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Update am Abend - "Die Ampel funktioniert, bevor es sie gibt"

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ZDFheute Update

Guten Abend,

bei der Bundespressekonferenz heute klingt es fast so, als sei die neue Regierung schon beschlossen. "Die Ampel funktioniert auch, bevor es sie gibt", sagt Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gleich zu Beginn ihrer Redezeit. Die Gespräche über die epidemische Notlage seien "sachlich, vernünftig, vertrauensvoll und gemeinsam" gewesen, ergänzt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann.

In so einer vertrauensvollen Umgebung schreiben sich gemeinsame Papiere offensichtlich schnell. So haben SPD, Grüne und FDP schon einen genauen Plan, wie die Corona-Politik weiterlaufen soll. Die epidemische Notlage von nationaler Tragweite hat darin ausgedient.

Stattdessen soll es eine Art Maßnahmen-Baukasten für die Bundesländer geben, mit denen auf steigende Infektionszahlen reagiert werden könne. Aber: Schulschließungen oder Ausgangssperren soll es jetzt nicht mehr geben. Meine Kollegin Kristina Hofmann hat die Details zur Gesetzesgrundlage von SPD, Grünen und FDP.

Sind das jetzt also die neuen Regeln? Nein, noch nicht. Damit die epidemische Notlage am 25. November vorbei ist, muss erst der Bundestag das neue Gesetz beraten. Möglicherweise passiert das am 11. November. Dann müsste der Bundesrat darüber in einer Sondersitzung entscheiden. Als Termin ginge da vielleicht der 19. November, hieß es bei der Bundespressekonferenz. Die Ampel, die noch keine ist, hat den Ball ins Rollen gebracht. Mehr ist erstmal noch nicht passiert.

Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

Das Robert-Koch-Institut meldet heute 23.212 Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 118,0. Unsere Karte zeigt, wie es in Ihrem Landkreis aussieht.

In Deutschland sind bisher 69,2 Prozent mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. 66,4 Prozent sind vollständig geimpft. Hier erfahren Sie, wie es in Ihrem Bundesland aussieht.

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Was sonst noch wichtig ist

Hendrik Wüst neuer Ministerpräsident in NRW: Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat den 46-jährigen CDU-Politiker als Armin Laschets Nachfolger gewählt. "Ich bin mir der großen Verantwortung für unser Land bewusst und nehme die Aufgabe mit großem Respekt an", sagte Wüst nach der Wahl.

EuGH verurteilt Polen zur Zahlung von Zwangsgeld: Grund für den Schritt ist nach einer Mitteilung des Gerichtshofes vom Mittwoch die bisherige Weigerung des Landes, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen.

Maurer sieht Raumfahrt als Unterstützung beim Klimaschutz: Matthias Maurer fliegt am 31. Oktober zur ISS. Kurz vor seinem Flug erklärt der Astronaut im ZDF-Interview, wie die Raumfahrt zum Klimaschutz beiträgt und verrät, welche Musik ihn ins All begleiten wird.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.

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Grafik des Tages

Infografik: Energie-Importe 107,1 Prozent teurer
Quelle: ZDF/iStock.com

Weitere Schlagzeilen

Ein Lichtblick

Infografik: Topetage so weiblich wie nie zuvor
Quelle: ZDF/iStock.com

Story des Tages

Jede Sekunde verschuldet sich Deutschland um 8.740 Euro. Wächst da ein nicht mehr zu bewältigender Schuldenberg an? Antworten in der Story.

Die Illustration zeigt die Schuldenuhr, die den ungefähren Schuldenstand Deutschlands abbildet. Die Uhr zeigt die Summe 2.340.362.128.704 an. Von oben fallen zudem mehrere 100-Euro-Scheine herab, die den stetigen Anstieg der Schuldenuhr symbolisieren.

Nachrichten | Politik - Ist Deutschlands Schuldenberg ein Problem? 

Das bedeutet der aktuelle Schuldenstand für zukünftige Generationen.

Streaming-Tipps für den Feierabend

Abwarten und Tee trinken oder doch lieber Tee trinken und Gutes tun? Pionierinnen und Pioniere in aller Welt bauen Tee für Menschen an, die mit gutem Gewissen aufbrühen wollen. plan b hat sich für die Doku "Schwarzer Tee aus grüner Haltung - Neue Ideen für ein Traditionsgetränk" mehrere solcher Projekte angesehen. (30 Minuten)

Beitragslänge:
30 min
Datum:

Als wieder mal eine ihrer Patientinnen auf dem OP-Tisch liegt, um eine neue Herzklappe zu bekommen, bemerkt Irène Frachon, Ärztin an der Uniklinik in Brest, einen Zusammenhang: Alle Patienten mit Herzklappenfehlern hatten Mediator genommen, ein Diabetes-Medikament, das auch als Diätpille verschrieben wird.

Sie beginnt einen Kampf gegen einen aggressiven Pharmakonzern, der die Medien und Behörden auf seine Seite zieht. Doch Irène gibt nicht auf. "Die Frau aus Brest" beruht auf der wahren Geschichte von Dr. Irène Frachon. (120 Minuten)

Genießen Sie Ihren Abend!

Name des Autors Elisa Kart und das gesamte ZDFheute-Team

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