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Update am Abend:Ja, diese verflixte Weltlage
von Thorsten Duin
04.11.2022 | 17:00
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Guten Abend,
die Chefs von VW, BMW, BASF und Deutscher Bank waren dabei und noch einige weitere deutsche Konzernvertreter. Sie war prominent bestückt, die Wirtschaftsdelegation, die mit Kanzler Scholz nach Peking flog. China ist wichtigster Handelspartner Deutschlands und für Scholz lag der Fokus seiner Visite neben der Sicherheits- auf der Handels- und Wirtschaftspolitik.
So weit, so klar. Ebenso klar das große Aber: Abhängigkeiten, Einflussnahmen, Erpressbarkeit, Hafendeals, Menschenrechtsfragen, überhaupt das Für und Wider der Reise ... etwas vergessen? Ach ja - wer noch so alles hätte mitfliegen können. Klimapolitiker vielleicht? So zwei Tage vor der Klimakonferenz? Ja, okay, die Weltlage. Und der Kanzler selbst hatte im Vorfeld erklärt, das Thema stehe auch auf seinem Zettel. Klang irgendwie nach "auch". Immerhin vereinbarten er und Ministerpräsident Li Keqiang eine vertiefte Zusammenarbeit beim Klimaschutz (Kein Fun-Fact: Laut Expertenrat droht auch Deutschland, seine Klimaziele zu verfehlen).
Tatsächlich geht ohne China - vor den USA größter Treibhausgasemittent - wenig im Kampf gegen den Klimawandel. Experten werten die Spannungen zwischen Peking und Washington als eine der großen Hürden für die UN-Klimakonferenz, die übermorgen in Scharm el Scheich beginnt. Wegen des Streits über Taiwan legte Peking vor Monaten den Dialog einer gemeinsamen Klima-Arbeitsgruppe auf Eis, die vor einem Jahr auf der Glasgow-Konferenz ins Leben gerufen wurde. Greenpeace warnt: "Wenn die politische Lage so schlecht ist, dass die beiden größten Treibhausgasemittenten nicht miteinander reden, werden wir die 1,5 Grad nicht erreichen."
Möglich, dass nicht einmal ein finales Papier beschlossen wird. Der USA-China-Zwist, die Energiekrise infolge des Ukraine-Kriegs, der Run auf fossile Brennstoffe ... auf die Frage, welches Minimalziel die Bundesregierung bei der UN-Konferenz verfolge, sagte Außenministerin Baerbock unlängst: "Dass sie stattfindet. Das weiß man in dieser Weltlage nie." Ja, diese verflixte Weltlage. Wie sieht sie wohl aus, wenn der Klimawandel weiter Hand anlegt.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Scholz und Xi fordern rasche Deeskalation: "Atomare Drohgebärden" seien "unverantwortlich" - beim Besuch des Kanzlers in Peking senden Deutschland und China ein unerwartet deutliches Warnsignal an Russland. Scholz fordert Präsident Xi zudem auf, den Einfluss Chinas auf Russland geltend zu machen.
Buschmann in der Ukraine: Der Bundesjustizminister will helfen, die notwendigen Reformen für den gewünschten Beitritt zur EU umzusetzen. Deutschland wolle das Land unterstützen, "auch die rechtsstaatlichen Standards im Rahmen des Aufnahmeverfahrens in die Europäische Union zu erfüllen".
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was darüber hinaus wichtig ist
Könnten Aktivisten juristisch belangt werden? Der Gruppe "Letzte Generation" wird vorgeworfen, mit ihrer Straßenblockade die Rettung einer verunglückten Radfahrerin behindert zu haben. Doch es bleiben Fragen - auch juristische. Das sagen Rechtsexperten.
G7 verurteilen Iran für Gewalt: Die Außenminister der führenden Industriestaaten kritisieren das Vorgehen Teherans gegen Demonstranten sowie Waffenlieferungen an Russland. Zudem verurteilen sie bei ihrem Treffen in Münster Moskaus "unverantwortliche nukleare Rhetorik" und warnen vor einer weiteren Eskalation. Jeder Einsatz von chemischen, biologischen oder nuklearen Waffen würde "schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen". Die Runde kündigt weitere Unterstützung für die Ukraine an.
Portugal - Land der digitalen Nomaden: Schnelles Internet, angenehmes Klima, bezahlbares Leben - Portugal ist zum Hotspot der IT-Community gereift. Jetzt lockt das Land mit Visa für IT-Fachkräfte.
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Weitere Schlagzeilen
- Sinkende Corona-Zahlen womöglich nicht von Dauer: Rückläufige Entwicklung könnte laut RKI mit Herbstferien zusammenhängen
- Versteckte Umweltkosten bei Energiewende: Ausbau regenerativer Energien verschlingt enorme Ressourcen
- Entlassungen bei Twitter nach Übernahme durch Musk: Laut US-Medien soll etwa die Hälfte der 7.500 Jobs weltweit wegfallen
Ein Lichtblick
Yurii Korotun ist einer der besten Skateboarder der Ukraine. Nach Kriegsbeginn flieht er nach Hannover. Dort gibt er geflüchteten Kindern Skateboard-Unterricht:
Zahl des Tages
99,3 Prozent - so hoch lag der Füllstand der deutschen Gasspeicher am Freitag. Hohe Speicherstände in Europa, die noch recht milde Witterung und gesunkene Nachfrage: Der Markt wisse "ganz kurzfristig ironischerweise nicht, wohin mit dem Gas", sagt Fabian Huneke vom Beratungsunternehmen Energy Brainpool. Das wirkt sich auch auf die Preise aus: Im Großhandel sind sie derzeit so niedrig wie zuletzt im Juni. Das dürfte sich bei sinkenden Temperaturen aber schnell wieder ändern. Allen sei klar, "dass es bald kalt und knapp wird", so Huneke.
Welche Rolle Gas im Energiemix spielt und wie der Strompreis zustande kommt, zeigt diese Grafik-Video:
Gesagt
Quelle: ZDF
Streaming-Tipps für den Feierabend
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An deutschen fehlen zunehmend Lehrer, der Stundenausfall könnte sich noch massiv verschärfen. Schließen sollen die Lücken Quereinsteiger. Die Doku-Reihe 37° begleitet einige von ihnen. Sie versuchen den Kaltstart im Klassenzimmer.
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