Update
Update am Abend:FDP-Wunschprojekt auf dem Prüfstand
von Katja Belousova
07.06.2022 | 17:02
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Guten Abend,
der Tankrabatt war ein Wunschprojekt der FDP, den die Liberalen gegen alle Widerstände von SPD und Grünen durchsetzten. Noch bevor er eingeführt wurde, zweifelten selbst Wirtschaftsexpert*innen, wie sinnvoll der Schritt ist. Trotzdem wurde er im Zuge des Entlastungspakets der Bundesregierung durchgewunken.
Nach der Einführung am 1. Juni sind die Spritpreise nach Angaben des Bundeskartellamts zwar erst gefallen - um danach wieder zu steigen. Der Preis für Benzin sei zunächst um 27 und der für Diesel um elf Cent im Durchschnitt gesunken, teilte die Behörde heute mit. Seitdem seien die Preise jedoch wieder leicht angestiegen, um rund fünf bis sechs Cent durchschnittlich. Etwa drei Millarden Euro kostet der Tankrabatt Staat und Steuerzahler*innen - mit bisher überschaubarer Wirkung für Verbraucher*innen.
Auch deshalb fordert unter anderem die ehemalige Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne), den Rabatt zu beenden.
Hier haben wir faktisch einen Rabatt, der in die Taschen der Mineralölkonzerne geht und noch nicht einmal eine Steuerungswirkung hat.
Renate Künast, Grünen-Abgeordnete im Bundestag
Sollten die Preise an der Zapfsäule weiter steigen, wird auch die Kritik am Rabatt lauter werden - ebenso wie die jüngsten Forderungen nach einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Die kommen von SPD und Grünen. Widerstand kommt von der FDP. Die Debatten der Ampel um das Entlastungspaket gehen in die nächste Runde. Wer wird sich diesmal durchsetzen?
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Ukraine meldet eigene Luftangriffe im Süden: Das ukrainische Militär hat offenbar im Süden mehrere Luftangriffe auf russische Stellungen geflogen. Der Präsidentenberater Olexij Arestowitsch befürchtet im Donbass eine "sehr schwere Woche".
FDP und Union für mögliche spanische Panzerlieferung: Spanien will möglicherweise Kampfpanzer deutscher Bauart an die Ukraine liefern. Die Union spricht sich dafür aus, ebenfalls die FDP. Kanzler Olaf Scholz (SPD) weiß von nichts.
Scholz sagt Verstärkung für Nato-Ostflanke zu: Kanzler Scholz verspricht Litauen für die Stärkung der Nato-Ostflanke zusätzliche deutsche Kampftruppen. Derzeit sind in dem Land mehr als 1.000 Bundeswehr-Soldaten stationiert.
Was darüber hinaus wichtig ist
Ermittlungen gegen drei Bahnmitarbeiter: Die Staatsanwaltschaft München ermittelt nach dem Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen gegen drei Mitarbeiter der Bahn. Es geht um den Verdacht der fahrlässigen Tötung.
USB-C wird 2024 Standard-Ladekabel in der EU: Schluss mit dem Kabelsalat: Heute hat die EU sich auf eine Standard-Ladebuchse für zahlreiche Geräte geeinigt. Und es werden sogar einige Geräte mehr als geplant war.
Merkel nimmt Stellung zu aktuellen Fragen: Es ist ihr erster größerer öffentlicher Auftritt seit dem Ende ihrer Kanzlerschaft: Im Gespräch mit dem Autor Alexander Osang äußert sich Angela Merkel zu großen Gegenwarts-Fragen. Die Veranstaltung wird live von Phoenix übertragen - sehen Sie den Livestream ab 20 Uhr auch auf ZDFheute.
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Grafik des Tages
Die Zahl der gewaltorientierten Rechts- und Linksextremisten ist gewachsen, zeigt der Verfassungsschutzbericht.
Weitere Schlagzeilen
- Baerbock positiv auf Corona getestet: Deswegen hat die Außenministerin ihre Pakistan-Reise abgebrochen.
- Mann erschießt Frau und dann sich selbst: In einem Lebensmittelmarkt im nordhessischen Schwalmstadt soll nach Polizeiangaben ein Mann zuerst eine Frau und dann sich selbst getötet haben.
- Neuer Anlauf bei Tierwohl-Label: Bei der staatlichen Tierhaltungskennzeichnung für Fleisch peilt Minister Özdemir ein fünfstufiges Modell an.
- Kommt im Sommer die Mücken-Plage? Die Saison hat begonnen, bestimmte Mückenarten haben derzeit ideale Brutbedingungen.
Ein Lichtblick
Intelligenter Roboter jätet Unkraut: Ähnlich wie ein riesiger Staubsaugerroboter, nur auf dem Feld - so ungefähr muss man sich den Hackroboter vorstellen, den Forscher der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung in Eberswalde (HNEE) entwickelt haben. Mithilfe des Roboters soll der Anbau von Bio-Zuckerrüben in der Uckermark angekurbelt und vereinfacht werden. Durch die KI-basierte Bildanalyse unterscheidet er Unkraut von Zuckerrüben:
Zahl des Tages
37: Die Fußball-Rivalität zwischen Deutschland und England hat eine lange Tradition. 37 Mal traten die Teams laut DFB-Statistik in offiziellen Länderspielen bereits gegeneinander an. 13 Mal gewann dabei Deutschland, 17 Mal England. Wie wird der Klassiker heute ausgehen? Das können Sie ab 20:45 Uhr im ZDF und online im Livestream verfolgen, wenn das Nations-League-Duell zwischen den Three Lions und der DFB-Elf aus München übertragen wird.
Streaming-Tipps für den Feierabend
1983 lernt Weltenbummlerin Tami auf Tahiti den Profi-Segler Richard kennen und lieben. Schnell werden die beiden abenteuerlustigen, jungen Menschen ein Paar. Doch ein Segeltörn lässt die Liebesgeschichte zum Drama werden. Der Film "Die Farbe des Horizonts" basiert auf wahren Ereignissen, die die US-Amerikanerin Tami Oldham Ashcraft in einem Buch festgehalten hat. Sie können die Mischung aus Liebesfilm und Survival-Drama ab sofort in der ZDF-Mediathek sehen. (92 Minuten, FSK 12)
Zwei ungelöste Doppelmorde erschütterten Wales in den 90er-Jahren. Erst Jahre später rollt Kriminalkommissar Steve Wilkins die Fälle erneut auf - und kommt auf die Spur eines Serien-Mörders. Die dreiteilige britische Krimiserie "Die Pembrokeshire Morde" beruht auf einem wahren Kriminalfall aus Wales - und wurde in Großbritannien zum Quotenerfolg. Jetzt sind die Folgen auch in der ZDF-Mediathek zu sehen. (3 Folgen, je 47 Minuten, FSK 12)
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