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Update am Abend : Wie geht es weiter ohne russisches Gas?

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ZDFheute Update

Guten Abend,

Russland dreht Polen und Bulgarien das Gas ab. Die beiden Länder weigern sich, ihr Gas in Rubel zu bezahlen. Der russische Staatskonzern Gazprom hatte daher die Belieferung eingestellt. Wie kann es ohne die Energie aus Russland weitergehen?

Bulgarien gibt sich kämpferisch: Der Premierminister Kirill Petkov will sich "der Erpressung nicht beugen". Die Verträge sehen Zahlungen in Euro oder Dollar vor, betont er, der Gas-Stopp sei "ein Vertragsbruch". Ein mutiger Schritt, das Land ist zu 90 Prozent von russischem Gas abhängig. Für den nächsten Winter soll aber eine neue Pipeline aserbaidschanisches Gas über Griechenland nach Bulgarien bringen.

Auch Polen will Präsident Andrzej Duda zufolge wahrscheinlich rechtliche Schritte gegen Russlands Gasliefer-Stopp einleiten. "Einfache rechtliche Grundlagen sind gebrochen worden, wurden verletzt", sagt Duda bei einem Besuch in Prag. Deshalb würden entsprechende Schritte eingeleitet und entsprechender Schadenersatz von Gazprom eingefordert.

Heute hat Russland auch anderen Ländern mit einem Gas-Stopp gedroht, sollten die Zahlungen an Gazprom nicht in Rubel eingehen. Ein entsprechendes Dekret von Präsident Wladimir Putin werde umgesetzt, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow.

Mittlerweile schließt auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einen Gas-Lieferstopp für Deutschland nicht mehr aus. Die deutschen Unternehmen würden - vertragstreu - in Euro oder Dollar bezahlen. Derzeit fließe das Gas aber noch wie gewohnt. Daher werde die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas auch nicht erhöht:

Wir sehen keinen Grund für eine Ausrufung der Alarmstufe.
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister

Intensiv beschäftigt mit den Verträgen deutscher Unternehmen mit Russland haben sich auch meine Kollegen von Frontal. Ein Ergebnis der Recherche: an der deutschen Gas-Abhängigkeit trägt auch der Chemie-Konzern BASF eine Mitschuld. Und würde Deutschland ein Embargo auf russisches Gas veranlassen, müssten die ausgeschlagenen Lieferungen trotzdem noch viele Jahre bezahlt werden.

Die ganze Recherche sehen Sie hier im Film:

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Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

Das Robert-Koch-Institut meldet heute 141.661 Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 887,6. Unsere Karte zeigt, wie es in Ihrem Landkreis aussieht.

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

Union und Ampel einig über Waffenlieferung: Im Bundestag haben sich Union und Ampel-Parteien über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine geeinigt. Vorhergegangen war eine Fragestunde mit Außenministerin Annalena Baerbock. Darin hatte die Ministerin den Kurs der Regierung verteidigt - und erklärt, dass die Lieferungen besser koordiniert werden müssen.

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56 min
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Die aktuellen Entwicklungen am 63. Tag im Ukraine-Krieg fassen wir in unserem Überblick zusammen. Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

Was darüber hinaus wichtig ist

EU-Kommission startet Verfahren gegen Ungarn: Wegen möglicher Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien in Ungarn hat Brüssel offiziell ein Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln gegen das Land ausgelöst.

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Weitere Schlagzeilen

  • Rätselhafte Hepatitis-Erkrankung bei Kindern: Mindestens 169 Kinder sind in Europa und den USA an einem mysteriösen Leberleiden erkrankt, auch in Deutschland gibt es einen Verdachtsfall.
  • Atom-Endlager an deutscher Grenze geplant: In der Schweiz gibt es zehntausende Kubikmeter radioaktiven Abfall. Er soll tief unter der Erde entsorgt werden - nahe der deutschen Grenze.
  • Saisonabbruch in der ukrainischen Fußball-Liga: Seit Russlands Angriffskrieg werden in der Ukraine keine Fußballspiele mehr bestritten. Die Liga beschloss nun den endgültigen Abbruch der Saison. 
  • Durchsuchung bei Suzuki: Suzuki steht im Verdacht Abgas-Betrug begangen zu haben. Ermittler haben Geschäftsräume in Deutschland und europaweit durchsucht. 
  • Fünf weitere Jahre Haft für Suu Kyi: Ein von der Militärjunta kontrolliertes Gericht in Myanmar hat die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt.
  • Neue Crew auf dem Weg zur ISS: Drei US-Amerikaner und eine Italienerin sollen den Deutschen Matthias Maurer und sein Team ablösen.

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1 min
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Ein Lichtblick

Mehr Menschen lernen schwimmen
Quelle: ZDF

Zahlen des Tages

Die Lebenshaltungskosten steigen, die Spritpreise gehen durch die Decke. Für viele heißt es: Wer soll das bezahlen? Nun hat das Bundeskabinett beim Entlastungspaket nachgelegt:

  • Erwerbstätige sollen eine Einmalzahlung von 300 Euro erhalten.
  • Die Energiesteuer auf Kraftstoffe wird für drei Monate vom 1. Juni bis 31. August 2022 gesenkt. Rein rechnerisch bedeutet dieser Tankrabatt etwa 30 Cent weniger pro Liter bei Benzin und 14 Cent bei Diesel.
  • Nach Möglichkeit zeitgleich mit dem Tankrabatt soll es bundesweit für drei Monate ein Neun-Euro-Monatsticket im öffentlichen Nahverkehr geben.
  • Im Juli sollen Eltern 100 Euro Kinderbonus pro Kind erhalten.
  • Für Bezieher von Sozialleistungen wie dem Arbeitslosengeld II wird eine ohnehin für Juli vorgesehene Einmalzahlung auf 200 Euro verdoppelt.

Gesagt

Wir dürfen nicht vergessen. Deutsche haben sechs Millionen Leben ausgelöscht. In tiefer Trauer und Scham denke ich an die Toten.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Bei ihrem Antrittsbesuch in Israel findet Bundestagspräsidentin Bas deutliche Worte gegen Judenfeindlichkeit. Deutschland müsse dieser "mit allen Mitteln entgegenlenken".

Streaming-Tipps für den Feierabend

Mit der "Baztan-Trilogie" hat die spanische Schriftstellerin Dolores Redondo es in die Bestseller-Listen der Welt geschafft. Wir haben nun die Verfilmungen der Ermittlungen der couragierte Inspektorin Amaia Salazar in der Mediathek. Im ersten Teil, "Das Tal der toten Mädchen", übernimmt Salazar die Ermittlung in einem bizarren Mordfall: In einem Tal unweit ihres Heimatortes wird die Leiche einer Jugendlichen gefunden. Sie wurde ausgezogen, rituell gereinigt und von ihrem Mörder wie eine Heilige inszeniert auf dem Waldboden platziert. Außerdem lag auf ihrem Körper ein traditionelles baskisches Gebäck - ein Txantxigorri. (108 min, verfügbar bis 26.05.2022, Altersbeschränkung)

In der Ukraine tobt ein Krieg, der die Weltordnung verändert. Zum Gesicht des Widerstands gegen die russische Aggression ist Wolodymyr Selenskyj geworden. Die Dokumentation "Wer ist Wolodymyr Selenskyj?" zeichnet seinen Weg nach: von den Anfängen als Komiker und Darsteller der TV-Serie "Diener des Volkes" über Wahlkampf und Amtsantritt bis hin zu seiner Wandlung zum Kriegspräsidenten. (43 min, verfügbar bis 26.07.2022)

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43 min
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Genießen Sie Ihren Abend!

Jan Schneider und das gesamte ZDFheute-Team

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