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Update am Abend - Wenn der Protest in den Bundestag schwappt

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Pöbelnde Demonstranten im Bundestag auf Einladung der AfD, ein blockierter EU-Haushalt und kritische Stimmen zum Konzept der Herdenimmunität. Das Update am Abend.

ZDFheute Update

Guten Abend,

"In den Gebäuden des Deutschen Bundestags sind Ruhe und Ordnung zu wahren." Das besagt Paragraf 4 Abs. 1 der Hausordnung des Bundestags. Streng genommen gilt im Bundestag Protest- und Demonstrationsverbot. Im Zusammenhang mit den Protesten gegen das Infektionsschutzgesetzt wurden diese Regel gestern jedoch grob missachtet. Gäste, die von AfD-Abgeordneten ins Gebäude gebracht wurden, bedrängten andere Abgeordnete, filmten und beschimpften Sie. Mittlerweile hat die Fraktionsspitze der AfD den Vorfall eingestanden und bedauert. Der Bundestag prüft strafrechtliche Konsequenzen.

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Es ist nicht das erste Mal, das es zu derartigen Protestaktionen im Bundestag gekommen ist, sie haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Mein Kollege Nils Metzger hat recherchiert, wer oftmals hinter den Aktionen steckt, wie die Parteien dazu stehen und welche Strafen drohen, wenn man gegen die Hausordnung verstößt.

Vorschriften, Strafen, Beispiele -
Das passiert mit Störern im Bundestag
 

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2 min
von Nils Metzger

Um 19:30 Uhr geht es auch bei ZDFheute live um die Störaktion im Bundestag. Welche Folgen drohen der AfD und was verfolgt sie mit der Aktion? Außerdem wird es um die zunehmende Radikalisierung der sogenannten "Querdenken"-Bewegung. Zugeschaltet sind die Autorin und Bloggerin Katharina Nocun sowie David Gebhard aus dem ZDF-Hauptstadtstudio.

Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

In Deutschland gibt es laut Johns-Hopkins-Universität 868.6664 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 18.480 dazu. Insgesamt sind 13.418 Menschen gestorben. (Stand: 19.11.2020 16:24 Uhr, Quelle: Johns-Hopkins-Universität)

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Was sonst noch wichtig ist

RKI: Lage ernst, aber Maßnahmen greifen: "Wir sind noch lange nicht über den Berg", warnte RKI-Chef Lothar Wieler. Eine "gute Nachricht" sei jedoch, dass die Zahlen aktuell nicht weiter stiegen.

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Merkel und Co. diskutieren EU-Blockade: Polen und Ungarn blockieren weiterhin den EU-Haushalt. Per Video-Gipfel soll nun weiterverhandelt werden. Klar ist: Die EU will sich nicht von den beiden Ländern erpressen lassen, berichtet Anne Gellinek aus unserem Studio aus Brüssel.

Bringen Corona-Impfstoffe Herdenimmunität? Impfstoffe schüren Hoffnung auf Normalität. Dass große Teile der Bevölkerung immun gegen Covid sind und die Pandemie so eingedämmt wird. Experten halten das für überzogen.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.

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Grafik des Tages

Ende des Klaten Krieges 19.11.1990

Weitere Schlagzeilen

Ein Lichtblick

Die Babyfüße von Zwillingen (Symbolbild)
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Was jetzt kommt, klingt wirklich wie ein kleines Wunder: Eine an Covid-19 erkrankte Britin hat während eines vierwöchigen Komas Zwillinge zur Welt gebracht. Als sie 16 Tage nach dem Kaiserschnitt wieder zu Bewusstsein kam, erzählten Ärzte ihr von dem Nachwuchs.

Die Kinder kamen bereits am 10. April in der 26. Schwangerschaftswoche zur Welt, der ungewöhnliche Fall wurde aber erst jetzt in Großbritannien bekannt. Nach 116 Tagen konnten die Zwillinge aus dem Krankenhaus entlassen werden.

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So viel kostet das Spühlwasser beim Toilettengang

Funktionierende sanitäre Anlagen sind lebensnotwendig. Doch warum sind sie so wichtig für Mensch und Umwelt? Mein Kollege Andreas Hottmann hat zum Welttoilettentag einen genaueren Blick auf das stille Örtchen gewagt.

Streaming-Tipps für den Feierabend

Das neue Coronavirus hält die Welt weiter in Atem. Nur ein wirksamer Impfstoff würde in absehbarer Zeit die Krise aufhalten, der Kampf um das rettende Serum ist zum Politikum geworden. Die erste Zulassung eines Corona-Impfstoffes des deutschen Herstellers Biontech könnte noch vor Ende des Jahres 2020 erfolgen. In Ihrer ZDFzoom-Doku "Dringend gesucht, unfair verteilt?" erklärt Anja Utfeld das internationale Ringen um die ersten Chargen der Impfstoffe und wie ärmere Länder befürchten, leer auszugehen.

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Wissen Sie eigentlich, wer im Krieg in Syrien gegeneinander kämpft? Der Konflikt, der seit fast zehn Jahren andauert, ist für viele Menschen in Europa immer noch eine Blackbox, der vor allem von ausländischen Mächten dominiert wird: Türkei, Russland, Iran. "Blackbox Syrien" macht die regionalen und internationalen Ebenen deutlich und beleuchtet das Kernproblem: die totalitäre Diktatur eines Familienclans.

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Genießen Sie Ihren Abend!

Jan Schneider und das gesamte ZDFheute-Team

Jan Schneider ist Redakteur im ZDFheuteCheck-Team. Auf Twitter: @janatorium

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