Guten Abend,
der Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Das erste Ampelbündnis auf Bundesebene ist damit geschlossen, auch wenn die designierten Minister*innen und Kanzler Olaf Scholz noch nicht offiziell im Amt sind.
Normalerweise gibt es in der politischen Berichterstattung die Faustregel der 100-Tage-Frist. Das ist die Zeit, die den neuen Amtsinhabern eingeräumt wird, um sich einzuarbeiten. Diese Schonfrist lässt die Corona-Pandemie dieses Mal nicht zu. Oder wie FDP-Chef Christian Lindner es nach der Unterzeichnung sagte: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat."
Und während im Internet noch Witze über die Unterschrift von Olaf Scholz (sieht aus wie "Oi V") gemacht wurden, mussten die Abgeordneten direkt nochmal ran an das vor kurzem erst erneuerte Infektionsschutzgesetz, um nochmal nachzuschärfen:
- Eine berufsbezogene Impfpflicht soll noch diese Woche vom Bundesrat beschlossen werden.
- Die Länder sollen die Möglichkeit bekommen, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen zu ergreifen.
- Geplant ist auch, dass Zahnärzt*innen oder Apotheker*innen künftig Impfungen gegen das Coronavirus durchführen können.
Für die kommenden Corona-Neuregelungen wird erneut das Infektionsschutzgesetz geändert. Dazu ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann aus Berlin.
Und abseits von Corona? Was will die Ampel in der Außenpolitik allgemein erreichen? Wie positioniert sich die neue Bundesregierung im Ukraine-Konflikt? Was plant die Ampel-Regierung finanzpolitisch? Was soll beim Klimaschutz passieren?
Antworten darauf gab es heute in der Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Wir haben Sie hier für Sie zusammengefasst.
Der Start der Ampel bedeutet auch, dass die Zweckehe GroKo beendet ist. Einen Rückblick auf die schwierige Zusammenarbeit von CDU/CSU und SPD haben wir hier in Bildern:
- Abschied von der GroKo - ein Rückblick
Sie war mehr Zweckehe als Liebesheirat: die dritte GroKo unter Kanzlerin Angela Merkel. Kompromisse, Krisen, Corona - ein Rückblick in Bildern.
Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland
Das Robert-Koch-Institut meldet heute 36.059 Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 432,2. Unsere Karte zeigt, wie es in Ihrem Landkreis aussieht.
In Deutschland sind bisher 72,1 Prozent mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. 69,1 Prozent sind vollständig geimpft, 17,5 Prozent haben eine Auffrischung erhalten. Hier erfahren Sie, wie es in Ihrem Bundesland aussieht.
Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.
Was sonst noch wichtig ist
Welchen Nutzen haben Corona-Medikamente? Corona-Medikamente spielten in Deutschland bisher eine eher untergeordnete Rolle. Das könnte sich jetzt ändern, auch durch Forschende aus Braunschweig.
Corona-Modellierer fordert Maßnahmen "ähnlich wie ein Lockdown": Professor Thorsten Lehr hält 2G- und 2G-plus-Maßnahmen nicht für ausreichend und fordert Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte. Österreich sieht er als Vorbild.
Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.
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Weitere Schlagzeilen
- Verfassungsbeschwerde gegen 2G-Regeln erfolglos: Eine AfD-Beschwerde gegen die 2G-Regelung in Berliner Hotels ist unzulässig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
- Neue Funktion in der Luca-App: Eine neue Funktion ermöglicht es, den Impfstatus dem Gesundheitsamt mitzuteilen. Die App ist jedoch umstritten.
- Das sind die staureichsten Städte 2021: Die Corona-Pandemie hatte 2020 für viele Pendlerinnen und Pendler auch positive Seiten. Doch das hat sich in diesem Jahr schon wieder geändert.
Zahlen des Tages
Die neue Regierung ist etwas jünger als jede der vier Regierungen unter Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Amtsantritt. Der Frauenanteil ist so hoch wie noch nie zu Beginn einer Wahlperiode und in Bayern ist man sauer, weil niemand aus dem Freistaat im Kabinett vertreten ist.
Gesagt
Nach den jüngsten meist unangemeldeten Corona-Protesten in Sachsen, Thüringen und zuletzt auch in Mecklenburg-Vorpommern hat Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer ein härteres Vorgehen von Staat und Justiz gegen einzelne Teilnehmer gefordert. Auch die Innenminister von Bayern und Brandenburg warnen vor weiteren Radikalisierungen von Protestlern.
Streaming-Tipps für den Feierabend
Wenn Ihnen "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" oder "Der kleine Lord" zu langweilig sind, haben wir einen anderen TV-Klassiker im Angebot, der für spannende Unterhaltung sorgt: "Der Seewolf" aus dem Jahr 1971. Der schiffbrüchige Schriftsteller Humphrey van Weyden wird von dem Robbenfänger "Ghost" gerettet. Doch einmal an Bord muss er feststellen, dass er das Schiff nicht mehr verlassen kann. Kapitän Larsen, genannt der Seewolf, herrscht unerbittlich. Doch plötzlich erkennt van Weyden, dass er Larsen schon einmal begegnet ist.
Oder mögen Sie es übernatürlich? Seit Jahrzehnten werden vermeintlich unbekannte Flugobjekte gesichtet. Tausende dieser "UFO-Sichtungen" sind in offiziellen US-Regierungsakten dokumentiert. Der "Rendlesham-Forest-Zwischenfall" im Jahr 1980 gilt als einer der am besten dokumentierten. Die ZDFinfo-Dokureihe "UFOs Declassified" zeigt in sechs Episoden, was über die unbekannten Flugobjekte bekannt ist.
Genießen Sie Ihren Abend!
Jan Schneider und das gesamte ZDFheute-Team.
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