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Identitäre Bewegung von Twitter verbannt

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Rechtsextremismus im Netz - Identitäre Bewegung von Twitter verbannt

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Die Onlineplattform Twitter sperrt die Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung und ihres prominentesten Kopfes Martin Sellner.

Archiv: Das Logo der Identitären Bewegung am 09.05.2019 in München
Mit einem modernen Anstrich will die Identitäre Bewegung rechtsextreme Positionen populär machen. (Archivbild)
Quelle: picture alliance/ZUMA Press

Bei der Vorstellung des diesjährigen Verfassungsschutzberichtes am Donnerstag hatte BfV-Präsident Thomas Haldenwang noch explizit vor der Gefahr der sogenannten "Neuen Rechten" gewarnt und sie als "Superspreader von Hass und Gewalt" bezeichnet.

Explizit nannte Haldenwang dabei die Identitäre Bewegung (IB), eine rechtsextreme Organisation, die mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen seit Jahren vor allem in Deutschland und Österreich Stimmung gegen Migranten und Linke macht.

"Wir werden uns in Zukunft sehr intensiv mit dem Rechtsextremismus befassen", sagt Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang. Auch den aufgelösten "Flügel" der AfD will er weiter beobachten. "Diese Personen sind in der Mitte der AfD weiter aktiv."

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Ableger in ganz Europa gesperrt

Am Freitag hat die Plattform Twitter nun zahlreiche Konten der Identitären Bewegung mit zehntausenden Followern gelöscht. Auch ihr Sprecher, der Österreicher Martin Sellner, und Patrick Lenart, ein weiter IB-Aktivist, haben ihre Profile verloren. Zahlreiche Regionalverbände der IB in mehreren Bundesländern und auch Ableger in Italien und Dänemark wurden gelöscht.

"Twitter zieht nun Facebook und Instagram nach, die die Identitäre Bewegung schon vor zwei Jahren gesperrt haben", sagt Miro Dittrich, der bei der Amadeu-Antonio-Stiftung rechte Online-Netzwerke beobachtet.

Jüngst haben zahlreiche große Onlineplattformen Bemühungen verstärkt, die Reichweite prominenter Rechtsextremer aus den USA wie Europa zu beschränken.

Die Plattformen wachen langsam auf.
Miro Dittrich, Amadeu-Antonio-Stiftung

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Identitäre Bewegung hat ihren Zenit bereits überschritten

Die IB habe dabei ihren Zenit eigentlich längst überschritten. "Nur Martin Sellner als Person hat noch gut in den sozialen Medien funktioniert", sagt Dittrich. Er sei Bindeglied zwischen Neuen Rechten in den USA und Europa.

Archiv: Identitären-Sprecher Martin Sellner während einer Kundgebung in Wien, aufgenommen am 24.04.2020.
IB-Sprecher Martin Sellner bei einer Demonstration im April 2020 in Wien
Quelle: dpa

"Das kam nicht von gestern auf heute", merkt Dittrich an. So umfangreiche Sperrungen eines gesamten Netzwerks hätten lange Vorlaufszeiten und es würde intern viel Material über die Organisationen gesammelt, bevor man sich zu dem Schritt entscheide, erklärt Dittrich.

Rechtsextreme wandern zu Telegram

Seit 2012 machte die Identitäre Bewegung vor allem mit Flashmobs auf sich aufmerksam und verbreiteten Videos davon im Internet. Zuletzt kämpfte sie aber vergeblich darum, im rechtsextremen Spektrum relevant zu bleiben:

Der Versuch der Identitären Bewegung, rechtsextreme Positionen mit einem bürgerlichen Anstrich zu tarnen, ist gescheitert.
Miro Dittrich, Amadeu-Antonio-Stiftung

Auf Twitter verbliebene Personen aus dem Umfeld der IB riefen ihre Anhänger am Nachmittag auf, ihnen stattdessen auf Telegram zu folgen. Die in Dubai ansässige Plattform geht nicht gegen rechtsextreme Inhalte in ihren Kanälen und Diskussionsgruppen vor und hat sich deshalb zu einem beliebten Zufluchtsort für Extremisten aus vielen Ländern entwickelt.

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