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Update am Abend : Darf man mit Krieg Politik machen?

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ZDFheute Update

Guten Abend,

soll Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefern? Darüber tobt seit Wochen ein Streit in Berlin. Die Union ist dafür, viele Liberale und Grüne auch. Die SPD mit Kanzler Olaf Scholz hat Bedenken. Diese Konstellation will die Union nun für ein politisches Manöver nutzen: Sie hat angekündigt, nächste Woche im Bundestag namentlich über die Frage abstimmen lassen zu wollen.

"Wenn die Impfpflicht eine Gewissensentscheidung ist, dann ist das erst recht eine Gewissensentscheidung", sagte Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) im ZDF-Morgenmagazin. "Es gibt eine klare parlamentarische Mehrheit für die Lieferungen."

Die Union will im Bundestag über schwere Waffen für die Ukraine abstimmen lassen.

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Solch eine Abstimmung brächte Grüne und FDP in ein Dilemma: Stellen sie sich gegen den Kanzler ihrer Ampel-Regierung - oder gegen ihre Überzeugung? Die Abstimmung käme einer Art Misstrauensvotum gegen Scholz gleich.

Die SPD reagiert entsprechend sauer: "In den vergangenen Jahrzehnten war es common sense, dass Regierung und Opposition in solchen außenpolitischen Krisenzeiten zusammenhalten", sagte Parteichefin Saskia Esken dem ZDF.

Dass der Waffenstreit die Ampel-Koalition sprengt, hält meine Kollegin Kristina Hofmann aus dem ZDF-Hauptstadtstudio für unwahrscheinlich. Es gebe keine Signale, dass Grüne und FDP in ein Bündnis mit der Union wechseln wollten. Ob deren Antrag wirklich auf die Tagesordnung des Bundestags kommt, entscheiden die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen Anfang nächster Woche.

Aktuelle Corona-Fälle in Deutschland

Das Robert-Koch-Institut meldet heute 161.718 Neuinfektionen, die Inzidenz liegt bei 733,4. Unsere Karte zeigt, wie es in Ihrem Landkreis aussieht.

In Deutschland sind bisher 76,6 Prozent mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. 76,1 Prozent sind zweimal, 59,2 Prozent dreimal geimpft. Hier erfahren Sie, wie es in Ihrem Bundesland aussieht.

Weitere Zahlen und aktuelle Grafiken zur Verbreitung des Coronavirus weltweit finden Sie unter dem Link.

Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

Russland angeblich zu Feuerpause im Stahlwerk von Mariupol bereit: Voraussetzung sei, dass die dort verbliebenen Ukrainer weiße Flaggen hissten, hieß es in Moskau. Die Ukraine wirft den russischen Truppen vor, Zivilisten an der Flucht zu hindern. Tag 58 des Kriegs im Überblick.

Macron warnt vor Atomwaffeneinsatz Putins: Es bestehe die Gefahr, dass Russland den Ukraine-Krieg weiter eskaliere und sogar Chemie- oder Nuklearwaffen einsetze, sagte Frankreichs Präsident.

Über die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine halten wir Sie jederzeit in unserem Liveblog auf dem Laufenden.

Was darüber hinaus wichtig ist

Andreas Kalbitz verliert gegen die AfD: Das Berliner Landgericht hat den Parteiausschluss bestätigt. Es wies eine Klage des früheren Brandenburger AfD-Chefs ab.

Andreas Kalbitz scheitert am 26.06.2020
Andreas Kalbitz (Archivfoto)
Quelle: dpa

Sachsens Innenminister entlassen: Nach Polizei-Skandalen und fragwürdigen Personalentscheidungen muss Roland Wöller (CDU) seinen Posten räumen. Ein Nachfolger steht schon fest: Armin Schuster (CDU), zurzeit Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Sommer 2021 wärmster seit Aufzeichnungsbeginn: In der Jahreszeit war es in Europa rund ein Grad wärmer als im Durchschnitt der Jahre 1991 bis 2020.

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Weitere Schlagzeilen

Bild des Tages

Cristiano Ronaldo mit seiner Familie
Cristiano Ronaldo mit seiner Partnerin Georgina Rodriguez und seinen fünf Kindern.
Quelle: instagram.com/cristiano

"Home sweet home. Gio und unser Baby-Mädchen sind endlich bei uns." Mit diesem Worten hat Cristiano Ronaldo das erste Familienfoto nach der dramatischen Zwillingsgeburt veröffentlicht. Der Fußball-Superstar und seine Partnerin Georgina Rodriguez hatten am Montag bekannt gegeben, dass sie ihren Sohn verloren haben. Die Formulierung ließ darauf schließen, dass dieser die Zwillingsgeburt nicht überlebt hat.

Mit der Veröffentlichung des Fotos bedankte sich Ronaldo für die Anteilnahme: "Eure Unterstützung ist sehr wichtig und wir alle haben die Liebe und den Respekt gespürt, die ihr für unsere Familie habt." Mehr aus der Welt der Promis finden Sie täglich in unserer Bilderserie.

Ein Lichtblick

Sambatänzer Anderson dos Santos Souza in buntem Kostüm beim Karneval in Rio de Janeiro, Brasilien, am 20.04.2022
Ein Sambatänzer feiert den Karneval in Rio.
Quelle: Tobias Käufer

Die "größte Show der Welt" ist zurück: Rio feiert - mit zwei Monaten Verspätung - wieder Karneval. Für viele markiere das Fest das Ende von Corona, berichtet Tobias Käufer. Die Pandemie hat Brasilien hart getroffen. Fast 700.000 Menschen starben.

Streaming-Tipps für den Feierabend

Es geht um Liebe und Verrat, um Freiheit und Diktatur: Im Sommer 1986 machen zwei Schwestern aus Erfurt Urlaub am Plattensee in Ungarn. Doch dort lauert die "Balaton-Brigade" - Stasi-Spione in Badehosen. Der ZDF-Dreiteiler "Honigfrauen" ist ein Familiendrama zwischen Ost und West und von heute an wieder für ein Jahr online, in der Arte-Mediathek.

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Kosmetik wird für immer mehr Männer ein Thema, vor allem für die jüngeren. In der 37-Grad-Leben-Doku "Porenrein - Männer und Schönheit" berichten zwei Männer, warum sie sich schminken. (Am Sonntag um 9:03 Uhr im ZDF und jetzt schon in der Mediathek.)

37 Grad Leben: Porenrein - Männer und Schönheit

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27 min
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Genießen Sie Ihren Abend!

Kathrin Wolff und das gesamte ZDFheute-Team

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