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Corona-Auffrischimpfungen : Dreyer: Brauchen Klarheit über das Boostern

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Die Gesundheitsminister beraten über den weiteren Corona-Kurs. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer fordert im ZDF vor allem Klarheit - beim Boostern und Testen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im ZDF-Morgenmagazin: Impfen, boostern, vulnerable Gruppen schützen.

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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen von der Gesundheitsminister-Konferenz eine Weichenstellung für Auffrischimpfungen und für eine Testpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern.

Im ZDF-Morgenmagazin sagte die SPD-Politikerin:

Wir brauchen Klarheit über das Boostern.
Malu Dreyer

Dreyer: Testpflicht wichtiger Schritt

Zudem sei eine bundesweite Testpflicht für Beschäftigte in Altenheimen und Krankenhäusern für Ungeimpfte zum Schutz von vulnerablen Gruppen ein sehr wichtiger Schritt.

Wir müssen weiter intensiv impfen können, wir müssen boostern können mit absolutem Hochdruck, und wir müssen die vulnerablen Gruppen stärker schützen können, deshalb die Testpflicht.
Malu Dreyer, SPD

Dreyer fügte hinzu: "Wenn wir diesen Dreiklang miteinander gehen, dann bin ich auch zuversichtlich, dass wir den Herbst und Winter schaffen können miteinander."

Auf der Gesundheitsministerkonferenz in Lindau gehe es um zwei Punkte: Die Booster-Impfung für alle und härtere "Maßnahmen für die Ungeimpften" im Winter, so Stefan Leifert, Leiter des ZDF-Studios Bayern.

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Dreyer: Neue Rechtsgrundlage notwendig

Dreyer zufolge braucht es eine verbindliche Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen der Länder. "Wenn die 'epidemische Notlage' auslaufen sollte, dann brauchen wir rechtliche und gesetzliche Grundlagen, um auch weitere Maßnahmen ergreifen zu können", sagte Dreyer im ZDF mit Blick auf das geplante Auslaufen des Rechtsstatus zum 25. November.

Bundesweit einheitliche Regeln brauche es jedoch nicht, die Lage in den Ländern sei sehr unterschiedlich. "Es würde für uns reichen, wenn wir die Ermächtigung haben, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen - und die brauchen wir allerdings auch." Die Bürger müssten verstehen:

Das Ende der 'epidemischen Lage mit nationaler Tragweite' bedeutet nicht das Ende der Pandemie.
Malu Dreyer, SPD

Man müsse aber auch wissen: "Wir haben nicht die gleiche Situation wie letztes Jahr."

Ramelow: Neuer Verordnungsrahmen nötig

Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow forderte im ZDF-Morgenmagazin einen neuen rechtlichen Rahmen. "Das Bundesinfektionsschutzgesetz muss geschärft" und so umgebaut werden, "dass wir in den Ländern unsere Gestaltungsfähigkeit nicht verlieren".

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im ZDF-Morgenmagazin: Brauchen neuen rechtlichen Rahmen.

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Ramelow warnte eindringlich vor einer Verschärfung der Corona-Lage und einer Überlastung der Krankenhäuser in seinem Bundesland. "Wir werden in den nächsten Tagen in die Situation kommen, dass wir nicht mehr genügend Intensivbetten haben", sagt der Linken-Politiker im ZDF.

Wir haben eine Pandemie der Ungeimpften. Und wir werden niemandem mehr garantieren können, der ungeimpft ins Krankenhaus kommt, dass er überhaupt noch in Thüringen behandelt wird.
Bodo Ramelow, Linke

Man könne zwar garantieren, dass man behandelt werde. Und jeder Mensch, der Hilfe brauche, werde Hilfe bekommen. "Aber er wird sie nicht mehr dann in Thüringer Krankenhäusern bekommen können."

"maybrit illner" - Braun will Testpflicht in der Pflege 

Kanzleramtsminister Braun hat sich für eine Testpflicht in der Pflege ausgesprochen. Eine Impfpflicht fürs Pflegepersonal lehnte er bei "maybrit illner" dagegen ab.

Videolänge
von Florence-Anne Kälble

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