Update am Abend: Scholz bei Impfpflicht unter Zugzwang

im Wahlkampf hatte Olaf Scholz die allgemeine Corona-Impfpflicht noch ausgeschlossen, nach seiner Wahl zum deutschen Bundeskanzler angekündigt, sie durchsetzen zu wollen. Viele sehen ihn in der Bringschuld.

Entsprechend machte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute deutlich: Eine derart "einschneidende Maßnahme" erfordere eine besonders anspruchsvolle Begründung - "erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde".

Doch die Sache mit der Umsetzung wird mit der Zeit immer komplizierter: Sowohl in der FDP als auch Scholz' SPD gibt es Zweifel, die Omikron-Variante scheint die Karten neu gemischt zu haben. Forderungen nach einer Impfpflicht etwa nur für über 50-Jährige werden laut - ebenso wie die Kritik an Scholz von vielen Seiten.

Daran, dass seine Ampel-Koalition keinen eigenen Gesetzentwurf eingebracht hat. Daran, sich die Einführung einer Impfpflicht verzögert. Daran, dass er überhaupt noch an einer Impfpflicht festhält. So erklärte Patientenschützer Eugen Brysch:

Heute äußerte Scholz sich in einer Regierungsbefragung zu dem Thema, befürwortete eine Impfpflicht für alle Erwachsenen:

Scholz weiß: Sollte die Impfpflicht doch scheitern, käme auf ihn erneut der Vorwurf des Wortbruchs zu. Deswegen liegt ihm politisch viel an der Umsetzung. Erst gegen eine Impfpflicht gewesen zu sein, dann doch dafür - und dann zu erklären, warum sie nicht kommt: eine unangenehme Situation.

Das Robert-Koch-Institut meldet heute 80.430 Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 407,5. Unsere Karte zeigt, wie es in Ihrem Landkreis aussieht.

In Deutschland sind bisher 74,8 Prozent mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. 72,2 Prozent sind vollständig geimpft, 44,2 Prozent haben eine Auffrischung erhalten. Hier erfahren Sie, wie es in Ihrem Bundesland aussieht.

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Der Zahlen-Erklärer Tschentscher in Zahlennot: Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher hatte Ungeimpfte für die meisten Neuinfektionen verantwortlich gemacht. Nun spricht er von einer "Datenpanne" und "grob falschen" Zahlen. Ralf Zimmermann von Siefart berichtet.

Boris Johnson entschuldigt sich für Party im Lockdown: Im Mai 2020 steckte Großbritannien im ersten Lockdown - die Regeln: Abstand halten, Kontakte reduzieren. Genau zu diesem Zeitpunkt lud Premier Johnson zu einer Party. Heute folgte nach wochenlangem Druck die Entschuldigung.

Djokovic gibt Fehler bei Australien-Einreise zu: Der serbische Tennisstar äußert sich zu den Problemen bei seiner Einreise - und gibt zu, im Dezember positiv auf Corona getestet worden zu sein. Die Entscheidung, ob er weiter im Land bleiben darf, wurde offenbar verschoben.

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• Händler dürfen im Lockdown Miete mindern: Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden.
• US-Präsident fordert Reform des US-Senats: Joe Biden zielt damit auf den sogenannten "Filibuster" ab, der es einer Minderheit, Gesetzesvorhaben der Mehrheit zu blockieren.
• Hopfen muss das Misstrauen bekämpfen: Donata Hopfen steht künftig der Deutschen Fußball-Liga DFL vor und damit vor großen Aufgaben.
• documenta fifteen - das Prinzip Reisscheune: Im Juni wird Kassel wieder zum Mekka für Kunstfans aus der ganzen Welt - schon jetzt läuft die Vorbereitung für die documenta fifteen.
• Missbrauchsermittler befreiten 65 Kinder: Im Zuge des Missbrauchskomplexes von Bergisch Gladbach sind 65 Kinder befreit worden, bilanzierte die Polizei.

Benafsha Ansari hat in Afghanistan als Staatsanwältin gearbeitet. Als die Taliban einmarschieren, muss sie sich verstecken. Ihrer Schwester Lida gelingt es, sie zu retten:

190.800 Asylanträge nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 2021 entgegen. Damit wurden im vergangenen Jahr so viele Asylanträge in Deutschland gestellt, wie seit 2017 nicht mehr. Rund 148.000 der Anträge betrafen Menschen, die erstmalig in Deutschland einen Asylantrag stellten - dies ist der höchste Stand seit 2018. Etwa 17,5 Prozent der Erstanträge wurden eingereicht für Kinder im Alter von unter einem Jahr, die in Deutschland geboren wurden.

Das Wort "Pushback" ist zum Unwort des Jahres 2021 gewählt worden. Der aus dem Englischen stammende Begriff bedeutet "zurückdrängen" oder "zurückschieben" und wird im Zusammenhang mit möglichen illegalen Zurückweisungen von Flüchtenden an Grenzen verwendet.

Das Berufsleben beendet, die Kinder aus dem Haus: Viele Rentner*innen beginnen einen Neustart. Wie der 64-jährige Jürgen, der in ein italienisches Bergdorf zieht. Oder die 65-jährige Cornelia, die beschließt, als Au-Pair-Oma nach Österreich zu gehen. Ein Jahr lang begleitet die Reportage-Reihe 37 Grad drei außergewöhnliche Menschen in ihrem Ruhestand, erlebt ihre Hoffnungen und Enttäuschungen mit. Das Ergebnis ist in der Doku "Mein Traum von Rente - Noch einmal Neues wagen" zu sehen. (28 Minuten)

Charlotte Roches Geschichte der 18-jährigen Helen Memel, die auf Körpersäfte steht, übliche Hygienestandards hinterfragt und "Mutter" mehrerer Avocado-Pflanzen ist, wurde zum Bestseller: Eine Mischung aus sexueller Provokation und ernsten Untertönen machte "Feuchtgebiete" 2008 zum Erfolg. 2013 wurde das Buch verfilmt - mit einer überragenden Carla Juri in der Hauptrolle. Noch bis morgen können sie "Feuchtgebiete" in der ZDF-Mediathek sehen. (102 Minuten, FSK 16)

Name des Autors Katja Belousova und das gesamte ZDFheute-Team

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