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Die AfD - wieder einmal Verdachtsfall

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Update am Abend - Die AfD - wieder einmal Verdachtsfall

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Guten Abend,

die AfD in Brandenburg ist jetzt ein (Verdachts-)Fall für den Verfassungsschutz. "Es liegen hinreichend wichtige tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass von ihm Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgehen", sagte Verfassungsschutz-Leiter Jörg Müller in Potsdam. Es geht zum einen um den ehemaligen Landeschef Andreas Kalbitz, zum anderen um den inzwischen aufgelösten "Flügel", der als rechtsextremistisch eingeschätzt wird.

Der Fall Kalbitz beziehungsweise sein Parteiausschluss ist auch parteiintern sehr umstritten. Und wird daher sicher auch Thema beim "kleinen Parteitag" am kommenden Samstag in Halle sein.

Nach Ansicht von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) ist der "Flügel" "längst der ganze Vogel" in der Brandenburger AfD. Die "vermeintliche Auflösung" des "Flügels" mache da keinen Unterschied.

Für AfD-Fraktionschef Alexander Gauland ist die Entscheidung des Verfassungsschutzes "falsch". SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vertritt hingegen die Auffassung, dass es um die AfD als Ganzes gehen müsse. Die Landes-SPD in Sachsen forderte einen ähnlichen Schritt wie in Brandenburg auch für den Freistaat.

Nach längerer Prüfung stellt der Verfassungsschutz Brandenburg die gesamte AfD im Land unter Beobachtung.

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Was sonst noch wichtig ist

Spitzentreffen der EU mit Großbritannien: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Großbritanniens Premier Boris Johnson könnten Geschichte schreiben - wenn sie es per Videokonferenz schaffen, den gordischen Knoten in den Brexit-Gesprächen zwischen Brüssel und London zu zerschlagen. Doch nach Einschätzung von ZDF-Korrespondent Andreas Stamm ist Johnson für eine schnelle Einigung noch zu sehr mit der Corona-Krise in seinem Land beschäftigt.

Wir sind weiß und privilegiert: So überschreiben meine Kollegen Julia Klaus und Kevin Schubert ihren Versuch einer Selbstbefragung, welche Privilegien Weiße in Deutschland haben. Mit Rassismus in Deutschland beschäftigt sich auch die ZDFzeit-Doku Streitfall Rassismus (siehe unten bei den Mediatheks-Tipps).

Reisewarnungen für viele Länder aufgehoben: Die meisten Grenzen in Europa sind wieder auf. In 27 Ländern dürfen die Deutschen nun auch wieder Urlaub machen. Zusätzlich dazu gibt es auch einen Testlauf auf Mallorca für 10.900 deutsche Touristen. Die Reisewarnung für Spanien ist eigentlich noch nicht aufgehoben. Außenminister Heiko Maas weist aber noch einmal darauf hin, "dass es kein Sommerurlaub wie in der Vergangenheit wird". Viele Airlines hoffen trotzdem jetzt auf eine Entspannung für ihre Branche.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will deutsche Reisende im Ausland weiterhin vor Ort unterstützen. Es werde aber "keine eigenen" Flugzeuge mehr bei Rückholaktionen geben.

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Vielleicht ist die Corona-Krise aber auch eine Chance für Urlaub auf "Balkonien" oder um unbekannte Schätze in Deutschland zu entdecken:

431.000 Straßenbäume und zahlreiche Parks hat die Hauptstadt zu bieten. Viele berühmt, wie der Tiergarten. Aber es gibt auch die lauschigen und geheimen Plätze. Im Innenhof eines Kreuzberger Wohnblocks etwa tut sich ein grünes Paradies auf.

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Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

In Deutschland gibt es laut Johns-Hopkins-Universität 187.682 bestätigte Infektionsfälle. Im Schnitt kommen derzeit täglich 250 dazu. Insgesamt sind 8.804 Menschen gestorben. (Stand: 15.6.2020 15:33 Uhr, Quelle: Johns-Hopkins-Universität)

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Corona-Krise lesen Sie jederzeit in unserem Liveblog.

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Zahl des Tages

218.500.000.000 Euro will der Bund dieses Jahr wegen der Corona-Krise an neuen Schulden aufnehmen. Das ist so viel wie noch nie.

Weitere Schlagzeilen

Fahrradfahren mit Kindern ist nicht immer ein Spaß. Doch mit einem Tandemsystem kann man seinen Nachwuchs ins Schlepptau nehmen.

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Ein Lichtblick

Bei den vielen Corona-Regeln den Überblick zu behalten, ist nicht leicht. Die EU-Kommission hat daher für die EU-Staaten die Website Re-open EU live gestellt, auf der die einzelnen Regeln nachzulesen sind. Beispielsweise, ob alle Hotels in Frankreich wieder geöffnet haben oder was ich in Dänemark beim Restaurant-Besuch beachten muss.

Gesagt

In der Brandenburger AfD ist der 'Flügel' längst der ganze Vogel.
Michael Stübgen, Innenminister von Brandenburg

Grafik des Tages

Eisherstellung zur Sahneverwertung: Jacob Fussell eröffnete 1851 die erste Speiseies-Fabrik der Welt. Der Milchhändler wollte damit Sahne verwerten, wenn es eine Überproduktion gab.

Streaming-Tipps für den Feierabend

Abenteuerurlaub oder Penner-Dasein? In "Sterne über uns" verliert die alleinerziehende Melli ihre Wohnung und sucht mit ihrem neunjährigen Sohn Ben vorübergehend Unterschlupf im Wald. Nicht nur Heike Hupertz von faz.net bezeichnet das Debüt von Christina Ebelt als "kleines Filmwunder", sieht es als Komplementierung von "Systemsprenger". "Seine kluge Dramaturgie hat dabei filmästhetisch eine lange Lunte, an deren Ende der Zündstoff umso wirkungsvoller explodiert." Spannende 90 Minuten warten auf Sie.

Streitfall Rassismus - so heißt die neue Doku der Kollegen von ZDFzeit, die sich mit der Frage beschäftigt: Wie gleich sind wir? Mit versteckter Kamera wurde beispielsweise in Fußgängerzonen in Ost und West getestet, ob Passanten ihre Handys ebenso bereitwillig an Weiße wie an Schwarze verleihen. (43 Minuten)

Genießen Sie Ihren Abend!

Katrin Meyer und das gesamte ZDFheute-Team

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