine Ausnahme: wenn die Aufteilung der Bundesländer neu geregelt werden sollte. Dann müsste es in Deutschland auch eine Volksabstimmung geben. Allerdings ist das sehr unwahrscheinlich.

In den Bundesländern, Städten und Gemeinden sieht das anders aus. Dort sind Volksabstimmungen möglich. Das ist überall ein bisschen anders geregelt. Grundsätzlich müssen, ähnlich wie in der Schweiz, erstmal Unterschriften gesammelt werden, bevor es dann zu einer Volksabstimmung kommt. Dabei kann es um die unterschiedlichsten Themen gehen: Umweltschutz, Krankenhäuser oder Bildung zum Beispiel.

Manche fordern mehr direkte Demokratie auch in Deutschland

Wenn nicht nur gewählte Politiker über Gesetze abstimmen, sondern alle wahlberechtigten Bürger eines Landes, dann spricht man auch von direkter Demokratie, weil das Volk direkt über eine Sache entscheidet und dabei nicht von Politikern vertreten wird.

Auch bei uns in Deutschland gibt es viele Menschen, die das gut finden und die sich mehr direkte Demokratie in Deutschland wünschen. Sie sind der Meinung, dass eine Entscheidung, die durch eine Volksabstimmung getroffen wurde, besser den Wunsch der Menschen und deren Willen berücksichtigt.

Außerdem hätten Minderheiten bessere Chancen, dass sich die gewählten Politiker und andere Menschen mit den Themen beschäftigen, die für die Minderheit wichtig sind.

ZDFtivi | logo! -
Volksentscheide: gut oder schlecht?
 

Dazu gibt es verschiedene Meinungen. logo! erkärt es euch.

Videolänge:
1 min

Was spricht gegen Volksabstimmungen?

In Volksabstimmungen müssen teilweise sehr komplizierte Dinge auf eine einfache Ja-Nein-Frage gebracht werden. Es ist also schwierig, über das Problem zu diskutieren und einen gemeinsamen Kompromiss als Lösung zu finden.

Außerdem müssten sich alle Wählerinnen und Wähler sehr genau mit dem Thema der Abstimmung befassen und sich intensiv informieren. Viele sind dazu vielleicht nicht bereit und gehen dann auch nicht zur Wahl. Das würde dann aber bedeuten, dass - obwohl nur wenige Menschen abgestimmt haben - das Ergebnis für alle gelten würde.

Politikerinnen und Politiker haben sich durch ihre Wahl verpflichtet, dass sie nicht ihre eigenen Interessen verfolgen, sondern die ihrer Wähler. Ihre Aufgabe ist es, auch große Zusammenhänge zu betrachten und das bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen.

Dieser Artikel wurde von Christian geschrieben.

Gemerkt auf "Mein ZDFtivi" Nicht mehr gemerkt Mag ich Mag ich nicht mehr Gemerkt auf "Mein ZDFtivi" Nicht mehr gemerkt Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der Mediathek!