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Polnisches Solo – Wie die Demokratie demontiert wird

Die polnische Regierung beschneidet Schritt für Schritt die Freiheitsrechte der Bevölkerung. Nun eskaliert die Auseinandersetzung mit der EU. Steht der Polexit bevor?

Videolänge:
36 min
Datum:
04.12.2021
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 04.12.2022, in Deutschland, Österreich, Schweiz

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Videolänge
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Am 7. Oktober 2021 hat das politisch kontrollierte Verfassungsgericht in Warschau Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt. Daneben setzt die polnische Regierungspartei PiS mit großen Schritten ihre Anstrengungen fort, die letzten freien Medien in Polen unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Demokratie, die Freiheitsrechte in Polen werden demontiert.

Presse wird für Propaganda benutzt

Dabei sind gerade die Polinnen und Polen als extrem freiheitsliebend bekannt. Auf die Solidarność-Bewegung, die von Danzig ausgehend in den 1980er Jahren Freiheit für Polen und am Ende für ganz Osteuropa gebracht hat, sind die Menschen in Polen immer noch stolz. Dieser Freiheitswille macht bis heute ein entscheidendes Stück der nationalen Identität der Bevölkerung aus. Doch gleich nach der Machtübernahme im Jahre 2016 hat die PiS das öffentlich-rechtliche Fernsehen (TVP) und Radio (Polskie Radio) regelrecht gleichgeschaltet und nutzt diese Medien seither als eigene Propagandaorgane. Auf die "Repolonisierung der Presse" folgte die Auswechselung aller wichtigen vom polnischen Staat finanzierten Kulturverantwortlichen.

Im Zuge der Einführung einer neuen "polnischen Ordnung" (Polski Ład) kam es zu der Verschärfung eines ohnehin schon restriktiven Abtreibungsrechtes. Daraufhin erfolgten Massendemonstrationen. Und nun die jüngsten Volten: das Urteil des polnischen Verfassungsgerichtes, das zuvor schleichend mit PiS-genehmen Richterinnen und Richtern besetzt wurde. Daneben hat das polnische Parlament ein neues Mediengesetz beschlossen. Nach der "Repolonisierung" der Polska Press setzt PiS- ParteichefJarosław Kaczyński damit zum Schlag gegen die ausländische freie Presse im Land an und möchte dem letzten regierungskritischen TV-Sender TVN die Lizenz entziehen.

EU - Was wollen die Pol*innen?

Wie gehen die Zivilgesellschaft und die Kulturszene mit der immer rigider werdenden Beschneidung der Presse-, Medien-, Kunst- und Meinungsfreiheit um? Wie stehen sie zur europäischen Frage? Zunehmend verliert Jarosław Kaczyński Rückhalt in der Bevölkerung. Bis zu 100.000 Menschen nahmen am 10. Oktober 2021 in der Hauptstadt Warschau an Demonstrationen für die EU teil, 80 Prozent der Polinnen und Polen wollen in der EU bleiben. Pokert die Regierung zu hoch?

Die Dokumentation beschreibt die neue "Polnische Ordnung" in ihren Auswirkungen und legt dabei einen besonderen Fokus auf die systematische Demontage der Pressefreiheit im Land. Führende polnische Medienschaffende, Künstler*innen und Politiker*innen als auch deutsche Expert*innen kommen zu Wort und analysieren die kulturpolitische Lage des Landes.

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