Update am Morgen: Aufbruch in den digitalen Durchschnitt

spüren Sie es auch, dieses neue Lebensgefühl? "Di-gi-tal" lautet es. Heute ist nämlich Tag 1. Tag 1 einer neuen Ära. Gestern hat das Kabinett auf seiner Klausur in Meseberg die "Digitalstrategie" verabschiedet. Und nun soll endlich alles gut werden. Oder sagen wir mal vorsichtig: besser. "Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch" lautet der erste Satz des Kapitels mit der Überschrift "Ausgangslage". Das finde ich erfrischend freundlich formuliert.

Zudem peilt der zuständige Minister Volker Wissing (FDP) an, Deutschland bis 2025 in Sachen Digitalisierung in den Top Ten innerhalb der EU zu platzieren. Das mutet nicht minder sympathisch an, fast schon demütig. Zum Vergleich: Die Vorgängerregierungen haben da noch ganz andere Töne gespuckt; von "Weltklasse" war da die Rede. Was ist passiert? Herrscht eine neue deutsche Bescheidenheit? Ist Understatement jetzt nicht mehr nur in Großbritannien zu Hause?

Nein. Etwas anderes ist passiert: sehr lange sehr, sehr wenig. Das Engagement der Vorgänger-Regierungen in Sachen Digitalisierung stand in krassem Widerspruch zu ihrem Anspruch. Digitalisierung firmierte unter ferner liefen. Die Zuständigkeiten waren zuletzt in der Groko dermaßen breit und unübersichtlich verteilt, dass sich das Organigramm las wie eine Schnitzeljagd für Hochbegabte.

Nun hat Realismus Einzug gehalten. Könnte man meinen. Deutschland liegt auf Platz 13 in der EU, muss also nur drei Plätze hochklettern, gut ist. Nur, ob das wirklich gelingt, ist nicht nur beim Blick in das rund 50-seitige Papier zu bezweifeln. In diesen Seiten finden sich einige Pläne, die bereits in den vergangenen Jahren genannt wurden. Einige sind sogar geschrumpft. Und, nicht ganz unbedeutend: Das Budget für die unterschiedlichen Vorhaben steht noch gar nicht. Kann man dann schon von einer Strategie sprechen, wenn die Finanzierung noch gar nicht geklärt ist?

Ob die zumindest euphorische Einordnung von FDP-Chef Christian Lindner, die Digitalstrategie sei "ein großer Schritt für Deutschland" sich am Ende der Regierungszeit der Ampel nicht als Verstolperer erweist - es ist nicht auszuschließen. Und das ist bitter. Denn Digitalisierung ist nicht die Zukunft, sie ist die Gegenwart. Nur leider nicht hier bei uns in Deutschland.

Ab heute tickt also die Uhr. Die Bundesregierung muss nun zeigen, ob sie ihre Hausaufgaben macht. Und sich an ihren Ergebnissen messen lassen. Ob sie Faxen macht oder ernst. Aber, um die Phrasendrescherei zu komplettieren: Das Glas ist halb voll. Es kann nur besser werden.

Einen guten Tag wünscht Ihnen

Nicole Diekmann, ZDF-Hauptstadtkorrespondentin

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