Guten Abend,
in Brandenburg hat es geklappt, in Thüringen nicht - hier ist ein Paritätsgesetz, bei dem die Kandidatenlisten der Parteien abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden müssen, vom Verfassungsgericht des Landes gekippt worden. Geklagt hatte die AfD. Und die erteilt dem Urteil heute großen Beifall, so twittert AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel:
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Übrigens: Die AfD ist die Partei mit dem kleinsten Frauenanteil im Bundestag.
Für die Thüringer Gesetzesnovelle von Linke, SPD und Grünen und auch den Brandenburger Vorstoß gab es von Anfang an verfassungsrechtliche Bedenken. Wie wirkt sich die Entscheidung des Gerichts auf weitere Vorschläge in der Richtung aus? Ist es das Ende der Quotenregelungen? Alle Fragen rund um das Paritätsgesetz beantwortet meine Kollegin Lena Kirfel aus der Redaktion Recht und Justiz in dem FAQ "Was das Thüringer Urteil bedeutet".
Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland
In Deutschland gibt es laut Johns-Hopkins-Universität 200.744 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 300 dazu. Insgesamt sind 9.079 Menschen gestorben. (Stand: 15.7.2020 16:40 Uhr, Quelle: Johns-Hopkins-Universität)
Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.
Was sonst noch wichtig ist
- Alarm im Meer: Grüne fordern mehr Klimaschutz: Höhere Meerestemperaturen um ein, zwei Grad können aus menschlicher Sicht wenig erscheinen - aber für Fische und Pflanzen ist das viel. Und es geht zu schnell, ergibt sich aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag: Der Temperaturanstieg erfolge in der Nord- und Ostsee aber etwa doppelt so schnell wie im globalen Mittel, sagt Meeresbiologe Dr. Flemming Dahlke vom Alfred-Wegener-Institut (AWI). 60 Prozent der Fischarten wären gefährdet. Die Grünen fordern deshalb mehr Klimaschutz.
- EU-Gericht: Keine Steuernachzahlung für Apple: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die milliardenschwere Forderung der EU-Kommission im Streit mit dem US-Technologiekonzern Apple um Steuervergünstigungen in Irland für nichtig erklärt. Das EuG musste die Forderung der Kommission an Irland prüfen, von Apple 13 Milliarden Euro zurückzufordern. Gegen diesen Beschluss klagte der Konzern und auch Irland.
Brüssel wirft Irland vor, es habe Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen in Milliardenhöhe gewährt. Irland und Apple haben dagegen geklagt und bekamen Recht.
Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.
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Weitere Schlagzeilen
- Neuanfang bei der Commerzbank - aber mit wem? Die Commerzbank ist auf der Suche nach einer neuen Führung nach dem Rückzug von Aufsichtsrat Schmittmann und Commerzbank-Chef Zielke - eine Analyse von Mischa Ehrhardt.
- Trump relativiert Gewalt gegen Schwarze: Knapp zwei Monate nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, sagte Trump dem Sender CBS, Floyds Tod sei "schrecklich" gewesen, aber es würden in den USA "mehr Weiße" von der Polizei getötet als Schwarze.
- Esken: Rechtsextremismus bei Polizei bekämpfen: SPD-Chefin Esken fordert nach der Droh-Mail-Affäre ein entschlosseneres Vorgehen gegen Rechtsextreme bei der Polizei.
- Ein Toter und viele Verletzte bei Zugunglück: In Tschechien ist ein Regionalzug nahe Prag mit voller Wucht auf einen Güterzug aufgefahren.
- Lauterbach: Konzeptlosigkeit bei Schulöffnung: Für den SPD-Gesundheitsexperten und Epidemiologen Karl Lauterbach gehen die bisherigen Lösungen für Schulöffnungen nach den Sommerferien nicht weit genug.
Ein Lichtblick
Der Streetart-Künstler Bansky wirbt mit Ratten-Bildern für das Tragen von Masken - in einem Video auf Instagram ist er selbst in einer Londoner U-Bahn zu sehen:
"Wenn du keine Maske trägst, kapierst du es nicht", so kommentiert Banksy sein neues Werk in der Londoner U-Bahn. Der Streetart-Künstler soll im Video dazu auf Instagram selbst zu sehen sein.
Zahl des Tages
Zwei Billionen Dollar will der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden nach einem Sieg gegen Donald Trump im November für saubere Energie ausgeben. Innerhalb von 15 Jahren soll der Kohlendioxid-Ausstoß bei der Stromgewinnung so auf Null fallen, geht aus dem Umweltprogramm des Kandidaten hervor.
Gesagt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff plädiert beim Thema Reisesperren für differenzierte Lösungen in den Bundesländern.
Streaming-Tipps für den Feierabend
Im Januar 2020 startet das Projekt - ein Chor für Menschen mit Demenz. Begleitet von einer wissenschaftlichen Studie soll ergründet werden, ob sich Singen positiv auf das Wohlbefinden der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auswirkt - die Doku "Unvergesslich Unser Chor für Menschen mit Demenz" zeigt das Projekt in vier Teilen und ist jetzt vorab in der Mediathek zu sehen:
Im Januar 2020 startete ein ungewöhnliches Projekt. Schauspielerin Annette Frier gründete gemeinsam mit dem Chorleiter Eddi Hüneke einen Chor für Menschen mit Demenz.
Die Dürre wird immer schlimmer: Teile Deutschlands werden bereits jetzt als akut gefährdet eingestuft. Das Ringen um die Ressource hat vielerorts schon begonnen. Harald Lesch zeigt in der Doku "Dürre Zeiten - Der Kampf ums Wasser", wie es um unser Wasser steht.
Niedrigpegel in Stauseen, versiegende Grundwasserspeicher, verdorrte Ernten: Das Wasser wird bei uns langsam knapp. Eine entscheidende Rolle spielt dabei der Klimawandel.
Oder lieber Lust auf einen Liebesfilm? Dann empfehle ich doch gleich den Film "Liebesfilm" aus der Reihe "Shooting Stars - Junges Kino im Zweiten": Es geht um junge Großstädter, die vieles können - nur eines nicht: sich entscheiden. Ein Film über die Schwierigkeiten des Festlegens in der heutigen Zeit der vielen Möglichkeiten:
Genießen Sie Ihren Abend!
Meike Hickmann und das gesamte ZDFheute-Team
