"Für immer verloren"

"Kulturabbaugesetz" als Folge der Finanzkrise

Was hat das neue Wachstumsbeschleunigungsgesetz mit dem Schauspielhaus in Wuppertal zu tun? Auf den ersten Blick nichts. Doch die Steuerreform zugunsten von Hoteliers, Erben, Unternehmen und Familien wird auf Kosten der völlig überschuldeten Kommunen finanziert. 1,6 Milliarden Euro stehen den Städten im Jahre 2010 weniger zur Verfügung.

Schauspielhaus Wuppertal
Schauspielhaus Wuppertal Quelle: ,Schauspielhaus Wuppertal

Die müssen nun zusätzlich eingespart werden, obwohl viele Städte und Gemeinden angesichts von Einnahmeausfällen und sozialen Mehrausgaben längst vor dem Kollaps stehen. Kultur als "freiwillige Leistung" wird als erstes Sparpotential ausgemacht.

Kultur als Sündenbock

Die Nerven liegen blank. In einem aufsehenerregenden Offenen Brief hat sich Essens Generalmusikdirektor Stefan Soltesz dagegen verwahrt, ständig öffentlich geförderte Kultur zum "Sündenbock" der Politiker zu machen. Die ständige Thematisierung der Finanzmisere im Zusammenhang mit der Kultur findet der renommierte Dirigent am Essener Aalto-Musiktheater "unrichtig, beinahe demagogisch".

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, im Interview

Doch überall - von Flensburg bis Friedrichshafen - stehen Zuschüsse für Theater, Museen, Musikschulen und Bibliotheken auf dem Prüfstand. Besonders hart trifft es Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Ein Beispiel: Wuppertal ist bereits mit zwei Milliarden Euro hoffnungslos überschuldet, ein "Haushaltssicherungskonzept" sieht nun Kürzungen im Bereich der Kultur von bis zu 30 Prozent vor. Zwei Stadtteilbibliotheken sollen geschlossen werden, Jugendmusikschulen und Sinfoniekonzerte werden spürbar teurer. Die drastischen Einschnitte bedeuten auch den Todesstoß für das Wuppertaler Schauspielhaus, an dem bis vor kurzem noch Pina Bausch ihre weltberühmten Aufführungen präsentierte.

Notfonds gefordert

So wird aus dem Wachstumsbeschleunigungs-gesetz, befürchten Kritiker, ein riesiges "Kulturabbaugesetz". Ein "Spar-Tsunami" rollt auf das Land zu, schlägt Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Alarm. Im aspekte-Interview spricht er "von einem flächendeckenden Niedergang" und einer "neuen Qualität des Sparens". Was einmal geschlossen werde, sei für immer verloren, so Zimmermann. Deshalb müsse der Bund Verantwortung übernehmen. Der Deutsche Kulturrat fordert einen Notfonds der Bundesregierung für betroffene Kommunen.

Wie ernst ist die Lage wirklich? aspekte ist vor Ort. In diesen Tagen feiert Deutschland das Ruhrgebiet als europäische Kulturmetropole 2010. Politiker werden nicht müde zu erklären, dass heutzutage nicht mehr Kohle, sondern "Kultur als Rohstoff der Zukunft" zu entwickeln sei. Wie es um den Rohstoff Kultur bestellt ist, wo die ersten harten Verteilungskämpfe ausgetragen werden, zeigen wir an Beispielen in Essen, Krefeld und Wuppertal.

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