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Update am Abend - Föderalismus statt "restriktiver Umsetzung"

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ZDFheute Update

Guten Abend,

wie viel sind die gestrigen Corona-Beschlüsse wert, wenn die ersten Bundesländer bereits am Abend des Gipfels von den verabredeten Regeln abweichen? Da hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gerade erst ausdrücklich auf eine "restriktive Umsetzung" der Schulschließungen bis zum 14. Februar gepocht - und schon erklärte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Grundschulen und Kitas in seinem Land schon vom 1. Februar an schrittweise wieder öffnen zu wollen.

Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will die Schulen und Kitas in ihrem Land so weit wie möglich offen halten. Nach "restriktiver Umsetzung" klingt das nicht. Eher nach "Förderalismus at its best". ZDF-Korrespondentin Nicole Diekmann warnt vor einem "föderalen Flickenteppich":

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Schon vor der Corona-Krise konnte etwa der deutsche Bildungsföderalismus Eltern und Schüler*innen in den Wahnsinn treiben. 16 Bundesländer, 16 verschiedende Schulsysteme, hier G8, dort G9, die einen verbeamten Lehrer*innen, die anderen nicht. Die einen forderten Studiengebühren, die anderen nicht. Und dann kam die Pandemie.

"Ich habe großen Respekt vor dem Föderalismus", betonte gestern Abend Ralph Brinkhaus bei "Markus Lanz". Aber in der Krise habe er sich als wenig "leistungsfähig" erwiesen, so der Unions-Fraktionsvorsitzende.

"In der Krise ist das Ding, so wie es momentan steht, nicht leistungsfähig", sagt Ralph Brinkhaus und meint mit "Ding" den Föderalismus in Deutschland.

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Auch wenn es die Ministerpräsident*innen nicht gerne hören: Nach der Corona-Krise wäre es Zeit für eine Reform der deutschen Vielstaaterei. Damit Pandemien künftig zentral bekämpft werden können - und Eltern schulpflichtiger Kinder weniger Sorge vor dem Umzug in ein anderes Bundesland haben.

Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

In Deutschland gibt es 2.078.787 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 16.230 dazu. Insgesamt sind 49.667 Menschen gestorben. (Quellen: Risklayer)

Bisher wurden in Deutschland 1.297.430 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Hier erfahren Sie, wie viele Menschen in Ihrem Bundesland eine Impfung erhalten haben. (Quelle: RKI)

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Was sonst noch wichtig ist

Das sind die neuen Regeln fürs Homeoffice: Arbeitgeber*innen müssen künftig begründen, warum sie Mitarbeiter*innen nicht ins Homeoffice lassen. Welche Rechte haben Arbeitnehmer*innen, welche Pflichten Arbeitgeber*innen laut Homeoffice-Verordnung? Mein Kollege Nils Metzger klärt offene Fragen.

Daniel Günther: "Wir haben noch harte Wochen vor uns": Der Shutdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird bis Mitte Februar verlängert. "Nennenswerte Öffnungsschritte sind vor Ostern nicht denkbar", sagt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther (CDU) im Interview:

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Wie die Amtseinführung von Biden abläuft: Heute wird Joseph Robinette Biden Jr. zum 46. Präsidenten der USA vereidigt. ZDFheute live ist ab 16.45 Uhr mit dabei, um 18 Uhr beginnt die Inauguration. ZDF-Korrespondentin Alica Jung hat aufgeschrieben, warum Bidens Amtseinführung anders sein wird als in den Jahren zuvor.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.

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Grafik des Tages

Infografik: Amtseinführung in den USA

Weitere Schlagzeilen

Ein Lichtblick

Das Bundeskabinett hat heute die Änderung des Verpackungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel ist es, Verpackungsmüll einzudämmen. Was sich konkret ändern soll, lesen Sie hier.

Gesagt

Infografik: Hans-Iko Huppertz zu den Auswirkungen der Corona-Beschlüsse auf die Schülergeneration

Streaming-Tipps für den Feierabend

In Bernadro Bertoluccis Film "Himmel über der Wüste" bricht ein amerikanisches Paar im Jahr 1947 zu einer Reise nach Marokko auf. Neben Natur und Wüste haben sie vor allem ein Ziel: ihre Ehe zu retten. Neben einer großartigen Kameraführung gibt es in dem Drama auch zwei Hollywoodgrößen zu sehen: John Malkovich und Debra Winger als Ehepaar auf Selbstfindungskurs. (Noch bis Sonntag zu sehen in der ZDFMediathek)

Die Netflix-Serie "Das Damengambit" lässt Schach wieder trenden. Statt alter weißer Männer mit Brillen und Pfeifen spielt darin eine stilsichere, junge, geniale Frau ihre Gegner in Grund und Boden. Immer wieder hat das Strategiespiel eine wichtige Rolle in Film- und Fernsehegeschichte. Die Arte-Reihe "Blow up" beschäftigt sich in einer aktuellen Folge mit "Schach im Film" - ob in der Kult-Serie "The Wire" oder der schrägen Komödie "Austin Powers". (Zu sehen in der Arte-Mediathek)

Genießen Sie Ihren Abend!

Katja Belousova und das gesamte ZDFheute-Team

Katja Belousova ist Redakteurin und Reporterin bei ZDFheute. Auf Twitter: @belojakatja

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