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Update am Abend:Bundestag: Zank und Mahnung - der Tag kompakt
von Thorsten Duin
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Guten Abend,
"Sei ein Mensch" - die Worte seines Vaters, die der Sportjournalist Marcel Reif im Bundestag zitiert, hinterlassen tiefen Eindruck. Beim Gedenken an die Millionen Opfer des Holocaust wird in bewegenden Appellen dazu aufgerufen, sich gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus zu stemmen. In der Generaldebatte zum Haushalt geht es dagegen gewohnt konfrontativ zu zwischen Regierung und Opposition. Und: Die Bezahlkarte für Flüchtlinge nimmt Gestalt an. Der Tag kompakt:
Kanzleretat: Schlagabtausch im Bundestag
Wenn während der Haushaltsdebatte der Kanzleretat an der Reihe ist, steht im Bundestag wie gewohnt Schlagabtausch auf der Agenda. "Ersparen Sie uns doch bitte die Aufrufe zur Zusammenarbeit", fordert Unionsfraktionschef Friedrich Merz und erteilt der Ampel eine Absage für mögliches gemeinsames Vorgehen. Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass die Koalition daran nicht ernsthaft interessiert sei.
31.01.2024 | 1:59 min
Der ungewohnt kämpferische Kanzler kontert mit Blick auf die abgebrochenen Gespräche über die Migrationspolitik: "So eine Hasenfüßigkeit, vor der eigenen Verantwortung wegzulaufen, habe ich noch nie erlebt." Olaf Scholz über Friedrich Merz: "Wenn Sie dann mal kritisiert werden, dann sind Sie eine Mimose."
- Generaldebatte: Merz gegen Zusammenarbeit mit Ampel
Holocaust-Gedenken: Eindringliche Appelle
Mit eindringlichen und emotionalen Aufrufen zum Widerstand gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus erinnert der Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus. "Wer schweigt, macht sich mitschuldig", mahnt die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi. "Die Schoah begann nicht mit Auschwitz, sie begann mit Worten - und sie begann mit dem Schweigen und dem Wegschauen der Gesellschaft." Die 91-Jährige fordert, diejenigen zu schützen, die heute angegriffen werden:
31.01.2024 | 2:07 min
"Nie wieder muss gelebte, unverrückbare Wirklichkeit sein", mahnt der Sportjournalist Marcel Reif. Mit bewegenden Worten erzählt er im Bundestag von seinem Vater, der aus einem Deportationszug der Nazis gerettet wurde. Über seine Erlebnisse habe sein Vater nicht gesprochen. Aber er erinnere sich täglich an drei kurze Worte, die sein Vater ihm immer wieder sagte:
Die Rede Reifs wird im Bundestag mit minutenlangem Applaus bedacht, einige Zuhörer halten ihre Tränen nicht zurück. Sehen Sie hier die Rede in voller Länge:
31.01.2024 | 10:56 min
- Holocaust-Gedenken im Bundestag: Eindringliche und bewegende Appelle
- Kampf gegen das Vergessen: Schüler "adoptieren" Jüdischen Friedhof
- AfD-Erfolge: Appell von Holocaust-Überlebendem
Bezahlkarte für Flüchtlinge: Bundesländer einig
Im November verständigten sich Bund und Länder darauf, dass Asylbewerber Leistungen teils per Bezahlkarte bekommen sollen. Das soll erschweren, dass Geld aus staatlicher Unterstützung in die Herkunftsländer oder an Schleuser fließt. Die Bundesländer einigen sich nun auf Standards. Angepeilt ist, dass die Karte bis spätestens Herbst kommt. Aber es gibt auch Kritik. Was konkret geplant ist sowie Fragen und Antworten zur Bezahlkarte haben wir hier zusammengefasst:
- Bundesländer: Bezahlkarte für Flüchtlinge soll kommen
- Sinnvoll oder nicht? Was Bezahlkarten für Flüchtlinge bringen
- Ukraine-Hilfen: EU-Verteidigungsminister beraten
- Abschiebe-Offensive: Klingbeil ruft Länder zur Umsetzung auf
31.01.2024 | 1:54 min
Die Lage in der Ukraine
Nur gut die Hälfte der angepeilten eine Million Schuss: Die EU räumt ein, der Ukraine bis zum Frühjahr nicht die in Aussicht gestellte Menge an Artilleriegeschossen liefern zu können. Jetzt wolle man die Marke aber zumindest noch in diesem Jahr erreichen.
- Munitionsplan für Ukraine: EU räumt Scheitern ein
Wollte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj feuern? Das zumindest berichten mehrere Medien. Saluschnyj jedenfalls soll sich geweigert und Selenskyj seinen Entlassungsplan auf Druck der USA und Großbritanniens wieder kassiert haben. Über die Gerüchteküche, außerdem ein Interview mit der ukrainischen Nobelpreisträgerin Oleksandra Matwijtschuk:
- Armee: Machtkampf zwischen Selenskyj und Oberbefehlshaber?
- Matwijtschuk: "Putin braucht Frieden nicht"
- Putin-Gegner: Nadeschdin meldet Kandidatur an
- Weitere News-Updates: Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine
Zahl des Tages
Nur noch um 2,9 Prozent stiegen die Verbraucherpreise im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Inflation lässt damit merklich nach, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilt. Im Dezember lag die Teuerungsrate noch bei 3,7 Prozent.
Weitere Schlagzeilen
- Mitgliederzuwachs: Warum Gewerkschaften mehr Zulauf haben
- Mehr Arbeitslose im Januar: Anstieg aber vergleichsweise geringer
- Abschiebepläne: Neue AfD-Verbindungen zu Geheimtreffen
- Streit über Vergütung: Universal will Songs von Tiktok entfernen
- Nach Festnahme in Thailand: Bi-2-Musiker fürchten Abschiebung nach Russland
Ein Lichtblick
Anfangs eine "Schnapsidee" im wahrsten Sinne des Wortes, aber so kommt es schließlich: Im rheinland-pfälzischen Herdorf gründen elf Anwohner eine Genossenschaft, um die über 120 Jahre alte Dorfkneipe zu erhalten. Tags gehen sie ihren Berufen nach, anschließend geht es ehrenamtlich hinter die Theke. Jeder so, wie er kann. Und: Die Kneipe läuft gut:
31.01.2024 | 1:37 min
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31.01.2024 | 27:03 min
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