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Update am Morgen : Brauchen wir neue Grundrechte?

Datum:
Wulf Schmiese

Guten Morgen,

über Ostern wird ein Thema groß werden in den Medien, das ich auf den ersten Blick für spinnert hielt und auf den zweiten für spannend halte: Der berühmte Schriftsteller und Jurist Ferdinand von Schirach möchte, dass Sie, ich und möglichst viele Menschen die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erweitern um gleich sechs neue Grundrechte. Welche das sind, können Sie hier nachlesen.

Das klingt verrückt und vermessen. "Am Ende sind das wuchtige Worte; wichtig auch?", reagierte ich skeptisch auf diesen Themenvorschlag in unserer Redaktion. Es klang für mich nach dem, was es ist: Aktionismus.

Journalismus ist es, sich das anzuschauen. Unser Reporter Christian Kirsch hat deshalb von Schirach in Berlin getroffen, um zu fragen, wozu er auf die längst geschriebenen Grundsätze der Menschheit für Menschlichkeit weitere drauf setzen wolle.

Unsere Verfassungsahnen hätten nichts wissen können vom Internet, antwortet von Schirach. "Sie kannten keine sozialen Medien. Sie konnten sich keine Algorithmen vorstellen und keine künstliche Intelligenz. Sie dachten nicht an den Klimawandel." Das alles seien "unsere Erfahrungen in unserer Zeit".

Deshalb brauche es neue Grundrechte: Selbstbestimmung etwa darüber, was Rechner über einen speichern, bewerten, weiterleiten. Aber Datenschutz sei kein rechtliches Niemandsland, sagten uns dagegen Verfassungsrechtler. Trotzdem sei es sinnvoll, resümiert Kollege Kirsch, dass nun eine Debatte über neue Werte Europas angestoßen werde.

Dafür wirbt von Schirach mit einem 30 Seiten kurzen Büchlein: "Jeder Mensch", das nach Ostern erscheinen soll. Laut Luchterhand-Verlag will der Autor all seine Einkünfte spenden und nichts verdienen an dem Buch. Doch es verdient, gelesen zu werden. An seinem großen Projekt sollen sich alle beteiligen können per Abstimmung.

Wer unseren Beitrag dazu heute Abend im heute journal anschaut, kann für sich selbst entscheiden, ob die Idee nun spinnert oder spannend ist.

Besinnliche Kar- und frohe Ostertage wünscht Ihnen

Wulf Schmiese, Leiter heute journal

Was heute noch wichtig ist

Neues Jugendschutzgesetz in Kraft: Es soll Kinder und Jugendliche besser vor Mobbing und Belästigung im Internet schützen. Plattformen, auf denen Spiele und Filme angeboten werden, müssen einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten anbieten, falls sich junge Nutzerinnen und Nutzer bedroht oder bedrängt fühlen.

[Hier können Sie nachlesen, was sich noch im April ändert.]

Ganztägige Ausgangsbeschränkungen in Teilen Österreichs: Ab heute gelten in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und dem Burgenland im Osten der Alpenrepublik verschärfte Corona-Maßnahmen. Bis auf die üblichen Ausnahmen für den täglichen Bedarf müssen alle Läden schließen.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält "es für nötig", über die Osterfeiertage nachzudenken, wie die "dritte Welle" eingedämmt werden kann. "Die Lage ist extrem ernst", erklärt Laschet im ZDF:

Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

In Deutschland gibt es 2.829.286 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 17.000 dazu. Insgesamt sind 77.046 Menschen gestorben. (Quelle: Risklayer). Hier erfahren Sie, wie die Corona-Impfungen in Deutschland vorankommen.

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.

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Zahl des Tages

100.000 Briefe haben Kinder aus aller Welt bisher an den Osterhasen geschickt - ein neuer Rekord. Hanni Hase und das Team der Osterpostfiliale in Ostereistedt haben sie alle beantwortet. Letztes Jahr waren es noch 59.000 Briefe. Auch das war bis dato ein Höchstwert.

Weitere Schlagzeilen

Die Nachrichten im Video

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So wird das Wetter heute

Am Donnerstag ziehen über den Osten zahlreiche Wolken hinweg. Vereinzelt kann es auch mal einen Schauer geben. Sonst scheint häufig die Sonne und es bleibt trocken. Bei einem kalten Nordwind werden im Norden 8 bis 16, im Süden 17 bis 25 Grad erreicht.

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Quelle: ZDF

Zusammengestellt von Elisa Kart

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