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Urheberrechtsstreit um Android - Google gewinnt Streit mit Oracle

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Mehr als ein Jahrzehnt lang stritten Google und Oracle über die Verwendung von Code-Zeilen im Smartphone-Betriebssystem Android. Nun gibt es ein Urteil.

Android-Handys sollen künftig vor Erdbeben warnen.
Beim Programmieren vom Android-Betriebssystem wurden Schnittstellen genutzt, die Programmierern ihre Arbeit erleichtern.
Quelle: Andrea Warnecke/dpa-tmn/Archivbild

In einem wegweisenden Urteil für die Software-Branche hat das Oberste Gericht der USA einen Urheberrechtsstreit um das Smartphone-System Android zugunsten von Google entschieden.

Der Ausgang des jahrelangen Streits könnte es für Programmierer einfacher machen, bestehende Software-Schnittstellen wiederzuverwenden. Der Software-Konzern Oracle, der von Google rund neun Milliarden Dollar an Entschädigungszahlungen forderte, geht damit leer aus.

Um was geht es beim Streit?

Google hatte für Android etwas mehr als 11.000 Zeilen Software-Code der Programmiersprache Java verwendet. Es handelte sich dabei um Schnittstellen, die zur Ausführung bestimmter Funktionen dienen. Dank dieser Schnittstellen müssen Programmiererinnen und Programmierer dafür nicht jedes Mal neuen Software-Code schreiben.

Oracle, das Java 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems gekauft hatte, hatte Google noch im selben Jahr verklagt. Der zuständige Richter entschied zunächst, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. In Berufungsverfahren wurde dieses Urteil jedoch gekippt.

Das Gesundheits-Portal "Net-Doktor.de" sieht sich durch die prominente Google-Platzierung benachteiligt und hat dagegen Klage eingereicht.

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Richter: Verwendung der Schnittstellen "angemessen"

Die Richter des Supreme Courts entschieden am Montag mit sechs zu zwei Stimmen, dass Google keine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Die Verwendung der Schnittstellen sei als "fair use" (faire beziehungsweise angemessene Nutzung) rechtens gewesen, lautete ihr Urteil.

Google habe nur das Nötige kopiert, damit Entwickler in einer neuen Computer-Umgebung arbeiten konnten, ohne auf Elemente bekannter Programmiersprachen verzichten zu müssen, argumentierte der Supreme Court. Stellte man hier eine Urheberrechtverletzung fest, würde dies die Kreativität künftiger Programme einschränken.

Google: Urteil ist "großer Sieg" für Innovationen

Die zwei Gegenstimmen kamen von den als sehr konservativ bekannten Richtern Clarence Thomas und Samuel Alito. Thomas kritisierte, dass Urteil widerspreche der Maßgabe, dass Software-Code schützbar ist. Die Richterin Amy Coney Barrett, die erst im vergangenen Herbst in den Supreme Court berufen wurde, enthielt sich. Das Oberste Gericht hatte sich des Falls bereits 2019 angenommen.

Google-Manager Kent Walker begrüßte die Entscheidung als einen "großen Sieg" für Innovationen und die Kompatibilität von Computer-Systemen. Oracle kritisierte in einer Stellungnahme nach dem Urteil, die Marktmacht von Google sei nun noch größer geworden.

Das Logo des Webbrowser Google Chrome ist auf dem Display eines Smartphone zu sehen.

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