Update am Abend: Was wird hier verramscht?

    Update

    Update am Abend:Was wird hier verramscht?

    von Anna Grösch
    |
    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    was haben Sie eigentlich so für ihre Staatsbürgerschaft getan? Um mal aus eigener Erfahrung zu sprechen: Ich persönlich bin geboren worden und zack - da hatte ich sie auch schon. War ganz einfach. Deshalb kann ich es nachvollziehen, dass manch einer den Kopf über die Töne schüttelt, die dieser Tage zu der Thematik aufkommen.
    Seit einigen Tagen streiten sich die Parteien. Innerhalb der Ampel ist man sich nicht einig, außerhalb schon gar nicht. Grund: SPD und Grüne wollen das Erlangen der deutschen Staatsbürgerschaft leichter machen.
    Nach Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll es Ausländerinnen und Ausländern in Zukunft möglich sein, nach fünf statt bisher acht Jahren einen deutschen Pass zu bekommen. Bei "besonderen Integrationsleistungen" nach drei. Wer in der Generation der Gastarbeiter ins Land kam, soll einfachere Bedingungen für den Erwerb der Staatsbürgerschaft vorfinden.
    Auch die doppelte Staatsbürgerschaft zu erhalten, soll einfacher werden. Die Befürchtung, die manche nun äußern, ist, dass durch die geplanten Regelungen mehr Anreize für illegale Einwanderung gesetzt werden.
    Abgeordnete der FDP fordern, zuerst über das geplante Einwanderungsgesetz zu sprechen, bevor es an die Staatsbürgerschaft geht. Aus der Wirtschaft kommt der Ruf nach mehr und schnellerer qualifizierter Zuwanderung. Und darüber sollte man sprechen, so wie auch darüber, wie man Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis wieder zurückführt, wie einige fordern.
    CDU-Generalsekretär Mario Czaja äußerte sich zu der Thematik heute aber beispielsweise folgendermaßen:

    Die Staatsangehörigkeit ist kein Artikel, den es bei Black Friday im Sonderangebot gibt.

    Mario Czaja, CDU-Generalsekretär

    CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt spricht sogar davon, dass die Staatsbürgerschaft durch die geplanten Erleichterungen "verramscht" werde. Aber solche Aussagen helfen der Debatte nicht weiter. Denn sie werden nicht nur von politischen Gegnern und den eigenen Wählerinnen und Wählern gehört.
    Sondern auch von denjenigen, die in Abendkursen Deutsch gelernt und in prekären Jobs gearbeitet haben, die sonst niemand machen wollte, oder die stundenlang immer und immer wieder in Ämtern gewartet haben, um ihre Arbeits- oder Aufenthaltsgenehmigung erneuern zu lassen. Bei denjenigen, die etwas für ihren deutschen Pass getan haben.

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Sorge vor Notsituation in ukrainischen Gefängnissen: Wegen der anhaltenden Angriffe und Stromausfälle fürchtet der ukrainische Justizminister, Denys Maljuska, dass die Sicherheit in den Haftanstalten nicht längerfristig aufrecht erhalten werden kann. Die Versorgung könne höchstens eine Woche ohne Strom sichergestellt werden.
    Treffen der Nato-Außenminister: In Bukarest treffen sich die Außenminister des Verteidigungsbündnisses. Man will der Ukraine durch den Winter helfen und dafür mehr Mittel zur Verfügung stellen. Aber die Nato will auch sichergehen, dass sie nicht selbst zur Kriegspartei wird.
    Warum deutsche Firmen in Russland bleiben: Viele deutsche und europäische Unternehmen haben sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs aus Russland zurückgezogen. Doch einige wollen bleiben - und hoffen auf eine Zusammenarbeit in der Zeit nach dem Krieg.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Inflation sinkt leicht: Nachdem sie monatelang angestiegen ist, ist die Inflation im November leicht gefallen. Wie das Statistische Bundesamt schätzt, liegt sie bei 10 Prozent. Experten sehen aber trotz des Rückgangs keinen Grund zur Entwarnung bei der schwierigen wirtschaftlichen Lage.
    Gaslieferabkommen mit Katar: Der staatliche Energiekonzern Qatar Energy hat sich mit der Bundesregierung auf ein Abkommen zur Gaslieferung geeinigt. Losgehen soll es ab 2026, ab dann sollen bis zu zwei Millionen Tonnen pro Jahr nach Brunsbüttel geliefert werden. Bundeswirtschaftsminister Habeck äußerte sich auch positiv über die Laufzeit des Abkommens, die 15 Jahre betragen soll.
    Aktuelle Corona-Zahlen und -Grafiken zur Situation in Ihrem Landkreis und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

    Weitere Schlagzeilen

    Zahl des Tages

    Grafik: Artemis-1-Mission zum Mond
    Quelle: ZDF/NASA/dpa/ap

    Neuer Rekord für die Nasa: Die unbemannte "Orion"-Kapsel sei am Montag zu einem Zeitpunkt rund 432.194 Kilometer von der Erde entfernt gewesen, wie die US-Raumfahrtbehörde mitteilt. Demnach war ein für Menschen gemachtes Raumschiff noch nie so weit von der Erde entfernt.

    Gesagt

    Grafik: Mangel bei der Bundeswehr
    Quelle: ZDF/reuters

    Von allem mangelt es bei der Bundeswehr, sagt André Wüstner, der Vorsitzende des Bundeswehrverbands. Die Truppe sei nach wie vor schlecht ausgerüstet.
    Wenn Sie unser ZDFheute Update abonnieren möchten, können Sie das hier tun oder in Ihrer ZDFheute-App unter Meine News / Einstellungen / ZDFheute-Update-Abo.

    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Der südafrikanische Geheimdienst wird durch einen Anschlag vor eine riesige Herausforderung gestellt. Das Fußballstadion von Kapstadt ist in Gefahr. Die Serie "Trackers - Rote Spur" spielt unter der südafrikanischen Sonne und basiert auf dem Roman des bekanntesten Krimi-Autors des Landes, Deon Meyer. (6 Episoden von je rund 50 Minuten)
    Andersdenkende haben es in Russland nicht leicht - sie leben gefährlich. Der Kreml kontrolliert die Stimmung im Land, mit Druck, Propaganda und Desinformation. Mit Beginn des Angriffs auf die Ukraine hat sich die Situation noch einmal verschärft. Doch nicht alle lassen sich vereinnahmen, wie die ZDFinfo-Doku "Putins Propagandamaschine - Das manipulierte Volk" zeigt. (43 Minuten)
    05.12.2022 | 43:45 min

    Genießen Sie Ihren Abend!

    Anna Grösch und das gesamte ZDFheute-Team
    Alles gut? Danke, dass Sie unser ZDFheute Update lesen! Empfehlen Sie das Briefing gerne Ihren Freunden und Bekannten - hier ist der Anmeldungs-Link. Außerdem freuen wir uns weiterhin über Ihr Feedback, was Ihnen besonders gut gefällt und was wir noch besser machen sollten an zdfheute-feedback@zdf.de. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!