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Anhörung zu Wettbewerbspraktiken - Chefs der Tech-Riesen sagen vor Kongress aus

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Nutzen Amazon, Apple, Facebook und Google ihre Marktmacht aus? Diese Frage wollen die Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus klären und haben die Chefs der Tech-Firmen vorgeladen.

Die Apps von Google, Apple, Facebook und Amazon auf einem Smartphone
Bei der Anhörung geht es um die Frage, ob Amazon, Apple, Facebook und Google den Wettbewerb behindern.
Quelle: Imago

Seit einem Jahr beschäftigen sich die Mitglieder des Justizausschusses im Repräsentantenhaus mit den Geschäftspraktiken von Google, Amazon, Facebook und Apple, abgekürzt GAFA. Heute Abend müssen die Top-Manager der vier Unternehmen sich den Fragen der Politiker stellen. Sie werden per Videokonferenz befragt.

Vorwurf: Unfaire Geschäftspraktiken

Die Vorwürfe gegen die Technologiekonzerne wiegen schwer. Sie sollen ihre Marktmacht massiv missbraucht haben. Ob Lieferanten, Kunden und Wettbewerber durch unfaire Praktiken benachteiligt werden, lässt sich allerdingt nicht so einfach beantworten.

So haben sich App-Entwickler über Apple beklagt, die Bedingungen, die Apple ihnen diktiere, würden sie zu stark einschränken. Streaming-Anbieter wie Spotify finden, dass Apple einen zu hohen Provisionsanteil bei Verkäufen über Apple-Plattformen einbehalte.

Der Justizausschuss hat die schriftlich vorliegenden Stellungnahmen der Konzernchefs bereits einen Tag vor der Anhörung veröffentlicht. Daraus geht die Verteidigungsstrategie der GAFA-Manager ganz gut hervor.

Apple setzt auf Normalität

So hebt Apple-Chef Tim Cook darauf ab, dass sein Unternehmen international ausgesprochen starke Rivalen wie Google, Huawei, LG oder Samsung habe. Das Unternehmen habe in keinem der relevanten Märkte einen dominierenden Marktanteil.

Außerdem habe man mit den bisher im App Store geltenden Regeln 1,9 Millionen Arbeitsplätze geschaffen. Cook verweist ausdrücklich darauf, dass Apples Provisionierung marktüblich sei. Die Entwickler würden ihre Preise selbst festsetzen und nicht etwa für einen Platz im App Store bezahlen.

Zuckerberg betont soziale Verantwortung

Die große soziale Verantwortung, die sein Unternehmen wahrnehme, betont auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Er bekennt sich zum Wirtschaftssystem des Wettbewerbs und will damit den Vorwurf entkräften, dass Facebook mit den Tochterplattformen Instagram und Whatsapp eine marktbeherrschende Stellung im Social-Media-Business einnehme.

Zuckerberg lobt dabei, dass Facebook mit seinen zahlreichen Serviceangeboten den Menschen ganz erheblich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie helfe.

Darauf hebt auch Google-Chef Sundar Pichai ab, der die Bäckerei von Fat Witch in New York City oder den Fitness-Spezialisten Kettlebell aus Austin anführt. Letzerer habe dank Youtube seine Geschäfte auch im Lockdown weiterführen können. Die Kartellvorwürfe in Sachen Online-Werbung und Datenmacht, die auch aus dem Suchmaschinengeschäft herrührt, will Pichai damit relativieren.

Bezos von Amazon wird emotional

Mit ähnlich emotionalen Argumenten will Amazon-Vorsteher Jeff Bezos den Vorwürfen begegnen, Amazon missbrauche Händlerdaten seiner eigenen Plattformen, um deren Geschäfte zu übernehmen. Fast schon melodramatisch beginnt er seine Stellungnahme mit einem Hinweis auf seine Mutter.

Die sei nämlich im Alter von 17 schwanger geworden, mit ihm. Das sei eine schwierige Situation gewesen, die ganz amerikanisch mit Fleiß und Durchsetzungskraft überwunden wurde. Bezos betont immer wieder Amazons patriotische Einstellung als großes Unternehmen, das so viele Arbeitsplätze in den USA geschaffen habe wie keine andere Firma. Größe und Marktmacht seien deshalb wichtig und nicht negativ.

Die Stellungnahmen der "Viererbande" der GAFA-Chefs bilden den Auftakt der Anhörung. Der formale Vorwurf eines Missbrauchs ihrer Marktmacht betrifft zwar alle vier Unternehmen. Doch im Detail unterscheiden sich die Anschuldigungen dann doch erheblich.

Für Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Google-Vorsteher Sundar Pichai dürfte die Anhörung am wichtigsten werden. Im Vorfeld der Ausschusssitzung sind nämlich politische Forderungen nach Aufspaltung beider Unternehmen in mehrere kleine Einheiten laut geworden. Und diese Diskussion hat sich während der vergangenen Wochen verstärkt.

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