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Ahoi EU, volle Kraft voraus!

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Update am Abend - Ahoi EU, volle Kraft voraus!

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ZDFheute Update

Guten Abend,

waren Sie heute schon einkaufen? Es ist irgendwie ein ungewöhnlicher Anblick, wenn man beim Gang durch den Supermarkt statt der gewohnten x,99-Euro-Beträge plötzlich Produkte für 2,22 oder 5,91 Euro in den Regalen findet. Auch einige Streaming-Dienstleister bieten mir für ein halbes Jahr eine geringere Abo-Gebühr an. Heute ist die Mehrwertsteuer-Senkung in Kraft getreten. Die Weitergabe an den Verbraucher war von Bundesregierung bei der Verabschiedung des Corona-Rettungspakets in dieser Form erwünscht. Erfreulich, dass dies offenbar auch umgesetzt wird. Damit soll die Wirtschaft in der Corona-Krise angekurbelt werden. Zudem könnten Senioren nach der Rentenanpassung zum 1. Juli mehr konsumieren.

Doch nicht für alle ist es ein erfreulicher Tag. Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlichte heute neue Zahlen zum Arbeitsmarkt: Im Juni waren 40.000 mehr Menschen ohne Job und auf staatliche Hilfe angewiesen als noch im Mai. Dabei ist es für die Betroffenen nur ein schwacher Trost, dass sich der Negativtrend abschwächt. Andere Länder traf es teils noch härter - auch in Europa. Viel zu tun also für Deutschland, das ab heute als Kapitän der EU die Klippen der Corona-Pandemie umschiffen und Europa in einen sicheren Hafen führen soll.

Altmaier zum EU-Ratsvorsitz -
"Wir brauchen den Aufschwung"
 

Drängendes Thema der EU-Ratspräsidentschaft: der EU-Aufbaufonds. Aber auch die Digitalisierung und der Klimaschutz dürfen für Wirtschaftsminister Altmaier nicht zu kurz kommen.

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Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

In Deutschland gibt es laut Johns-Hopkins-Universität 195.788 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 420 dazu. Insgesamt sind 8.995 Menschen gestorben. (Stand: 1.7.2020 17:30 Uhr, Quelle: Johns-Hopkins-Universität)

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Was sonst noch wichtig ist

Deutschland hat heute die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Im Zentrum des halbjährigen Vorsitzes stehen die Überwindung der Folgen der Corona-Krise, die Verabschiedung des 1,1 Billionen schweren Sieben-Jahres-Haushalts und der Abschluss eines Handelsabkommens mit Großbritannien. "Selten waren die Erwartungen an eine Ratspräsidentschaft so groß wie diesmal, selten kann - ja muss - so viel Zukunft in so kurzer Zeit entschieden werden", schreibt ZDF-Hauptstadtstudio-Leiter Theo Koll in seinem Kommentar. Dabei gehe es auch um die Überbrückung der Gräben, die die Corona-Krise in der EU gerissen habe, meint unser Brüssel-Korrespondent Stefan Leifert:

Deutschland übernimmt bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft. ZDF-Korrespondent Stefan Leifert aus Brüssel erklärt, was die EU von Deutschland erwartet.

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Die jüngere Generation der Europäer fordert, Themen wie den Klimaschutz oder die Asylpolitik trotz der Corona-Krise nicht ganz aus den Augen zu verlieren. Und so ganz ohne Reibungen kommt der deutsche EU-Vorsitz vermutlich nicht aus. So werde darüber diskutiert, ob die Vergabe der EU-Gelder auch an die Prinzipien der Rechtstaatlichkeit geknüpft werden soll, kündigte Bundesaußenminister Heiko Maas im Gespräch mit dem ZDF mit Blick auf Staaten wie Polen und Ungarn an. Maas äußerte sich darin auch zum EU-Wiederaufbaufonds:

Länder wie Italien oder Spanien sollten "besonders schnell" auf das Geld des geplanten EU-Aufbaufonds zugreifen können, so Außenminister Heiko Maas (SPD).

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Deutschland hat heute nicht nur die EU-Ratspräsidentschaft, sondern auch für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernommen. "Grundsätzlich muss der Sicherheitsrat reformiert werden. Er muss reformiert werden, was seine Zusammensetzung anbelangt, denn in seiner Komposition entspricht er dem, wie die Welt nach dem Zweiten Weltkrieg aussah", sagt UN-Botschafter Christoph Heusgen im Interview mit ZDFheute.

Es war gestern ein Paukenschlag: Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) soll nach einer Serie rechtsextremistischer Vorfälle grundlegend umstrukturiert und teilweise sogar aufgelöst werden. Heute äußerte sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Plänen.

Wer muss die Wohnung renovieren: der Vermieter oder der Mieter? Nach der heutigen Verhandlung der obersten Zivilrichter in Karlsruhe schwebt dem Bundesgerichtshof (BGH) eine Kompromisslösung vor.

Facebook hat Hunderte Accounts der sogenannten Boogaloo-Bewegung gesperrt. Dahinter steckt eine im Kern rechtsextreme Gruppierung, die in den USA nun zum Teil mit Black Lives Matter marschiert. Meine Kollegin Katja Belousova hat die Hintergründe recherchiert.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.

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Weitere Schlagzeilen

Ein Lichtblick

Nach der schweren Corona-Rezession erwartet das Ifo-Institut für die zweite Jahreshälfte einen kräftigen Aufschwung der deutschen Wirtschaft. Die Münchner Ökonomen rechnen für das dritte Quartal mit einem Wirtschaftswachstum von 6,9 Prozent, für das vierte von 3,8 Prozent, wie das Institut mitteilte. Im ersten Vierteljahr war das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 2,2 Prozent geschrumpft; für das zweite Quartal wird mit einem deutlich heftigeren Einbruch gerechnet. "Von nun an geht es schrittweise wieder aufwärts", sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser.

Gesagt

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller zu Corona-Pandemie

Streaming-Tipps für den Feierabend

Wie hoch ist der Preis für gute Lebensmittel und eine nachhaltige, fair bezahlte Landwirtschaft? Dieser Frage geht "ZDFzoom"-Reporterin Renate Werner nach. Zu sehen um 22.45 Uhr im TV und vorab in der Mediathek.

Der Aufstand begann im Herbst: Seit Oktober 2019 gehen in Deutschland Zehntausende Landwirte auf die Straße und protestieren gegen die Agrar- und Umweltpolitik der Bundesregierung.

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28 min
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Genießen Sie Ihren Abend!

Lukasz Galkowski und das gesamte ZDFheute-Team

Lukasz Galkowski ist Redakteur und Reporter bei ZDFheute. Auf Twitter: @LukaszGalkowski

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