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Medien-Blockade beendet - Facebook einigt sich mit Australien

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Australien will örtliche Medien mehr an Werbeeinnahmen von Internetriesen beteiligen. Ein Streit mit Facebook eskalierte daraufhin. Nun einigten sich beide Seiten.

Ein Smartphone mit «Facebook»-Logo liegt auf Zeitungen. Archivbild
Streit um Mediengesetz: Facebook hatte in Australien einige Nachrichtenseiten gesperrt.
Quelle: Lukas Coch/AAP/dpa

Im Streit über die Vergütung journalistischer Inhalte hat das US-Internetunternehmen Facebook mit der australischen Regierung eine Vereinbarung getroffen. Facebook kündigte am Dienstag an, die vergangene Woche für Australien verhängte Blockade für das Teilen von Nachrichten aufzuheben.

Der Internetkonzern und Finanzminister Josh Frydenberg bestätigten, dass sie sich auf Änderungen an einem Gesetzesentwurf geeinigt hätten, der Facebook und Google verpflichtet, für journalistische Inhalte zu bezahlen, die sie von Nachrichtenseiten abgreifen.

Monatelange haben sich Mediengiganten wie Facebook in Australien über ein neues Mediengesetz gestritten.

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Facebook hatte in der vergangenen Woche für seine australischen Nutzer die Funktionen gesperrt, Textauszüge von Nachrichtenseiten zu lesen und deren Inhalte zu teilen und damit auf die Verabschiedung eines Gesetzes in der Abgeordnetenkammer reagiert, das Google und Facebook verpflichtet, Medienunternehmen zu entlohnen. Frydenberg sagte:

Es besteht kein Zweifel, dass Australien ein Stellvertreterkrieg für die Welt gewesen ist. Facebook und Google haben nicht die Tatsache verheimlicht, dass sie wissen, dass die Augen der Welt auf Australien gerichtet sind und deshalb haben sie versucht, hier ein Gesetz zu bekommen, das praktikabel ist.
Josh Frydenberg, australischer Finanzminister

Schwierige Verhandlungen mit Zuckerberg

Die Verhandlungen mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg seien "schwierig" gewesen. Frydenberg bezeichnete die Änderungen als "Klarstellungen" der Absichten der Regierung.

Das Gesetz stärkt die Verhandlungsposition der australischen Medienunternehmen gegenüber Google und Facebook, indem es einen Schlichtungsmechanismus vorsieht. Die Internetgiganten können nicht mehr ihre Verhandlungsmacht ausspielen, indem sie Verlage vor die Wahl setzen, einen von Google oder Facebook bestimmten Vergütungssatz zu akzeptieren oder leer auszugehen. Denn wenn die Internetgiganten und die Medienunternehmen sich nicht einigen können, entscheidet laut dem Gesetzesentwurf ein Schlichtungsgremium.

Google drohte mit Sperrung

Auch Google hatte es zunächst mit einer Drohung probiert: Der Konzern hatte gewarnt, dass er seine Suchmaschine für Australierinnen und Australier sperren könnte. Dann schloss Google jedoch Lizenzierungsvereinbarungen mit den größten australischen Medienunternehmen nach seinem News-Showcast-Modell, das im Oktober 2020 an den Start ging und inzwischen weltweit von mehr als 500 Verlagen genutzt wird.

Facebook kündigte am Dienstag an, mit australischen Verlagen Vereinbarungen im Rahmen seines eigenen Modells Facebook News auszuhandeln. "Als ein Ergebnis dieser Änderungen können wir nun weiter in Journalismus von öffentlichem Interesse investieren und in den kommenden Tagen Nachrichten auf Facebook für Australier wiederherstellen", sagte Regionaldirektor William Easton.

Streit um News-Seiten -
Warum Facebook Australien den Stecker zieht
 

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von Stephan Mündges
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